Drucksache - 1940/V  

 
 
Betreff: Den Koppenplatz der prominenten Lage entsprechend gestalten
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPHauptausschuss
Verfasser:Hemmer, Dietzsch, Roet 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille) überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
14.08.2019 
32. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
27.08.2019 
33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen im Ausschuss abgelehnt   
Hauptausschuss Entscheidung
01.10.2019 
37. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses im Ausschuss abgelehnt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.10.2019 
31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag FDP vom 12.06.2019
2. BE UmNat vom 27.08.2019
3. BE HA vom 01.10.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für den Koppenplatz ein Verfahren zu initiieren und durchzuführen, an dessen Ende nicht nur die Verkehrssicherheit steht, sondern vielmehr der Platz durch Gestaltung und Pflege als nutzbare Grünfläche zurück gewonnen werden kann. Analog zum derzeitigen Verfahren zur Aufwertung des Hegelplatzes ist dabei eine Bürger*innenbeteiligung vorzusehen. Entsprechende personelle und finanzielle Ressourcen im Straßen- und Grünflächenamt sollen im neu aufzustellenden Doppelhaushalt 2020/21 zur Verfügung gestellt werden. Im Verfahren muss darauf geachtet werden, dass sowohl eine ausreichende Beleuchtung der Grünanlage nicht zu kurz kommt, als auch dass größere und schließbare Müllbehältnisse, sowie eine Informations-Tafel mit der Erläuterung der historischen Bedeutung des Platzes aufgestellt werden.

 

 

 

Der Hauptausschuss empfiehlt der BVV einstimmig die Ablehnung des Antrags (0 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 5 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Nein-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Enthaltungen).

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV einstimmig die Ablehnung des Antrags (0 Ja-Stimmen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 3 Nein-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Nein-Stimme der Fraktion DIE LINKE, 2 Nein-Stimmen der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen).

 

 

Begründung:

Auch der Koppenplatz ist nicht seiner prominenten Lage entsprechend gestaltet und in einem unbefriedigenden Zustand. Der Platz ist vermüllt, es kann Drogenbesteck - auch auf dem Spielplatz - gefunden werden, der Platz ist verwildert (Eindrücke einer Ortsbegehung). Die Übergänge vom Park zum Dschungel sind hier fließend. Durch die “Verwilderungssituation” sowie die mangelhafte Beleuchtung wird eine unsachgemäße Nutzung des Platzes zB durch Dealen und Drogenkonsum gefördert. Aus der Sicht der Anwohner*innen ist der ehemals als erkennbar schöne Parkanlage angelegte Platz derzeit eine Zumutung und sollte als nutzbare Grünfläche zurück gewonnen werden. Dafür ist eine größere politische Entscheidung für die Aufwertung des Platzes zunächst unumgänglich.

 
 

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