Tagesordnung - 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) - Gäste bitte vorher anmelden  

 
 
Bezeichnung: 39. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) - Gäste bitte vorher anmelden
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.06.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:06 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: OSZ Banken, Immobilien und Versicherungen
Ort: OSZ Banken, Immobilien und Versicherungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Transvaalstr. 15  
Enthält Anlagen
2508/V  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Geplanter Ausbasu der Flächen vom ZK/U in der Siemensstraße 27, Moabit  
Enthält Anlagen
2519/V  
Ö 2.3  
Stand der Prüfung der Gebäudekomplexe Koloniestraße 13 und Osloer Straße 93  
Enthält Anlagen
2538/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Konzepte zu Vermeidung von Corona-Infektionen  
Enthält Anlagen
2564/V  
Ö 6.2  
Wie steht es um den Mieterschutz in Mitte?  
Enthält Anlagen
2521/V  
Ö 6.3  
Haushaltsdurchführung Bezirkshaushalt 2020/21  
Enthält Anlagen
2527/V  
Ö 6.4  
Ankündigungsweltmeister von Dassel  
Enthält Anlagen
2563/V  
Ö 6.5  
Corona bedingte Mehrkosten  
Enthält Anlagen
2560/V  
Ö 6.6  
Aktueller Stand der Planungen zur S21 – Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma  
Enthält Anlagen
2525/V  
Ö 6.7  
Bundeswehrsoldat*innen im Gesundheitsamt Mitte  
Enthält Anlagen
2520/V  
Ö 6.8  
Kitaausbau in Mitte – ausgebremst durch Kapazitätsmängel im Straßen? und Grünflächenamt (SGA)?  
Enthält Anlagen
2522/V  
Ö 6.9  
Wie ernst nehmen die Bürger aus Mitte die Maskenpflicht?  
Enthält Anlagen
2523/V  
Ö 6.10  
Übernahme von Pleitekneipen durch Clans  
Enthält Anlagen
2524/V  
Ö 6.11  
Sachstand neue Grundschule im Wedding  
Enthält Anlagen
2526/V  
Ö 6.12  
Umbau der Neuen Gertraudenbrücke  
Enthält Anlagen
2528/V  
Ö 6.13  
Sicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen auf der Kieler Straße!  
Enthält Anlagen
2529/V  
Ö 6.14  
Was wird mit den Bußgeldern wegen Verstoßes gegen Corona?Auflagen?  
Enthält Anlagen
2530/V  
Ö 6.15  
Wie geht’s mit dem ehemaligen Park Café in den Rehbergen weiter?  
Enthält Anlagen
2531/V  
Ö 6.16  
1000km – Dienstfahrradsharing ein Erfolg?  
Enthält Anlagen
2532/V  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 10     Dringlichkeitsanträge      
Ö 10.1  
ZK/U unterstützen – Voraussetzungen für Umsetzung der Umbaumaßnahmen schaffen  
Enthält Anlagen
2561/V  
Ö 10.2  
Waldenserstr.9, Koloniestr. 13/ Osloer Str. 93 und Siemensstr.13-14 - Vorkaufsrecht anwenden  
Enthält Anlagen
2562/V  
Ö 10.3  
Beschluss der BVV ignoriert und 100.000 € für nichts?  
Enthält Anlagen
2566/V  
Ö 10.4  
Vorkaufsrecht für Häuser, die durch die Deutsche Wohnen gekauft werden  
Enthält Anlagen
2567/V  
Ö 11     Entschließungen      
Ö 11.1  
Habersaathstraße 40-48 - Günstigen Wohnraum erhalten – Rekommunalisierung prüfen  
Enthält Anlagen
2422/V  
Ö 11.2  
Gerade in CORONA-Zeiten solidarisch sein: Menschen eine Zukunft geben  
Enthält Anlagen
2472/V  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Denkmal für die im Nationalsozialismus ermordeten Sinti und Roma schützen  
Enthält Anlagen
2533/V  
Ö 12.2  
Auch in Mitte Corona bekämpfen, Wohlstand sichern und Zukunftsfähigkeit stärken  
Enthält Anlagen
2534/V  
Ö 12.3  
Denkmalschutz für den Wohn? und Gewerbehof in der Koloniestr. 10  
Enthält Anlagen
2535/V  
Ö 12.4  
Bürgersteig Kieler Str.  
