Tagesordnung - 40., öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40., öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.08.2020 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: OSZ Banken, Immobilien und Versicherungen
Ort: OSZ Banken, Immobilien und Versicherungen
Anlagen:
Konsens_A_40_BVV_20_08_2020
Konsens_B_40_BVV_20_08_2020
Konsens_C_40_BVV_20_08_2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Umbenennung der Mohrenstraße  
Enthält Anlagen
2571/V  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Carillon in Tiergarten  
Enthält Anlagen
2615/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Einzelhandelskonzept 2020 - Mitte nur mit uns  
Enthält Anlagen
2620/V  
Ö 6.2  
Gedeckte Sportanlage Zwinglistraße 37  
Enthält Anlagen
2621/V  
Ö 6.3  
Plötzlich Vorfahrt auf der Charlottenstraße  
Enthält Anlagen
2622/V  
Ö 6.4  
Terminverfügbarkeit für die Erstellung von Personalausweisen im BA Mitte  
Enthält Anlagen
2623/V  
Ö 6.5  
Sitzt das Jobcenter auf einer wohnungslosenpolitischen Zeitbombe?  
Enthält Anlagen
2624/V  
Ö 6.6  
Dürreperiode in Mittes Gewässern  
Enthält Anlagen
2625/V  
Ö 6.7  
Corona-Parties am Kanzleramt - Denkt das Bezirksamt quer?  
Enthält Anlagen
2626/V  
Ö 6.8  
Klagen gegen Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel  
Enthält Anlagen
2627/V  
Ö 6.9  
Falschparkende in der Swinemünder Straße  
Enthält Anlagen
2628/V  
Ö 6.10  
Sachstand ZKU  
Enthält Anlagen
2629/V  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Anwohner*inneninteressen bei Entscheidungen über Sondergenehmigungen für Außenbewirtschaftung/Schankvorgärten  
Enthält Anlagen
2572/V  
Ö 7.2  
Bürgerbeteiligung und Vorhabenliste: Wie ernst meint es das Bezirksamt, wenn es um Kinder und Jugendliche geht?  
Enthält Anlagen
2573/V  
Ö 7.3  
Keine Corona-Bußgelder im Bezirk Mitte?  
Enthält Anlagen
2574/V  
Ö 7.4  
Baugenehmigungen im Wohnungsbau in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
2575/V  
Ö 7.5  
Mieter*innen schützen und „Datenschutzleck“ im Wohnungsamt schließen  
Enthält Anlagen
2576/V  
Ö 7.6  
Wie sieht der IT-Zoo in Mitte aus?  
Enthält Anlagen
2577/V  
Ö 7.7  
Stand der Umsetzung der Beschlüsse der BVV von Mai 2020 (Drs. 2455/V, 2486/V, 2480/V und 2493/V)  
Enthält Anlagen
2578/V  
Ö 7.8  
Himmelbeet auf den Mettmannplatz?!  
Enthält Anlagen
2579/V  
Ö 7.9  
Wohin mit der Galerie Wedding  
Enthält Anlagen
2580/V  
Ö 7.10  
Wie geht es mit dem Himmelbeet weiter?  
Enthält Anlagen
2581/V  
Ö 7.11  
Spielen zwischen Glasscherben und Müll?  
Enthält Anlagen
2582/V  
Ö 7.12  
Der neue Weddingplatz  
Enthält Anlagen
2583/V  
Ö 7.13  
Kitaneubau Wallstraße 32  
Enthält Anlagen
2584/V  
Ö 7.14  
Behindertentoilette in der Arminiushalle - eine unendliche Geschichte?  
Enthält Anlagen
2618/V  
Ö 7.15  
Unterstützung für das Gesundheitsamt Mitte jetzt!  
Enthält Anlagen
2619/V  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2019 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Aus-gaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
2568/V  
Ö 8.2  
die Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans III-34-1 VE.  
Enthält Anlagen
2613/V  
Ö 8.3  
Sitzungskalender 2021  
Enthält Anlagen
2614/V  
Ö 9     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
über den Beschluss über die Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebau-ungsplanverfahren I-57-1 (Monbijou-Theater).  
