Tagesordnung - 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.09.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Heilandskirche
Ort: - mit LIVESTREAM - Gäste vor Ort bitte vorher anmelden
Anlagen:
Konsens_A_41_BVV_17_09_2020
Konsens_B_41_BVV_17_09_2020
Konsens_C_41_BVV_17_09_2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Fußgängerzone in der Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
2631/V  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Fahrradwege  
Enthält Anlagen
2632/V  
Ö 2.3  
Reinigungsdienste für bezirkliche Schulgebäude  
2670/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6  
Thematische Stunde "SGA Kita-Ausbau" betreffende Drucksachen: GA 2634/V, A 2647/V, A 2648/V      
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Schulbesuch für alle!  
Enthält Anlagen
2674/V  
Ö 7.2  
Rechtswidrig angeordnete Pop-Up-Radwege in Mitte?  
Enthält Anlagen
2675/V  
Ö 7.3  
Christenfeindlicher Anschlag in der Müllerstraße  
Enthält Anlagen
2676/V  
Ö 7.4  
Gastronomie retten: Heizpilzverbot in der Hauptstadtmitte aufheben  
Enthält Anlagen
2677/V  
Ö 7.5  
Verbesserter Zugang zu allen Bürgerdienstleistungen  
Enthält Anlagen
2678/V  
Ö 7.6  
Weitere Entwicklung um den Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2679/V  
Ö 7.7  
Gameförderung im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
2680/V  
Ö 7.8  
Erstausstattung von Schulräumen  
Enthält Anlagen
2681/V  
Ö 7.9  
Polit-Aufführung mit 13.000 Stühlen vor dem Reichstag  
Enthält Anlagen
2682/V  
Ö 7.10  
Angespannte Personalsituation im Gesundheitsamt  
Enthält Anlagen
2683/V  
Ö 7.11  
Wie ernst nimmt das Bezirksamt die Arbeit der Schul-Umweltzentren?  
Enthält Anlagen
2684/V  
Ö 7.12  
Plansche im Schillerpark – wie geht es weiter?  
Enthält Anlagen
2685/V  
Ö 7.13  
Katastrophenalarm, aber richtig! Wieder Sirenen in der Hauptstadtmitte?  
Enthält Anlagen
2686/V  
Ö 7.14  
Radabstellanlagen an S- und U-Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
2687/V  
Ö 7.15  
380kV-Kabeldiagionale: Wie ist der Stand?  
Enthält Anlagen
2688/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Keine Zuwendung für den „Warmen Otto“ in 2020?  
Enthält Anlagen
2689/V  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Das Straßen- und Grünflächenamt (SGA) und der Kitaneubau in der Wallstraße 32 - Nachfragen zu den Drucksachen 2522/V und 2584/V  
Enthält Anlagen
2634/V  
Ö 9.2  
Wie weiter in der Mohrenstraße?  
Enthält Anlagen
2635/V  
Ö 9.3  
Rechtswidrig angelegte Pop-up-Radwege in Mitte  
Enthält Anlagen
2636/V  
Ö 9.4  
COVID 19: Mehr Infizierte durch Personalmangel?  
Enthält Anlagen
2637/V  
Ö 9.5  
zu: Wohnungsleerstand, Ferienwohnungen & Legionellenbefall Behren- und Wilhelmstraße, Hannah-Arendt-Straße, An der Kolonnade, der Gertrud-Kolmar- sowie Voßstraße  
Enthält Anlagen
2638/V  
Ö 9.6  
Steuerdaten gegen Zweckentfremdung - schöpft das Bezirksamt alle Möglichkeiten aus?  
Enthält Anlagen
2639/V  
Ö 9.7  
Corona: Personalmangel verhindert zeitnahe Quarantäne  
Enthält Anlagen
2640/V  
Ö 9.8  
Grippeschutzimpfung ausreichend vorbereitet  
Enthält Anlagen
2641/V  
Ö 9.9  
Verwahrlosung des Öffentlichen Raums um den Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2642/V  
Ö 9.10  
Vertreibung von Hilfsangeboten für Suchtkranke und Wohnungslose durch die Kirche? Zukunft der Kontaktstelle am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2643/V  
Ö 9.11  
Rathaus der Zukunft – mit Platz für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
2644/V  
Ö 9.12  
Drogenkonsum in Mitte  
Enthält Anlagen
2645/V  
Ö 9.13  
Wie geht es weiter im Nikolaiviertel?  