Enthält Anlagen
2536/V  
Ö 12.5  
Breitbandverfügbarkeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
2537/V  
Ö 12.6  
Radverkehr in der Kleingartenkolonie Plötzensee - Konflikte zwischen Fußgehenden und Radfahrenden entschärfen  
Enthält Anlagen
2539/V  
Ö 12.7  
Neue Grundschule - nachhaltige Planungen implementieren  
Enthält Anlagen
2540/V  
Ö 12.8  
Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts  
Enthält Anlagen
2541/V  
Ö 12.9  
Kunst und Kultur sind kein Kürprogramm  
Enthält Anlagen
2542/V  
Ö 12.10  
Elberfelder Str. – Wildwest auf dem Bürgersteig  
Enthält Anlagen
2543/V  
Ö 12.11  
Aufstellmöglichkeiten für Getränkeautomaten  
Enthält Anlagen
2544/V  
Ö 12.12  
Zielvereinbarungen mit den Wohnungslosentagesstätten abschließen  
Enthält Anlagen
2545/V  
Ö 12.13  
Unterstützung für soziale und gesellschaftliche Arbeit im Bezirk zu Zeiten von Corona  
Enthält Anlagen
2546/V  
Ö 12.14  
Mehr Hilfen für Soloselbständige  
Enthält Anlagen
2547/V  
Ö 12.15  
Walter Lübcke in Namensliste für neue Straßennamen aufnehmen  
Enthält Anlagen
2548/V  
Ö 12.16  
Rettung der Flora und Fauna des Plötzensees  
Enthält Anlagen
2550/V  
Ö 12.17  
Sozialer Ungleichheit in der Bürger*innenbeteiligung begegnen  
Enthält Anlagen
2551/V  
Ö 12.18  
Unterstützung des Café Seidenfaden  
Enthält Anlagen
2552/V  
Ö 12.19  
Zusätzliche Plätze für Opfer häuslicher Gewalt verstetigen  
Enthält Anlagen
2554/V  
Ö 12.20  
Schuldner- und Insolvenzberatung für Kleinstbetriebe  
Enthält Anlagen
2555/V  
Ö 12.21  
Sicheren Sport im Park ermöglichen  
Enthält Anlagen
2556/V  
Ö 12.22  
Eine Straße oder einen Platz für Nelson Mandela  
Enthält Anlagen
2557/V  
Ö 12.23  
Sport auch in den Sommerferien ermöglichen  
Enthält Anlagen
2558/V  
Ö 13     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 13.1  
Liberalisierung und Umweltschutz bei der Fahrgastschifffahrt
Enthält Anlagen
2095/V  
Ö 13.2  
BVV bei der Sportentwicklungsplanung einbeziehen  
Enthält Anlagen
2134/V  
Ö 13.3  
Trinkwasser in allen Schulen in Mitte ermöglichen
Enthält Anlagen
2153/V  
Ö 13.4  
Runder Tisch Mobilität  
Enthält Anlagen
2233/V  
Ö 13.5  
Plantagenstraße zur Spielstraße
Enthält Anlagen
2265/V  
Ö 13.6  
Stadtklima verbessern, Grünflächen entsiegeln
Enthält Anlagen
2291/V  
Ö 13.7  
Größere Baumscheiben für Straßenbäume
Enthält Anlagen
2296/V  
Ö 13.8  
Spreeuferweg im Nikolaiviertel  
Enthält Anlagen
2298/V  
Ö 13.9  
Verkehrsberuhigung in Wohnkiezen – „Superblocks“ (Superilles) auch für Mitte
Enthält Anlagen
2353/V  
Ö 13.10  
Altglassammelcontainer – Standorte bekanntgeben  
Enthält Anlagen
2356/V  
Ö 13.11  
Mehr Rücksicht auf Fußgänger an Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
2357/V  
Ö 13.12  
Anordnung Tempo 30 für die Veteranenstraße  
Enthält Anlagen
2358/V  
Ö 13.13  
Eine neue Chance für ein Monbijoutheater!  
Enthält Anlagen
2359/V  
Ö 13.14  
Hauptstadtzulage  
Enthält Anlagen
2409/V  
Ö 13.15  
Mehr Schulplätze in Mitte schaffen - Gottfried-Röhl-Grundschule unverzüglich baulich erweitern
Enthält Anlagen
2428/V  
Ö 13.16  
Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske (Community-Maske)
Enthält Anlagen
2463/V  
Ö 13.17  
Keine Bußgelder im Meldewesen
Enthält Anlagen
2465/V  
Ö 13.18  
Gedenken zum 8. Mai jährlich veranstalten  
Enthält Anlagen
2494/V  
Ö 13.19  
Bezirkliche COVID19-Lageberichte  
Enthält Anlagen
2497/V  
Ö 13.20  
Auch in Corona-Zeiten sozial Prioritäten setzen und finanzieren
Enthält Anlagen
2500/V  
Ö 13.21  
Digitalisierung der Verwaltung
Enthält Anlagen
2502/V  
Ö 13.22  
Haushaltslage 2020
Enthält Anlagen
2503/V  
Ö 13.23  
Duale Ausbildung: Die öffentliche Hand muss über Bedarf ausbilden!  
