Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM  

 
 
Bezeichnung: 31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_31_BVV_24.10.2019
Konsens_B_31_BVV_24_10_2019
Konsens_C_31_BVV_24_10_2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2     Einwohneranfragen    
Ö 2.1     Neubau eines Mikroapartmenthauses    
Ö 2.2     Catcherwiese in den Rehbergen    
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1     des Vorstandes    
Ö 4.2     der Fraktionen    
Ö 4.3     der Ausschüsse    
Ö 4.4     des Bezirksamtes    
Ö 5     Konsenslisten    
Ö 6     Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1     Bleibt unsere neue Europacity ohne Anschluss – gibt es Baufortschritte für Infrastruktur?
Enthält Anlagen
2117/V  
Ö 7.2     Scham bei der Nutzung von Gutscheinen vom Jobcenter Mitte
Enthält Anlagen
2118/V  
Ö 7.3     Wie ist das Schul-Umwelt-Zentrum Mitte auf seine künftigen Herausforderungen vorbereitet?
Enthält Anlagen
2119/V  
Ö 7.4     Unfallschwerpunkt Fenn Ecke Tegeler Straße?
Enthält Anlagen
2120/V  
Ö 7.5     Parkcafé – was nun, Frau Weißler?
Enthält Anlagen
2121/V  
Ö 7.6     Kosten der grünen Oktoberrevolution
Enthält Anlagen
2122/V  
Ö 7.7     Büro für Bürgerbeteiligung - und nu?
Enthält Anlagen
2123/V  
Ö 7.8     Kinderehen im Bezirk Mitte – Wer hilft den Betroffenen?
Enthält Anlagen
2124/V  
Ö 7.9     Religion von Verstorbenen bei Sozialbestattungen berücksichtigen
Enthält Anlagen
2125/V  
Ö 7.10     Wohin mit dem Bolzplatz in der Pohlstraße?
Enthält Anlagen
2126/V  
Ö 7.11     Invalidenstraße
Enthält Anlagen
2127/V  
Ö 7.12     Wie geht es den Sakura-Kirschbäumen dreißig Jahre nach dem Mauerfall?
Enthält Anlagen
2128/V  
Ö 7.13     Umsetzungsstand des Beschlusses zur DS 0239/V "Alternative Nutzungsmöglichkeiten für das Parkcafé Rehberge"
Enthält Anlagen
2129/V  
Ö 7.14     Neues Leben in die ehemalige Hausmeisterwohnung der Anna-Lindh-Grundschule- Warum dauert es so lange?
Enthält Anlagen
2130/V  
Ö 7.15     Was lange währt, wird endlich gut?
Enthält Anlagen
2131/V  
Ö 7.16     Wieder Baumfällungen
Enthält Anlagen
2132/V  
Ö 7.17     Erfahrungen mit dem ISBJ
Enthält Anlagen
2133/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1     Medikamentenversorgung in Berlin-Mitte in Gefahr?
Enthält Anlagen
2116/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1     Statt Lichterglanz nur ein Stern in dunkler Nacht – Keine Weihnachtsbeleuchtung am Boulevard „Unter den Linden“?
Enthält Anlagen
2071/V  
Ö 9.2     Einbeziehung von Bürger*innen im Zuge des Nahraumkonzeptes Bremer Straße
Enthält Anlagen
2072/V  
Ö 9.3     Deckungslücke im Schulentwicklungsplan
Enthält Anlagen
2073/V  
Ö 9.4     Projekte zum Kampf gegen Antisemitismus und Rechtsextremismus in Berlin-Mitte stärken!
Enthält Anlagen
2074/V  
Ö 9.5     Autofreies Wochenende in der Friedrichstraße
Enthält Anlagen
2075/V  
Ö 9.6     Zustand der Bürgersteige
Enthält Anlagen
2076/V  
Ö 9.7     Neuer Belag der Gustav-Heinemann-Brücke
Enthält Anlagen
2077/V  
Ö 9.8     Geisterstadt oder Tourismus-Highlight – Wie sieht die Zukunft des Nikolaiviertels aus?
Enthält Anlagen
2078/V  
Ö 9.9     Schriftliche Anfragen verhallen im Bezirksamtswald II?
