Drucksache - 1403/V  

 
 
Betreff: Reinigungsdienste für bezirkliche Schulgebäude
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Neugebauer, Schneider, I.Bertermann und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) überwiesen   
Schule
11.10.2018 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss
06.11.2018 
24. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.11.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) mit Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 11.09.2018
2. BE Schule vom 11.10.2018
3. BE HA vom 06.11.2018
4. Beschluss vom 22.11.2018

 

Das BA wird ersucht zu prüfen, ob für bezirkliche Schulgebäude ein bezirklicher Reinigungsdienst mit eigenen Arbeitnehmer*innen eingerichtet werden kann.

 

Hierzu ist auch eine Prognose über die Kostenstruktur unter Berücksichtigung des TVL Berlin anzustellen. Die Kostenprognose soll eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung mit Qualitätsindikatoren zu Grunde liegen.

Die Auswirkungen auf die KLR sind anhand des letzten vorliegenden Jahresabschlusses ebenfalls zu prüfen.

 

 

 

 

Erledigungsfrist: 10.03.2019

 
 

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