Enthält Anlagen
2504/V  
Ö 14     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 14.1  
Busse vor AO-Hostel Köpenicker Str./Adalbertstr.  
Enthält Anlagen
0777/V  
Ö 14.2  
Mitte für alle Einkommensschichten offenhalten
Enthält Anlagen
1113/V  
Ö 14.3  
Berliner Sportgeschichte hautnah – Eine Flutlichtanlage im Poststadion
Enthält Anlagen
1170/V  
Ö 14.4  
Arbeitslosigkeit und Hartz IV vermeiden – Zahl der Schulabbrecher*innen in Mitte endlich nachhaltig senken!
Enthält Anlagen
1172/V  
Ö 14.5  
Reinigungsdienste für bezirkliche Schulgebäude
Enthält Anlagen
1403/V  
Ö 14.6  
Erhalt der Einbahnstraßenregelung in Schwartzkopf-, Pflug- und Wöhlertstraße!
Enthält Anlagen
1551/V  
Ö 14.7  
Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte
Enthält Anlagen
1791/V  
Ö 14.8  
Bäume vor Trockenheit schützen – Sommerdienst einführen  
Enthält Anlagen
1802/V  
Ö 14.9  
Sportanlage Lüderitzstraße benennen  
Enthält Anlagen
1865/V  
Ö 14.10  
Gutachten zur Qualität privater Spielplätze erstellen
Enthält Anlagen
1866/V  
Ö 14.11  
Sicherheit im bezirklichen Straßennetz – Herstellen der Sichtbeziehungen an Kreuzungen  
Enthält Anlagen
1880/V  
Ö 14.12  
Mehr Schulplätze an der Gottfried-Röhl – Schulgrundstück größer machen!
Enthält Anlagen
1938/V  
Ö 14.13  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
2045/V  
Ö 14.14  
Bekanntheit der Härtefallfonds gegen soziale Härten erhöhen  
Enthält Anlagen
2101/V  
Ö 14.15  
Langfristige Arbeit der Begegnungsstätte in der Spandauer Str. 2 sichern  
Enthält Anlagen
2136/V  
Ö 14.16  
Basketballkörbe für die kleinen Basketballprofis  
Enthält Anlagen
2230/V  
Ö 14.17  
Handlungsempfehlungen der „Prüfgruppe Korruptionsprävention“ konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
2289/V  
Ö 14.18  
Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte – BVV-Beschluss DS 1791/V vom 21.11.2019 umsetzen  
Enthält Anlagen
2364/V  
Ö 14.19  
75 Jahre Befreiung vom Faschismus angemessen in Berlin-Mitte gedenken
Enthält Anlagen
2436/V  
Ö 14.20  
Leitlinien Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste  
Enthält Anlagen
2443/V  
Ö 14.21  
Bestellung einer Kreiswahlleiterin und ihrer Stellvertretung für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum 20. Deutschen Bundestag im Herbst 2021.  
Enthält Anlagen
2516/V  
Ö 14.22  
Bestellung einer Kreiswahlleiterin und ihrer Stellvertretung für die Vorbereitung und Durchführung der Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen im Herbst 2021.  
Enthält Anlagen
2517/V  
Ö 14.23  
Interessenbekundung für das Landesprogramm Soziale Infrastrukturmaßnahmen in sozial benachteiligten Quartieren ab 2021  
Enthält Anlagen
2518/V  
Ö 14.24  
Entwicklung und Verwendung von Stiftungsmitteln der „Wolfgang-Lammers-Stiftung“ im Haushaltsjahr 2019  
Enthält Anlagen
2549/V  
Ö 14.25  
Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplanes 1-112 (Uferhallen)  
Enthält Anlagen
2553/V  
Ö 14.26  
„Umsetzung eines bürgerfreundlichen Impulsmanagements im Bezirk Mitte, Bericht für den Berichtszeitraum 2018“  
Enthält Anlagen
2559/V  
               
 
 

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