Drucksache - 2162/V  

 
 
Betreff: Kinder und Jugendliche an Spielplatzentwicklung beteiligen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Schrader sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.11.2019 
32. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM vertagt   
19.12.2019 
33. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM und INTEGRATIONSPREISVERLEIHUNG) überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
22.01.2020 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
19.02.2020 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
29.04.2020 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
27.05.2020 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen - Zugangsdaten: https://global.gotomeeting.com/join/475770301 vertagt   
17.06.2020 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
13.08.2020 
gemeinsamen 44. (außerordentlichen) öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen sowie der 44. (außerordentlichen) öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Sanieren, Bauen und Bebauungspläne mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.08.2020 
40., öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
28.01.2021 
45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
14.12.2023 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag DIE LINKE, SPD vom 12.11.2019
2. ÄA FDP vom 19.11.2019
3. BE UNVG vom 13.08.2020
4. Beschluss vom 20.08.2020
5. VzK ZB vom 20.10.2021
6. VzK SB vom 05.12.2023

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: 28.11.2023

Jugend, Familie und Gesundheit Tel.: 23700

Amt/SE/OE

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2162/V

Mitte von Berlin


V

Vorlage - zur Kenntnisnahme - über Kinder und Jugendliche an Spielplatzentwicklung beteiligen.

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.08.2020 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2162/V).

 

Das Bezirksamt wird ersucht, gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendbüro des Bezirks Mitte, der Spielplatzkommission und anderen Betroffenen und Beteiligten, insbesondere auch KiTas und Tagespflegestellen, ein Konzept zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Entwicklung und regelmäßigen quantitativen und qualitativen Bewertung der bezirklichen Spielplätze aus zielgruppenspezifischer Sicht zu erstellen. Einbezogen werden sollen dabei alle Regionen des Bezirks und alle bereits bestehenden öffentlichen Spielplätze sowie die Spielplätze, die durch private Investoren bzw. Genossenschaften gemäß § 8 Absatz 2 der Bauordnung von Berlin errichtet wurden.

 

Das Bezirksamt hat am 28.11.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Unter Federführung von UmNat 312 (Spielplatzentwicklungsplanung) und Mitarbeit von unter anderem SGA FB 2 und FB 3, Immissionsschutz und des Kinder- und Jugendbüros sind Bewertungsbögen für Kinderspielplätze, Ballspielflächen und Aktionsflächen erarbeitet worden.

Diese bieten eine Orientierungshilfe zur Bewertung von Spielflächen und deren Angeboten und ermöglichen darüber hinaus zukünftig eine Priorisierung von Spielplatzsanierungsmaßnahmen. Die Entwicklung der Spielplatzbewertungsbögen ist von der Spielplatzkommission begleitet worden, in der am 09.03.2023 auch die Ergebnisse von UmNat 312 vorgestellt worden sind. Daran anschließend erfolgt eine Modifizierung durch das KJB in Zusammenarbeit mit UmNat 312, zur Erarbeitung von kind- und jugendgerechten Versionen der Bewertungsbögen. Dieser Prozess soll voraussichtlich im März 2024 beendet sein. Eine Vorstellung der Ergebnisse wird in der Spielplatzkommission erfolgen. Über die Teilnahme aller relevanten Akteur*innen ist ein fortlaufender Austausch sichergestellt.

Die Einrichtung eines weiteren fachübergreifenden Gremiums neben der Spielplatzkommission wie noch im Dezember 2020 angedacht, ist nicht geplant. Mit der Spielplatzkommission existiert bereits ein Gremium, in dem alle relevanten Akteur*innen regelmäßig zusammenkommen.

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an der Spielplatzentwicklung und deren regelmäßiger Bewertung ist damit am effizientesten über die Spielplatzkommission als zentralem Gremium koordiniert und sichergestellt.

A)    Rechtsgrundlage:

SGB VII, AG KJHG, BezVG §36, §§1 und 3 BauGB, §§1,6,9 und 10 Gesetz über öffentliche Spielplätze, Artikel 3,4 und 12 UN-Kinderrechtskonvention

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

 

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

Die BA-Vorlage hat voraussichtlich keine Auswirkungen auf den Klimaschutz. Bei der

BA-Vorlage handelt es sich um eine Vorlage rein berichtenden Charakters.

Berlin, den 28.11.2023

Bezirksstadtrat Keller  Bezirksbürgermeisterin Remlinger

 

  1. VerfügungspunkteVerfügungspunkteVerfügungspunkteMitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en) 

 

 
 

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