Enthält Anlagen
2199/V  
Ö 9.2  
„Bremer Straße 2030: Strategische Ansätze zur Entwicklung des Nahraums Bremer Straße als sozial-ökologisch-pädagogisches Stadtgefüge“  
Enthält Anlagen
2475/V  
Ö 10     Dringlichkeitsanträge      
Ö 10.1  
Das Parkcafé in den Rehbergen für die Bevölkerung erhalten und nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
2616/V  
Ö 10.2  
Bürger*innen vor Gesundheitsgefahren schützen - Legionellenbelastung in der Wilhelmstraße 84, 85, 86, 87 / Hannah-Ahrendt-Str- 1 - 3 ernst nehmen  
Enthält Anlagen
2617/V  
Ö 11     Anträge      
Ö 11.1  
Mehr Hilfen für Soloselbständige  
Enthält Anlagen
2547/V  
Ö 11.2  
Unterstützung des Café Seidenfaden  
Enthält Anlagen
2552/V  
Ö 11.3  
Zusätzliche Plätze für Opfer häuslicher Gewalt verstetigen  
Enthält Anlagen
2554/V  
Ö 11.4  
Schuldner- und Insolvenzberatung für Kleinstbetriebe  
Enthält Anlagen
2555/V  
Ö 11.5  
Anton Wilhelm Amo Straße jetzt!  
Enthält Anlagen
2586/V  
Ö 11.6  
Fahrradleichen endlich entsorgen  
Enthält Anlagen
2587/V  
Ö 11.7  
Karstadt – über drei Jahre hinaus im Wedding halten!  
Enthält Anlagen
2588/V  
Ö 11.8  
Zukunftsfestes Konzept für die Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
2589/V  
Ö 11.9  
Radwege vs. Urwald - Sicherheit für Fahrradfahrer*innen endlich herstellen  
Enthält Anlagen
2590/V  
Ö 11.10  
Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof ermöglichen  
Enthält Anlagen
2592/V  
Ö 11.11  
coronabedingt Brachen und Freiflächen für Clubs - bauliche Ertüchtigung und Clubs als Bestandteil der Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
2593/V  
Ö 11.12  
Kunst & Kultur ermöglichen, sich an Beschluss 2542/V halten  
Enthält Anlagen
2594/V  
Ö 11.13  
Uferzone schützen, Nistplätze erhalten  
Enthält Anlagen
2595/V  
Ö 11.14  
Veränderung im Verkehrsraum erfassen und transparent kommunizieren  
Enthält Anlagen
2596/V  
Ö 11.15  
Lange Nacht der Bürgerämter  
Enthält Anlagen
2598/V  
Ö 11.16  
M*straße umbenennen - demokratisch, partizipativ, antikolonial  
Enthält Anlagen
2599/V  
Ö 11.17  
Ulrich Biel in Namensliste für neue Straßennamen aufnehmen  
Enthält Anlagen
2600/V  
Ö 11.18  
Engelbecken kontrollieren  
Enthält Anlagen
2601/V  
Ö 11.19  
Konzept Vorkaufsrecht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutz) III  
Enthält Anlagen
2602/V  
Ö 11.20  
Unterstützungsfonds für von Extremismus betroffene Akteure und Organisationen bekannt machen  
Enthält Anlagen
2603/V  
Ö 11.21  
Mehr Systematik bei der Sicherung und dem Ausbau von Gewerbe im Bezirk  
Enthält Anlagen
2604/V  
Ö 11.22  
Buslinie 142  
Enthält Anlagen
2605/V  
Ö 11.23  
Konzept Vorkaufsrecht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutz) II  
Enthält Anlagen
2606/V  
Ö 11.24  
Antrag Karstadt dauerhaft erhalten, Leopoldplatz für den Kiez gestalten  
Enthält Anlagen
2607/V  
Ö 11.25  
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Zentrale Kund*innensteuerung für das Sozialamt etablieren  
Enthält Anlagen