Enthält Anlagen
2079/V  
Ö 9.10     Mieten in Mitte – Wohin geht die Reise?
Enthält Anlagen
2080/V  
Ö 9.11     BERLINer Siegessäule WERBEFREI!
Enthält Anlagen
2081/V  
Ö 9.12     Welche Verantwortung bei der Gesundheitsversorgung im Bezirk sieht das Bezirksamt für sich?
Enthält Anlagen
2082/V  
Ö 9.13     Umweltfreundliche Fahrgastschiffe auf Mittes Gewässern?
Enthält Anlagen
2083/V  
Ö 9.14     Attraktiver Alexanderplatz - aber wie?
Enthält Anlagen
2084/V  
Ö 9.15     Kapazitäten zu Baumaßnahmen beim Facility Management
Enthält Anlagen
2085/V  
Ö 9.16     Clankriminalität in Mitte?
Enthält Anlagen
2086/V  
Ö 9.17     Wie geht es weiter mit dem ehemaligen Diesterweg-Gymnasium?
Enthält Anlagen
2087/V  
Ö 9.18     Was tut das Grünflächenamt gegen die Ausbreitung des „Götterbaums“ in Mitte?
Enthält Anlagen
2088/V  
Ö 9.19     Weihnachtsbeleuchtung AN!
Enthält Anlagen
2089/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1     Schulentwicklungsplanung für den Bezirk Mitte für die Schuljahre 2018/19 bis 2030/31
Enthält Anlagen
2066/V  
Ö 11.2     Sitzungskalender 2020
Enthält Anlagen
2067/V  
Ö 11.3     Entscheidung zum Rechtsverordnungsentwurf über die Verlängerung der Verände-rungssperre 1-33B/29 für das Grundstück Linienstraße Nr. 16 - 21 im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte.
Enthält Anlagen
2069/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1     BVV bei der Sportentwicklungsplanung einbeziehen
Enthält Anlagen
2134/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1     „Ich bin DIESE“: Bezirksamt Mitte wird Genossenschaftsmitglied bei Diese e.G.
Enthält Anlagen
2090/V  
Ö 14.2     Durchsetzung der Nachtruhe am Weinbergsweg/Volkspark am Weinbergsweg, Rosenthaler Platz und Umgebung und im Weinbergspark
Enthält Anlagen
2091/V  
Ö 14.3     Barrierefreiheit in Mitte herstellen!
Enthält Anlagen
2092/V  
Ö 14.4     Bürgerdeputierte für den Ausschuss Soziales und Gesundheit
Enthält Anlagen
2093/V  
Ö 14.5     Umwelt schützen - Klassenfahrten mit Bus & Bahn durchführen
Enthält Anlagen
2094/V  
Ö 14.6     Liberalisierung und Umweltschutz bei der Fahrgastschifffahrt
Enthält Anlagen
2095/V  
Ö 14.7     Verkehr in Wohnquartieren reduzieren: Diagonalsperren auch für Mitte!
Enthält Anlagen
2096/V  
Ö 14.8     Aufgabenstellung/ Leistungsbeschreibung der Parkläufer im Weinbergspark zielorientiert anpassen
Enthält Anlagen
2097/V  
Ö 14.9     Mitgliedschaft bei DIESE eG
Enthält Anlagen
2098/V  
Ö 14.10     Toilettenhaus im Großen Tiergarten
Enthält Anlagen
2099/V  
Ö 14.11     Mehr Straßenpumpen in Mitte zur Bewässerung von Bäumen
Enthält Anlagen
2100/V  
Ö 14.12     Bekanntheit der Härtefallfonds gegen soziale Härten erhöhen
Enthält Anlagen
2101/V  
Ö 14.13     Schulen über Angebot der Kiezsportlotsin informieren
Enthält Anlagen
2102/V  
Ö 14.14     Unter den Linden soll auch 2019 weihnachtlich erstrahlen
Enthält Anlagen
2103/V  
Ö 14.15     Bauliche Sicherung des Denkmals Parkcafe in den Rehberge - jetzt!