Enthält Anlagen
2646/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
über die Freigabe der Haushaltsmittel für das Jahr 2020 durch die BVV zur Initialisierung des Projektes „Teilhabechancen für Senior*innen im Regierungsviertel“ durch den Träger Koepjo-hann’sche Stiftung (Standort: Große Hamburger Str. 29, 10115 Berlin)  
Enthält Anlagen
2691/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
über die Berufung eines stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 (7) 3 AG KJHG für die Position „erfahrene Frau in der Mädchenarbeit“  
Enthält Anlagen
2669/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Anschlussfinanzierung für die EHAP-Stellen im „Warmen Otto“ bereitstellen  
Enthält Anlagen
2671/V  
Ö 13.2  
Zu: Zurückweisung der VzK DS 2616/V des Bezirksamtes Mitte und Beantragung der Entscheidung der Bezirksaufsichtsbehörde gemäß § 18 Satz 2 BezVG  
Enthält Anlagen
2690/V  
Ö 13.3  
Wir haben Platz, auch im Bezirk Mitte - Aufnahme geflüchteter Menschen aus Moria muss sofort erfolgen!  
Enthält Anlagen
2692/V  
Ö 13.4  
Zustände am Poststadion verbessern  
Enthält Anlagen
2693/V  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Zukunftsfestes Konzept für die Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
2589/V  
Ö 14.2  
coronabedingt Brachen und Freiflächen für Clubs - bauliche Ertüchtigung und Clubs als Bestandteil der Kulturarbeit  
Enthält Anlagen
2593/V  
Ö 14.3  
Kunst & Kultur ermöglichen, sich an Beschluss 2542/V halten  
Enthält Anlagen
2594/V  
Ö 14.4  
Veränderung im Verkehrsraum erfassen und transparent kommunizieren  
Enthält Anlagen
2596/V  
Ö 14.5  
Konzept Vorkaufsrecht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutz) III  
Enthält Anlagen
2602/V  
Ö 14.6  
Unterstützungsfonds für von Extremismus betroffene Akteure und Organisationen bekannt machen  
Enthält Anlagen
2603/V  
Ö 14.7  
Nicht übereinander, sondern miteinander reden: Gemeinsam Hilfen für die Obdachlosen vom Hansaplatz erarbeiten  
Enthält Anlagen
2610/V  
Ö 14.8  
Kitaplatzausbau jetzt – Vorhaben in der Wallstraße 32 und Seydlitzstraße 11 endlich umsetzen!  
Enthält Anlagen
2647/V  
Ö 14.9  
Blockade im Bezirksamt bei der Schaffung dringend benötigter Kitaplätze unverzüglich beenden!  
Enthält Anlagen
2648/V  
Ö 14.10  
Gastgewerbe retten – Heizstrahler in Coronakrise erlauben  
Enthält Anlagen
2649/V  
Ö 14.11  
Friedrichstraße jetzt sichern!  
Enthält Anlagen
2650/V  
Ö 14.12  
Leopoldplatz: Ein Platz für alle II  
Enthält Anlagen
2651/V  
Ö 14.13  
Dem Radverkehr in Mitte neuen Schwung geben – den FahrRat auf stabile Räder stellen  
Enthält Anlagen
2652/V  
Ö 14.14  
Park am Nordbahnhof autofrei!  
Enthält Anlagen
2653/V  
Ö 14.15  
Bescheinigungen für Bürger/-innen  
Enthält Anlagen
2654/V  
Ö 14.16  
Strandbad Plötzensee helfen  
Enthält Anlagen
2655/V  
Ö 14.17  
Wöchentliche Präsenzsprechstunden in allen Fachämtern sicherstellen  
Enthält Anlagen
2656/V  
Ö 14.18  
Analyse und Evaluierung zur „autofreien Friedrichstraße“ transparent machen.  
