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DGS
Drucksache - 2351/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500 Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2351/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme -
„Informationsstele reinigen“ Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.2.2020 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2351/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, die stark verdreckte Informationsstele an der Müller/Ecke Otawistraße regelmäßig und wenn notwendig zu reinigen. Der aktuelle Zustand ist bereits seit geraumer Zeit für den Gedenkort Afrikanisches Viertel unangemessen.
Das Bezirksamt hat am 23.06.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Die Informationsstele ist am 20.3.2020 gereinigt worden. Die Graffiti wurden entfernt. Im Bedarfsfall wird erneut eine Reinigung veranlasst. A) Rechtsgrundlage: § 36 i.V.m. §13 Bez7VG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den 23.06.2020 Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler |
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