Drucksache - 2396/V  

 
 
Betreff: Schnelle Schadensbehebung am Leopoldplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Koleckar 
Drucksache-Art:DringlichkeitsantragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.02.2020 
35. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.08.2020 
40., öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
27.05.2021 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Dringlichkeitsantrag DIE LINKE vom 18.02.2020
2. ÄA SPD vom 20.02.2020
3. ÄA SPD vom 20.02.2020
4. Beschluss vom 20.02.2020
5. VzK ZB vom 25.06.2020
7. VzK SB vom 30.04.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: .04.2021

Ordnung, Personal und Finanzen Tel.: 32200

Amt/SE/OE

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2396/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Schnelle Schadensbehebung am Leopoldplatz

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.02.2020 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2396/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Zusammenarbeit mit dem Runden Tisch Leopoldplatz, dem Platzmanagement sowie den vor Ort tätigen Trägern den Wiederaufbau des abgebrannten Unterstandes auf dem nördlichen Leopoldplatz („Aufenthaltsbereich“) zu planen und zeitnah durchzuführen. Es soll dabei geklärt werden, ob das Konzept des Aufenthaltsbereiches sich noch an den Bedürfnissen der sich dort aufhaltenden Menschen orientiert oder ob eine Umgestaltung nötig wäre. Als Beispiel sei ein neues Konzept für die Toilette genannt.

Das Bezirksamt hat am 20.04.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Bezirksamt hat die Wiederherstellung des Aufenthaltsbereichs, wie im Zwischenbericht vom 09.06.2020 angekündigt, im Sommer 2020 umgesetzt. Ebenfalls wurde die defekte WC-Anlage der Firma Ströer abgebaut und durch eine mobile Eco-Toilette in unmittelbarer Nähe ersetzt. Die angespannte Situation am Leopoldplatz konnte mithilfe der engen Zusammenarbeit zwischen der bezirklichen Präventionskoordination, Fixpunkt, Sozialen Wohnhilfe, Ordnungsamt, Straßen- und Grünflächenamt sowie der Polizei erheblich verbessert werden. Das bisherige Konzept des Aufenthaltsbereiches als wichtiger Anlauf- und Aufenthaltsort für die Menschen vor Ort hat sich nach Einschätzung des Bezirksamtes bewährt.

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 20.4.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel

 
 

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