Enthält Anlagen
2657/V  
Ö 14.19  
Pissoir neben dem Café Leo  
Enthält Anlagen
2658/V  
Ö 14.20  
Fixpunkt als zentralen Akteur und Anlaufstelle für suchtkranke und obdachlose Menschen am Standort Leo erhalten!  
Enthält Anlagen
2659/V  
Ö 14.21  
Gleiche Regeln für den Sport für alle – auch für Jugendeinrichtungen  
Enthält Anlagen
2660/V  
Ö 14.22  
Hussitenstr. zwischen Gustav-Meyer-Allee und Usedomer Str. entschleunigen  
Enthält Anlagen
2661/V  
Ö 14.23  
Bundestag zügig sichern. Schutzmaßnahmen zeitnah errichten.  
Enthält Anlagen
2662/V  
Ö 14.24  
zu: Bebauungsplan 1-111 für das Gelände zwischen Scharnhorststraße, dem Grundstück Scharnhorststraße 30, Invalidenfriedhof und dem Grundstück Scharnhorststraße 29: Senat ignoriert Interessen des Bezirkes Mitte  
Enthält Anlagen
2663/V  
Ö 14.25  
Mehr Kinder-, Jugend- und Familienfreundlichkeit in Tiergarten Süd – Versorgung mit Spiel-, Sport- und Bewegungsflächen verbessern  
Enthält Anlagen
2664/V  
Ö 14.26  
Mehr Mittel für die Schuldnerberatungen in Mitte  
Enthält Anlagen
2665/V  
Ö 14.27  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
2666/V  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 15.1  
Volle Solidarität mit dem Strandbad Plötzensee. Kein Platz für Rassisten und Antisemiten  
Enthält Anlagen
2667/V  
Ö 15.2  
Dank an Polizei Berlin  
Enthält Anlagen
2668/V  
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Toilettenhaus im Großen Tiergarten
Enthält Anlagen
2099/V  
Ö 16.2  
BVV bei der Sportentwicklungsplanung einbeziehen  
Enthält Anlagen
2134/V  
Ö 16.3  
Zigarettenstummel richtig entsorgen - Aktionskampagne 2020 starten!
Enthält Anlagen
2281/V  
Ö 16.4  
Neuköllner Handlungskonzept als Vorbild für Mitte  
Enthält Anlagen
2300/V  
Ö 16.5  
Mehr Rücksicht auf Fußgänger an Bushaltestellen  
Enthält Anlagen
2357/V  
Ö 16.6  
Eine neue Chance für ein Monbijoutheater!  
Enthält Anlagen
2359/V  
Ö 16.7  
Grünfläche im Monbijoupark erweitern und kulturelle Nutzungen zwischen Hochbunkeranlage und südlichen Flächen bis zur Spree ermöglichen Bunkerflächen im Monbijoupark - einen Ort für Kunst, Kultur und urbanes Leben in Mitte schaffen  
Enthält Anlagen
2404/V  
Ö 16.8  
Teilnahme am Wettbewerb "Vorbildliche öffentliche Straßenbegrünung"
Enthält Anlagen
2424/V  
Ö 16.9  
Parkplätze für E-Scooter schaffen, Nutzungskonflikte reduzieren  
Enthält Anlagen
2431/V  
Ö 16.10  
U-Bahnhof Französische Straße  
Enthält Anlagen
2433/V  
Ö 16.11  
Verkehrskonzepte für ALLE Verkehrsteilnehmer erstellen – Umstieg auf E-Mobilität fördern!  
Enthält Anlagen
2434/V  
Ö 16.12  
Tempo 30 für die Köpenicker Str.  
Enthält Anlagen
2441/V  
Ö 16.13  
Verkehrssicherheit Kreuzung Wilhelm-Kuhr-Str./ Nordbahnstr.  
Enthält Anlagen
2481/V  
Ö 16.14  
StVO-Power für Mitte - Fahrradzonen anstatt Tempo 30 Zonen  
Enthält Anlagen
2485/V  
Ö 16.15  
StVO-Power für Mitte - Grünpfeil für Radfahrende nutzen!
