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Drucksache - 2557/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500 Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2557/V Mitte von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme - Eine Straße oder einen Platz für Nelson Mandela Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.06.2020 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2557/V):
Wir ersuchen das Bezirksamt, Nelson Mandela auf die Liste der potenziellen Namen für Straßen und Plätze aufzunehmen.
Das Bezirksamt hat am 28.07.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Bezirksamt folgt dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung. Der Name Nelson Mandela wird auf die für Straßenbenennungen geführte Namensliste gesetzt. A) Rechtsgrundlage: § 5 Berliner Straßengesetzes i.V.m. Ausführungsvorschriften (AV Benennung) § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Berlin, den 28.07.2020
Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler
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