Drucksache - 0239/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500 Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0239/V Mitte von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme - Alternative Nutzungsmöglichkeiten für das Parkcafé Rehberge Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.05.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0239/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, alternative Nutzungsmöglichkeiten und Finanzierungskonzepte für die Sanierung des Parkcafés Rehberge unter Berücksichtigung geltender Auflagen gemeinsam mit der interessierten Öffentlichkeit zu entwickeln, z.B. die Einrichtung einer interkulturellen Kultur- und Begegnungsstätte und/oder eines Angebotes für Senior*innen.
Das Bezirksamt hat am 15.09.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:
Vor einer Prüfung externer Nutzungsmöglichkeiten war die Bedarfsprüfung innerhalb des Bezirksamtes abzuschließen.
Das Bezirksamt hat alternative Nutzungsmöglichkeiten für die Liegenschaft in allen Abteilungen geprüft. Allein das Schul- und Sportamt hat konkretes Interesse an der Übernahme der Liegenschaft bekundet, da grundsätzlich ein erheblicher Bedarf an gedeckten und ungedeckten Sportflächen in Mitte besteht. Der Fachbereich Sport beabsichtigt das ehemalige Umkleidegebäude im Volkspark Rehberge, welches in Jahren 2011 bis 2015 als „Parkcafé“ genutzt wurde, zu reaktivieren und als Sportraum mit Umkleidetrakt, analog zum gegenüberliegenden „Haus an der Wiese“, herrichten zu lassen. Mit dieser Maßnahme könnte das sportliche Angebot am Standort „Stadion Rehberge“ für einzelne Sportarten erweitert werden. Der Fachbereich Sport hat deshalb die Übertragung der Liegenschaft in sein Fachvermögen angestrengt und das Bezirksamt hat die Eigentumsübertragung für die Grundstücksfläche aus dem Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes in das Fachvermögen Sport beschlossen. In Würdigung des BVV-Beschlusses 2616/V „Das Parkcafé in den Rehbergen für die Bevölkerung erhalten und nutzbar machen!“ wird das Bezirksamt ein Interessenbekundungsverfahren zu der zukünftigen Nutzung durchführen. Je nach Ergebnis des Verfahrens kann die bereits erfolgte Grundstücksübertragung geändert und eine neue Zuordnung entsprechend der zukünftigen fachlichen Nutzung erfolgen. Das Straßen- und Grünflächenamt wird als Grundlage für das Interessenbekundungsverfahren eine Kostenschätzung für die Erschließung und eine Komplettsanierung im Bestand ohne bauliche Nutzungsanpassung erstellen. A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Die Kosten für einen veränderten Nutzungszweck sind abhängig von der konkreten Nutzung und sind daher noch nicht bekannt.
keine Berlin, den 15.09.2020 Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler |
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