Enthält Anlagen
2491/V  
Ö 16.16  
Baumentwicklungsplan
Enthält Anlagen
2495/V  
Ö 16.17  
Bezirkliche COVID19-Lageberichte  
Enthält Anlagen
2497/V  
Ö 16.18  
Bürgersteig Kieler Str.  
Enthält Anlagen
2536/V  
Ö 16.19  
Breitbandverfügbarkeit gewährleisten  
Enthält Anlagen
2537/V  
Ö 16.20  
Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts
Enthält Anlagen
2541/V  
Ö 16.21  
Elberfelder Str. – Wildwest auf dem Bürgersteig  
Enthält Anlagen
2543/V  
Ö 16.22  
Sicheren Sport im Park ermöglichen
Enthält Anlagen
2556/V  
Ö 16.23  
Karstadt – über drei Jahre hinaus im Wedding halten!
Enthält Anlagen
2588/V  
Ö 16.24  
Ulrich Biel in Namensliste für neue Straßennamen aufnehmen  
Enthält Anlagen
2600/V  
Ö 16.25  
Mehr Systematik bei der Sicherung und dem Ausbau von Gewerbe im Bezirk  
Enthält Anlagen
2604/V  
Ö 16.26  
Antrag Karstadt dauerhaft erhalten, Leopoldplatz für den Kiez gestalten  
Enthält Anlagen
2607/V  
Ö 16.27  
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben: Zentrale Kund*innensteuerung für das Sozialamt etablieren
Enthält Anlagen
2608/V  
Ö 16.28  
Leopoldplatz: Ein Platz für alle  
Enthält Anlagen
2611/V  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Bezirkliches Konzept für Diensträume und Dienstgebäude erstellen  
Enthält Anlagen
0520/V  
Ö 17.2  
E-Mobilität fördern: Ladestationen an öffentlichen Gebäuden  
Enthält Anlagen
1023/V  
Ö 17.3  
Erhaltungssatzung im Nikolaiviertel – aber mit echter Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
1104/V  
Ö 17.4  
Reinigungsdienste für bezirkliche Schulgebäude
Enthält Anlagen
1403/V  
Ö 17.5  
Sportanlage Lüderitzstraße benennen  
Enthält Anlagen
1865/V  
Ö 17.6  
Den Zentralen Festplatz auch als Schulstandort entwickeln
Enthält Anlagen
1956/V  
Ö 17.7  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 17.8  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
2045/V  
Ö 17.9  
Spielplatzerneuerung in den Rehbergen  
Enthält Anlagen
2046/V  
Ö 17.10  
Die Invalidenstraße sicherer machen!  
Enthält Anlagen
2051/V  
Ö 17.11  
Ärztliche Versorgung im Einzugsbereich des Alexanderplatzes kurz und langfristig sichern
Enthält Anlagen
2169/V  
Ö 17.12  
Sitzbänke auf der Müllerstrasse wieder aufstellen!
Enthält Anlagen
2231/V  
Ö 17.13  
Jugendberufshilfe im Bezirk - Angebote für junge Schulpflichtige ausbauen und inklusiv weiterentwickeln  
Enthält Anlagen
2240/V  
Ö 17.14  
Edinburger Straße 55 neu bauen oder grundsanieren - rasch !  
Enthält Anlagen
2372/V  
Ö 17.15  
Beachprojekt Plötzensee ermöglichen  
Enthält Anlagen
2403/V  
Ö 17.16  
Leitlinien Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste  
Enthält Anlagen
2443/V  
Ö 17.17  
Kleine Kinder unterstützen – Familien entlasten  
Enthält Anlagen
2464/V  
Ö 17.18  
Keine Aussetzung der Umstellung des Geburtsdatenprinzips auf das Wohnortsprinzip für wohnungslose Geflüchtete durch die Hintertür!  
Enthält Anlagen
2466/V  
Ö 17.19  
Das Parkcafé in den Rehbergen für die Bevölkerung erhalten und nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
2616/V  
Ö 17.20  
Zielsystem für das Kalenderjahr 2020 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgskon-trolle) zum 30. Juni 2020  
Enthält Anlagen
2630/V  
Ö 17.21  
Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirksamt Mitte von Berlin für das Schuljahr 2021/22  
Enthält Anlagen
2633/V  
               
 
 

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