2608/V  
Ö 11.26  
Nicht übereinander, sondern miteinander reden: Gemeinsam Hilfen für die Obdachlosen vom Hansaplatz erarbeiten  
Enthält Anlagen
2610/V  
Ö 11.27  
Leopoldplatz: Ein Platz für alle  
Enthält Anlagen
2611/V  
Ö 11.28  
Bürgerdeputierter für den Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung  
Enthält Anlagen
2612/V  
Ö 12     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 12.1  
BVV bei der Sportentwicklungsplanung einbeziehen  
Enthält Anlagen
2134/V  
Ö 12.2  
Kinder und Jugendliche an Spielplatzentwicklung beteiligen
Enthält Anlagen
2162/V  
Ö 12.3  
Runder Tisch Mobilität  
Enthält Anlagen
2233/V  
Ö 12.4  
Mobility Data Specification auch für Berlin
Enthält Anlagen
2284/V  
Ö 12.5  
Stadtklima verbessern, Grünflächen entsiegeln
Enthält Anlagen
2291/V  
Ö 12.6  
Größere Baumscheiben für Straßenbäume
Enthält Anlagen
2296/V  
Ö 12.7  
Spreeuferweg im Nikolaiviertel  
Enthält Anlagen
2298/V  
Ö 12.8  
Verkehrsberuhigung in Wohnkiezen – „Superblocks“ (Superilles) auch für Mitte
Enthält Anlagen
2353/V  
Ö 12.9  
Altglassammelcontainer – Standorte bekanntgeben  
Enthält Anlagen
2356/V  
Ö 12.10  
Mehr Rücksicht auf Fußgänger an Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
2357/V  
Ö 12.11  
Anordnung Tempo 30 für die Veteranenstraße  
Enthält Anlagen
2358/V  
Ö 12.12  
Eine neue Chance für ein Monbijoutheater!  
Enthält Anlagen
2359/V  
Ö 12.13  
Querung Fennstraße endlich sicher machen  
Enthält Anlagen
2360/V  
Ö 12.14  
Verkehrssicherheit im Brüsseler Kiez erhöhen  
Enthält Anlagen
2361/V  
Ö 12.15  
Grünfläche im Monbijoupark erweitern und kulturelle Nutzungen zwischen Hochbunkeranlage und südlichen Flächen bis zur Spree ermöglichen  
Enthält Anlagen
2404/V  
Ö 12.16  
Mühlendammbrücke retten  
Enthält Anlagen
2423/V  
Ö 12.17  
Teilnahme am Wettbewerb "Vorbildliche öffentliche Straßenbegrünung"
Enthält Anlagen
2424/V  
Ö 12.18  
Mittes Rathaus der Zukunft ist aus Holz
Enthält Anlagen
2427/V  
Ö 12.19  
Parkplätze für E-Scooter schaffen, Nutzungskonflikte reduzieren  
Enthält Anlagen
2431/V  
Ö 12.20  
U-Bahnhof Französische Straße  
Enthält Anlagen
2433/V  
Ö 12.21  
Verkehrskonzepte für ALLE Verkehrsteilnehmer erstellen – Umstieg auf E-Mobilität fördern!  
Enthält Anlagen
2434/V  
Ö 12.22  
Hülsen für Traglufthalle Stadtbad Tiergarten jetzt schon anbringen
Enthält Anlagen
2439/V  
Ö 12.23  
Tempo 30 für die Köpenicker Str.  
Enthält Anlagen
2441/V  
Ö 12.24  
Verkehrssicherheit Kreuzung Wilhelm-Kuhr-Str./ Nordbahnstr.  
Enthält Anlagen
2481/V  
Ö 12.25  
Unterstützung für Kleinunternehmen der Gastronomie und des Einzelhandels in Mitte
Enthält Anlagen
2483/V  
Ö 12.26  
StVO-Power für Mitte - Fahrradzonen anstatt Tempo 30 Zonen  
Enthält Anlagen
2485/V  
Ö 12.27  
Bereitstellung legaler Flächen für Graffiti-Kunst  
Enthält Anlagen
2488/V  
Ö 12.28  
Kostenlose Notfalldose für Betroffene im Bezirk  
Enthält Anlagen
2489/V  
Ö 12.29  
StVO-Power für Mitte - Grünpfeil für Radfahrende nutzen!
