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| Betreff: |
Grünfläche im Monbijoupark erweitern und kulturelle Nutzungen zwischen Hochbunkeranlage und südlichen Flächen bis zur Spree ermöglichen
Bunkerflächen im Monbijoupark - einen Ort für Kunst, Kultur und urbanes Leben in Mitte schaffen |
| Status: | öffentlich | | |
| | Ursprung | aktuell |
| Initiator: | Stadtentwicklung,Sanieren, Bauen und Bebauungspläne | Bezirksverordnetenversammlung Mitte |
| Verfasser: | F. Bertermann | |
| Drucksache-Art: | Antrag | Beschluss |
| Beratungsfolge: |
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Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit der Humboldt-Universität zu Berlin und den zuständigen Gremien der BVV die Bunkerflächen im Monbijoupark und die angrenzenden bezirklichen Flächen bis zum Spreeufer als einen Ort für alle Formen von Kunst, Kultur und urbanes Leben zu entwickeln. Genehmigungen für entsprechende Nutzungen auf diesen Flächen sollen unter folgenden Bedingungen erteilt werden. - Grundsätzlich soll die Genehmigung für kulturelle Nutzungen und Veranstaltungen einschließlich Gastronomie ausschließlich an gemeinnützige oder genossenschaftliche Träger vergeben werden. Zukünftige Genehmigungen können im Bedarfsfall mehrjährig sein.
- Für gastronomische Nutzungen sollen nur so viel Flächen in Anspruch genommen werden, wie für die Quersubventionierung des Betriebes der kulturellen Nutzungen und für öffentliche Toiletten im Bereich der Bunkerflächen mit Zugang vom Ufer aus tatsächlich erforderlich sind.
- Für die genannten Flächen soll ein Gesamtkonzept entwickelt werden, dass idealerweise nur durch einen gemeinnützigen oder genossenschaftlichen Träger betrieben wird. Der Träger muss geeignet sein, Qualität und Machbarkeit von Anfragen beurteilen zu können und die Umsetzung der Projekte im Rahmen geltender gesetzlicher Bestimmungen und in Abstimmung mit dem Bezirksamt zu gewährleisten. Der Träger soll keine eigenen künstlerischen oder kulturellen Interessen vertreten, sondern dient dem Bezirksamt als Vertragspartner mit Rechten und Pflichten.
- Für die mittelfristige Sicherung der kulturellen Nutzung in diesem Bereich des Monbijouparkes soll ein auf 15 Jahre befristeter Bebauungsplan festgesetzt werden. In Erwartung eines solchen Bebauungsplanes wird das Bezirksamt ersucht, mit dem zukünftigen Träger kurzfristig eine zeitlich begrenzte Duldung zu erarbeiten, die der Festsetzung vorausgeht.
- Das Bezirksamt möge für die genannten Flächen zusammen mit der Humboldt Universität Lösungen erarbeiten und Vereinbarungen treffen, damit eine mit dem Charakter der Grünanlage verträgliche Nutzung ermöglicht wird. Die Anforderungen, die der Verflechtungsraum zum UNESCO-Weltkulturerbe der Museumsinsel an die Gestaltung stellen, sind dabei einzubeziehen. Auf Grundlage dieses Nutzungskonzeptes soll die Vergabeauswahl im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahren erfolgen.
Erledigungsfrist: 10.01.2020 |
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Leichte Sprache
DGS
