Drucksache - 2613/V  

 
 
Betreff: die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans III-34-1 VE.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Bezirksamt Mitte von BerlinBezirksverordnetenversammlung Mitte
   
Drucksache-Art:Vorlage zur BeschlussfassungBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.08.2020 
40., öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Stadtentwicklung Entscheidung
26.08.2020 
45. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne vertagt   
23.09.2020 
46. öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
05.11.2020 
42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. VzB
2. Anlage 1
3. Anlage 2
4. Anlage 3
5. Anlage 4
6. Anlage 5
7. Anlage 6
8. Anlage 7
9. Anlage 8.1
10. Anlage 8.2
3. BE VzB StadtE vom 23.09.2020
4. Beschluss vom 05.11.2020

 

 

(Text siehe Rückseite)

 

 

 

 

 


Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: .08.2020

Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2613/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Beschlussfassung-

über die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans III-34-1 VE.

Die Bezirksverordnetenversammlung wolle beschließen:

Der Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans III-34-1 VE vom 23.09.2018 mit dem Deckblatt vom 06.03.2019, geändert am 10.12.2019r das Grundstück Sellerstraße 17 im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding, wird gem. § 12 Abs. 2 Nr. 4 BezVG beschlossen.

A)     Begründung:

Siehe Anlagen

B)     Rechtsgrundlage:

Bezirksverwaltungsgesetz (BezVG)
Baugesetzbuch (BauGB)

Gesetz zur Ausführung des Baugesetzbuchs (AGBauGB)

C)     Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den

Bezirksbürgermeister von Dassel  Bezirksstadtrat Gothe

Anlagen

 

-                                                                                                                Anlage 1: Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans III-34-1 VE im Bezirk Mitte, Ortsteil Wedding

-                                                                                                                Anlage 2: Auswertung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB vom 16.07.2018

-                                                                                                                Anlage 3: Auswertung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB vom 27.02.2019

-                                                                                                                Anlage 4: Auswertung der Stellungnahmen aus der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB vom 27.02.2019

-                                                                                                                Anlage 5: Begründung des Bebauungsplans III-34-1 VE zur Festsetzung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch (BauGB) vom 08.06.2020

-          Anlage 6: vorhabenbezogener Bebauungsplan III-34-1 VE vom 23.09.2018 mit dem Deckblatt vom 06.03.2019, geändert am 10.12.2019 (Verkleinerung auf DIN A3)

-          Anlage 7: Vorhaben- und Erschließungsplan vom 10.12.2019 (Verkleinerung auf DIN A3)

-                                                                                                                Anlage 8: Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan III-34-1 VE mit Anlagen 24.06.2020 (als Fraktionsexemplar)

 

 

 

 

 
 

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