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Drucksache - 1023/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Schule, Sport und Facility Management Tel.: 33900 SE Facility Management Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1023/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- über E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.04.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1023/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, an öffentlichen Gebäuden und Einrichtungen zu prüfen, ob jeweils mindestens zwei Parkplätze für Elektrofahrzeuge mit entsprechenden Ladesäulen eingerichtet werden können.
Zur Umsetzung soll das entsprechende Programm des Senats genutzt werden (vergleiche hierzu die Pressemitteilung vom 22.04.2015 „Berliner Modell wird Realität: erste Ladesäule für Elektrofahrzeuge mit neuem Konzept geht ans Netz“): „Berlin Standard“.
Das Bezirksamt hat am 28.07.2020 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
In den Liegenschaften des Bezirkes bzw. in den Rathäusern ist keine direkte Bereitstellung von Parkflächen für Elektrofahrzeuge und entsprechende Ladesäulen möglich. Aufgrund der enormen Flächenknappheit in den Liegenschaften lässt sich eine Bereitstellung nicht umsetzen, zudem ist die Zugangsmöglichkeit für die Öffentlichkeit eingeschränkt.
Die Bereitstellung von Flächen im öffentlichen Straßenland wäre durch das Straßen- und Grünflächenamt zu prüfen. A) Rechtsgrundlage § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den 28.07.2020
Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadtrat Spallek
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