Drucksache - 2046/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von Berlin  18.06.2020

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2046/V

Mitte von Berlin

Vorlage -zur Kenntnisnahme-

Spielplatzerneuerung in den Rehbergen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.12.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2046/V)

Das Bezirksamt wird ersucht, den Spielplatz in den Rehbergen (Eingang Windhuker Str., in unmittelbarer Nähe zum Entenpfuhl) zu erneuern. Dazu soll es die bereits vorhandenen Kletter- und Spielgeräte gegen neuere ersetzt werden und die große Freifläche, die auf dem Spielplatz aktuell vorhanden ist, mit weiteren Klettergerüsten ergänzt werden, sodass eine optimalere Nutzung des Spielplatzes für Kinder erreicht werden kann.

Die Finanzierung soll aus KSSP-Mitteln erfolgen. Damit soll sichergestellt werden, dass keine KSSP-Mittel zum Jahresende ungenutzt verfallen

Das  Bezirksamt hat am    30.06.2020     beschlossen, der  Bezirksverordnetenversammlung  dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Das Straßen- und Grünflächenamt Mitte (SGA) teilt die Auffassung, dass eine Aufwertung des Kinderspielplatzes in den Rehbergen (Eingang Windhuker Str., in unmittelbarer Nähe zum Entenpfuhl) sinnvoll ist.

Die Vorbereitung des KSSP Programmjahres 2019 begann bereits 2018. Die Bezirke haben die Maßnahmen für das Programmjahr Anfang 2019 angemeldet. Bewilligungsschreiben der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie wurden an die Bezirke mit vollständigen Anmeldungen versandt.

Entsprechend dem Beschluss des Abgeordnetenhauses, das KSSP im Haushaltsjahr 2019 um weitere 9,0 Mio. € für Spielplatzsanierungen zu erhöhen, folgte eine Überarbeitung und Anpassung der Anmeldungen durch die Bezirke.

Die KSSP-Mittel sind an die im laufenden Haushaltsjahr angemeldeten und genehmigten Bauvorhaben gebunden. Die Genehmigung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Jugendhilfeplanung des Jugendamtes Berlin-Mitte und der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie.

Im Rahmen des KSSP 2020 war eine Meldung des Spielplatzes in den Rehbergen (Eingang Windhuker Str., in unmittelbarer Nähe zum Entenpfuhl) vorgesehen.

Da bisher keine Mittel des Programms KSSP für 2020 Seitens der zuständigen Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie bereitgestellt worden sind, plant das zuständige Fachamt des SGA die Aufwertung aus eigenen Unterhaltungsmitteln zu finanzieren und in diesem Jahr umzusetzen.

A)     Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)     Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den          .             .2020

Bezirksbürgermeister von Dassel  Bezirksstadträtin Weißler