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DGS
Drucksache - 2090/V
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Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite)
Stadtentwicklung, Soziales und Gesundheit Tel.: 44600
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 2090/V Mitte von Berlin
Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 24.10.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2090/V) Das Bezirksamt wird ersucht eine Mitgliedschaft in der Genossenschaft DIESE dG zu prüfen, um ein deutliches Signal zu setzen, dass die Zivilgesellschaft und die Politik in dieser Stadt beim Thema Wohnen bereit sind, gemeinsame Wege zu gehen und damit einen gemeinwohlorientierten Lösungsansatz gegen den Mietenwahnsinn in Berlin zu senden.
Das Bezirksamt hat am 25.05.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Eine Mitgliedschaft in der DIESE e.G. wird durch das Bezirksamte Mitte von Berlin nicht weiterverfolgt. A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V. mit § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
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