Drucksache - 2744/V  

 
 
Betreff: Leipziger Park statt lauter Verkehrsschneise!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Schug, Kreitmair 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
05.11.2020 
42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
18.11.2020 
48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
16.12.2020 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
06.01.2021 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
26.01.2021 
51. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen (Videokonferenz https://global.gotomeeting.com/install/487267477, Zugangscode: 487-267-477) vertagt   
03.03.2021 
52. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
15.04.2021 
53. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.04.2021 
48. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.06.2021 
50. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 27.10.2020
2. ÄA SPD+Grüne vom 15.12.2020
3. BE UNVG vom 15.04.2021
4. Beschluss vom 22.04.2021
5. VzK ZB vom 21.10.2021
6. Anlage-1-1-Schreiben-an-StS-Streese
7. NEUE-Anlage-1-2-0525 VzK Mühlendamm

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin Datum:     .05.2021

Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2744/V

Mitte von Berlin


 

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über

Leipziger Park statt lauter Verkehrsschneise

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.04.2021 folgendes Anliegen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2744/V)

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich gegenüber dem Senat dafür einzusetzen, dass die Leipziger Straße im Abschnitt zwischen Charlottenstraße und Mühlendamm auf ein stadtverträgliches Maß zurückgebaut wird.

Dazu soll auch der Richtungsverkehr in westlicher Richtung auf die südliche Seite verlegt werden. Dies ermöglicht auf der nördlichen Seite eine Erweiterung der bestehenden Grünflächen zu einem „Leipziger Park“. Der Bau der Straßenbahn darf diese Entwicklung nicht behindern, sondern muss Anlass für vorsorgliche Planungen in diese Richtung sein. Die bislang vorgesehene Kehranlage wird nicht benötigt, da die Straßenbahn bis zum Regionalbahnhof Potsdamer Platz in unveränderter Bedien-Frequenz fahren soll. Die Kehranlage wird durch eine einfache Weiche ersetzt.

 

 

Das Bezirksamt hat am 01.06.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Zu diesem Themenfeld werden ein Schreiben vom März 2021 und eine Präsentation als Zwischenbericht zur Kenntnis gegeben (s. Anlage).

A)     Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)     Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine
  2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine

Berlin, den 01.06.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Gothe

 
 

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