Enthält Anlagen
2104/V  
Ö 14.16     Zentrale Beschwerdestelle im Jobcenter prüfen
Enthält Anlagen
2105/V  
Ö 14.17     Pilotprojekt entwickeln, um mehr Mädchen und junge Frauen für den Sport zu begeistern
Enthält Anlagen
2106/V  
Ö 14.18     Mitte braucht Schule!
Enthält Anlagen
2107/V  
Ö 14.19     Zweckentfremdungsverbot für gemeinnützige Einrichtungen (Tieckstraße 17)
Enthält Anlagen
2108/V  
Ö 14.20     Nutzungsdauer der Kita Kiautschoustraße 10 verlängern
Enthält Anlagen
2109/V  
Ö 14.21     Wahl des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten
Enthält Anlagen
2110/V  
Ö 14.22     Erinnerung "Rund um den Koppenplatz"
Enthält Anlagen
2111/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 16.1     BVV-Mitte missbilligt die homophoben körperlichen Attacken vom 04.10.2019, 06.10.2019, 14.10.2019 und 16.10.2019
Enthält Anlagen
2112/V  
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1     Mittel für luK im Fachbereich Schule den aktuellen Anforderungen anpassen
Enthält Anlagen
1724/V  
Ö 17.2     Optimierung der digitalen Kommunikation mit den Mitte-Bürger*innen
Enthält Anlagen
1794/V  
Ö 17.3     Sportangebot vergrößern – „Catcherwiese“ in den Rehbergen nutzbar machen!
Enthält Anlagen
1851/V  
Ö 17.4     Sportanlage Lüderitzstraße benennen
Enthält Anlagen
1865/V  
Ö 17.5     Voraussetzungen für die ausreichende Bewässerung von Straßenbäumen schaffen!
Enthält Anlagen
1870/V  
Ö 17.6     Den Koppenplatz der prominenten Lage entsprechend gestalten
Enthält Anlagen
1940/V  
Ö 17.7     Effektive Personalgewinnung: Headhunter bei XING – Imagepflege in den Sozialen Medien
Enthält Anlagen
2034/V  
Ö 17.8     Schritte zu einer realistischen Drogenpolitik
Enthält Anlagen
2044/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1     Biologische Vielfalt in Mitte – Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen
Enthält Anlagen
0358/IV  
Ö 18.2     Urban Gardening im Bezirk Mitte stärken
Enthält Anlagen
0026/V  
Ö 18.3     Die Chance auf eine moderne Verwaltung in Mitte nutzen – zügig E-Government-Gesetz umsetzen!
Enthält Anlagen
0314/V  
Ö 18.4     Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“
Enthält Anlagen
0437/V  
Ö 18.5     Schulentwicklungsplanung für Mitte vorlegen
Enthält Anlagen
1416/V  
Ö 18.6     Integration durch neue Jugendzentren in Mitte fördern!
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 18.7     Das Stadion Rehberge finden!
Enthält Anlagen
1729/V  
Ö 18.8     Eine U-Bahn ins Nikolaiviertel
Enthält Anlagen
1857/V  
Ö 18.9     Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“
Enthält Anlagen
1871/V  
Ö 18.10     Namenszusatz der U-Bahnhaltestelle „Rotes Rathaus“
Enthält Anlagen
1876/V  
Ö 18.11     Zusätzliche Ressourcen für die Umsetzung des Jugendförder- und Beteiligungsgesetzes auch zweckentsprechend einsetzen und Mindeststandards garantieren!
Enthält Anlagen
1919/V  
Ö 18.12     Beim Schulneubau Reinickendorfer Straße das Schulumweltzentrum (SUZ) erhalten
Enthält Anlagen
1947/V  
Ö 18.13     Beschluss über die Aufstellung des Bebauungsplans II-91-1 „Rathenower Straße 16“ und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 und Behördenbeteiligungen gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB
Enthält Anlagen
2068/V  
Ö 18.14     Beschluss über die Abwägung der frühzeitigen Beteiligungen von Öffentlichkeit und Behörden gemäß § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB für das noch einzuleitende Bebau-ungsplanverfahren 1-105 für den Bereich des ehemaligen Hauses der Statistik
Enthält Anlagen
2070/V  
             
 
 

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