Enthält Anlagen
2491/V  
Ö 12.30  
Bezirkliche COVID19-Lageberichte  
Enthält Anlagen
2497/V  
Ö 12.31  
Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2498/V  
Ö 12.32  
Bürgersteig Kieler Str.  
Enthält Anlagen
2536/V  
Ö 12.33  
Neue Grundschule - nachhaltige Planungen implementieren  
Enthält Anlagen
2540/V  
Ö 12.34  
Elberfelder Str. – Wildwest auf dem Bürgersteig  
Enthält Anlagen
2543/V  
Ö 12.35  
Zielvereinbarungen mit den Wohnungslosentagesstätten abschließen
Enthält Anlagen
2545/V  
Ö 12.36  
Sozialer Ungleichheit in der Bürger*innenbeteiligung begegnen  
Enthält Anlagen
2551/V  
Ö 12.37  
Sicheren Sport im Park ermöglichen
Enthält Anlagen
2556/V  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Erstellen von Bauplanungsunterlagen beschleunigen: auch durch externe Firmen  
Enthält Anlagen
2684/IV  
Ö 13.2  
Arbeitserleichterungen bei der Erstellung von Bauplanungsunterlagen (BPU)  
Enthält Anlagen
0442/V  
Ö 13.3  
E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1023/V  
Ö 13.4  
Aufstockung der personellen Ressourcen im Schulamt und FM
Enthält Anlagen
1102/V  
Ö 13.5  
Unterstützung für Senior*innenarbeit in Tiergarten Süd ausbauen  
Enthält Anlagen
1309/V  
Ö 13.6  
Reinigungsdienste für bezirkliche Schulgebäude
Enthält Anlagen
1403/V  
Ö 13.7  
Diesterweg – alles auf Anfang?  
Enthält Anlagen
1491/V  
Ö 13.8  
SIWANA nicht im Alleingang – BVV einbeziehen und Transparenz sichern
Enthält Anlagen
1616/V  
Ö 13.9  
Wissen und Informationen der ganzen Bezirksverwaltung zugänglich machen - Intranet für Bezirksverordnete ermöglichen  
Enthält Anlagen
1662/V  
Ö 13.10  
Dezentrale Standorte für das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
1719/V  
Ö 13.11  
Mitte liest - Dank der BücherboXX auch in Mitte und Tiergarten
Enthält Anlagen
1789/V  
Ö 13.12  
Bus-Haltemöglichkeiten schaffen – Fahrradfahrende schützen.
Enthält Anlagen
1846/V  
Ö 13.13  
Entwurf einer Strategie für die anstehende Digitalisierung der Schulen  
Enthält Anlagen
1859/V  
Ö 13.14  
Sportanlage Lüderitzstraße benennen  
Enthält Anlagen
1865/V  
Ö 13.15  
Antisemitismusprävention vorantreiben  
Enthält Anlagen
1872/V  
Ö 13.16  
Fußgängerüberweg und Umgestaltung Jülicher Straße/ Ecke Eulerstraße
Enthält Anlagen
2005/V  
Ö 13.17  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 13.18  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
2045/V  
Ö 13.19  
Spielplatzerneuerung in den Rehbergen  
Enthält Anlagen
2046/V  
Ö 13.20  
Die Invalidenstraße sicherer machen!  
Enthält Anlagen
2051/V  
Ö 13.21  
Mehr Straßenpumpen in Mitte zur Bewässerung von Bäumen  
Enthält Anlagen
2100/V  
Ö 13.22  
Schwerpunktaktion am Weinbergsweg
Enthält Anlagen
2160/V  
Ö 13.23  
Erhalt des Oromo Horn von Afrika Zentrums  
Enthält Anlagen
2205/V  
Ö 13.24  
Provisorischen Wetterschutz für das Café Leo erhalten
Enthält Anlagen
2207/V  
Ö 13.25  
EU-Bürger*innen haben Anspruch auf Unterbringung nach ASOG.
Enthält Anlagen
2225/V  
Ö 13.26  
Sitzbänke auf der Müllerstrasse wieder aufstellen!
Enthält Anlagen
2231/V  
Ö 13.27  
Ausbau der Fahrradinfrastruktur digital darstellen
Enthält Anlagen
2235/V  
Ö 13.28  
Verkehrsberuhigung in Tiergarten Süd
Enthält Anlagen
2288/V  
Ö 13.29  
Denkmalschutz und Barrierefreiheit endlich gemeinsam denken
Enthält Anlagen
2349/V  
Ö 13.30  
Informationsstele reinigen
Enthält Anlagen
2351/V  
Ö 13.31  
Mietendeckel in Mitte effektiv und konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
2362/V  
Ö 13.32  
Bebauungsplanentwurf II-7b-1VE „Strom-/Turmstraße“ Bürgerbeteiligung mit öffentlicher Veranstaltung unterstützen  
Enthält Anlagen
2363/V  
Ö 13.33  
kontinuierliche Arbeit des Oromo Horn von Afrika Zentrums sichern  
Enthält Anlagen
2367/V  
Ö 13.34  
Edinburger Straße 55 neu bauen oder grundsanieren - rasch !  
Enthält Anlagen
2372/V  
Ö 13.35  
Bezirkliche Gedenkfeier zum Jahrestag des Judenpogroms von 1510 am 19. Juli 2020  
Enthält Anlagen
2373/V  
Ö 13.36  
Schnelle Schadensbehebung am Leopoldplatz
Enthält Anlagen
2396/V  
Ö 13.37  
Sicherer Schulweg auch für unsere Kleinsten: Laterne vor der Andersen-Grundschule umgehend wieder zum Strahlen bringen.  
Enthält Anlagen
2397/V  
Ö 13.38  
Wiederaufbau des Aufenthaltsbereichs für die so genannte „Trinkerszene“ am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2398/V  
Ö 13.39  
Flussbadpokal in 2020 fördern  
Enthält Anlagen
2402/V  
Ö 13.40  
Hauptstadtzulage  
Enthält Anlagen
2409/V  
Ö 13.41  
Leitlinien Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste  
Enthält Anlagen
2443/V  
Ö 13.42  
Planungen und Unterstützungen für die Wiedereröffnung der Schulen
Enthält Anlagen
2454/V  
Ö 13.43  
Kontaktmöglichkeiten für Menschen in Pflegeeinrichtungen  
Enthält Anlagen
2457/V  
Ö 13.44  
Informationsschreiben an die Senior*innen im Bezirk mehrsprachig und in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
2459/V  
Ö 13.45  
Angebot des ZK/U zur Nutzung der Räumlichkeiten des Zentrums für die anliegenden Schulen
Enthält Anlagen
2473/V  
Ö 13.46  
Gabenzäune dulden  
Enthält Anlagen
2474/V  
Ö 13.47  
Benennung der neu entstehenden Durchwegung zw. Paul-Löbe-Haus, Willy-Brandt-Straße und Kanzleramt nach Dr. Annemarie Renger  
Enthält Anlagen
2476/V  
Ö 13.48  
Eine Straße oder einen Platz für Nelson Mandela  
Enthält Anlagen
2557/V  
Ö 13.49  
Festsetzung der Wahlkreiseinteilung im Wahlkreisverband Mitte für die Wahlen im Herbst 2021 zum Abgeordnetenhaus von Berlin und zu den Bezirksverordnetenversammlungen  
Enthält Anlagen
2569/V  
Ö 13.50  
Einbindung der Mehrgenerationenhäuser im Bezirk in die bezirklichen Planungen  
Enthält Anlagen
2585/V  
Ö 13.51  
Benennung von zwei neu entstehenden Privatplätzen an der Johannisstraße und an der Oranienburger Straße im Ortsteil Mitte, Bauvorhaben „Am Tacheles“  
Enthält Anlagen
2609/V  
               
 
 

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