Drucksache - 2162/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite)
Jugend, Familie und Gesundheit Tel.: 23700
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2162/V Mitte von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme - über Kinder und Jugendliche an Spielplatzentwicklung beteiligen. Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.08.2020 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2162/V).
Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendbüro des Bezirks Mitte, der Spielplatzkommission und anderen Betroffenen und Beteiligten, insbesondere auch KiTas und Tagespflegestellen, ein Konzept zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Entwicklung und regelmäßigen quantitativen und qualitativen Bewertung der bezirklichen Spielplätze aus zielgruppenspezifischer Sicht zu erstellen. Einbezogen werden sollen dabei alle Regionen des Bezirks und alle bereits bestehenden öffentlichen Spielplätze sowie die Spielplätze, die durch private Investoren bzw. Genossenschaften gemäß § 8 Absatz 2 der Bauordnung von Berlin errichtet wurden.
Das Bezirksamt hat am 28.11.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Unter Federführung von UmNat 312 (Spielplatzentwicklungsplanung) und Mitarbeit von unter anderem SGA FB 2 und FB 3, Immissionsschutz und des Kinder- und Jugendbüros sind Bewertungsbögen für Kinderspielplätze, Ballspielflächen und Aktionsflächen erarbeitet worden. Diese bieten eine Orientierungshilfe zur Bewertung von Spielflächen und deren Angeboten und ermöglichen darüber hinaus zukünftig eine Priorisierung von Spielplatzsanierungsmaßnahmen. Die Entwicklung der Spielplatzbewertungsbögen ist von der Spielplatzkommission begleitet worden, in der am 09.03.2023 auch die Ergebnisse von UmNat 312 vorgestellt worden sind. Daran anschließend erfolgt eine Modifizierung durch das KJB in Zusammenarbeit mit UmNat 312, zur Erarbeitung von kind- und jugendgerechten Versionen der Bewertungsbögen. Dieser Prozess soll voraussichtlich im März 2024 beendet sein. Eine Vorstellung der Ergebnisse wird in der Spielplatzkommission erfolgen. Über die Teilnahme aller relevanten Akteur*innen ist ein fortlaufender Austausch sichergestellt. Die Einrichtung eines weiteren fachübergreifenden Gremiums – neben der Spielplatzkommission – wie noch im Dezember 2020 angedacht, ist nicht geplant. Mit der Spielplatzkommission existiert bereits ein Gremium, in dem alle relevanten Akteur*innen regelmäßig zusammenkommen. Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Spielplatzentwicklung und deren regelmäßiger Bewertung ist damit am effizientesten über die Spielplatzkommission als zentralem Gremium koordiniert und sichergestellt. A) Rechtsgrundlage: SGB VII, AG KJHG, BezVG §36, §§1 und 3 BauGB, §§1,6,9 und 10 Gesetz über öffentliche Spielplätze, Artikel 3,4 und 12 UN-Kinderrechtskonvention B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine
C) Auswirkungen auf den Klimaschutz Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz. Bei der BA-Vorlage handelt es sich um eine Vorlage rein berichtenden Charakters. Berlin, den 28.11.2023 Bezirksstadtrat Keller Bezirksbürgermeisterin Remlinger
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