Drucksache - 2099/V  

 
 
Betreff: Toilettenhaus im Großen Tiergarten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.10.2019 
31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
20.11.2019 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen im Ausschuss abgelehnt   
Soziales und Gesundheit
12.11.2019 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vertagt   
10.12.2019 
36.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vertagt   
14.01.2020 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vertagt   
11.02.2020 
38. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vertagt   
10.03.2020 
39. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vertagt   
21.04.2020 
40. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vertagt   
12.05.2020 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vertagt   
09.06.2020 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vertagt   
11.08.2020 
43. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss
01.09.2020 
46. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.09.2020 
41. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.04.2021 
48. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 15.10.2019
2. BE UmNat vom 20.11.2019
3. BE SozGes vom 11.08.2020
4. BE HA vom 01.09.2020
5. Beschluss vom 17.09.2020
6. VzK SB vom 13.04.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin 31.03.2021

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2099V

Mitte von Berlin

 


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

 

Toilettenhaus um Großen Tiergarten

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.09.2020 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2099/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen wie im Großen Tiergarten (Höhe Altonaer Straße1,

neben Fuldwerk) eine funktionierende barrierefreie Toilette bereitgestellt werden kann.

 

Das Bezirksamt hat am 06.04 .2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Toilettenhaus im Großen Tiergarten (Höhe Altonaer Straße 1, neben Fuldwerk) wird entsprechend seiner Funktion „parkgerecht“ genutzt, als WC für die Nutzer:innen des Kinderspielplatzes. Dass die Toilette funktions- und nutzungsgerecht ist, zeigt das positive Feedback aus der Bevölkerung. Bei dem Toilettenhaus im Großen Tiergarten handelt es sich nicht um einen Standardbau der Fa. WALL. Die Fa. WALL sieht aufgrund der Bauart des Gebäudes auch keine Möglichkeit, dieses in eine barrierefreie Toilettenanlage umzubauen.

 

Somit kann das Ersuchen zum Umbau der bestehenden Toilettenanlage in eine barrierefreie Toilettenanlage nicht derzeit realisiert werden.

 

Es ist jedoch beabsichtigt, in der nächsten Phase der Umsetzung des Berliner Toilettenkonzeptes eine zusätzliche Toilette auf der südwestlichen Seite des Hansaplatzes zu installieren. Damit stünde eine weitere Toilette in der näheren Umgebung zur Verfügung.

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 06.04.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel Für die Leiterin der Abteilung

  Stephan von Dassel

 Bezirksbürgermeister

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen