Drucksache - 1871/V  

 
 
Betreff: Namenserweiterung der U-Haltestelle „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Urchs, Lötzer, sowie die anderen Mitglieder der Fraktion DIE LINKE 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.10.2019 
31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag DIE LINKE vom 07.05.2019
2. Beschluss vom 20.06.2019
3. VzK SB vom 17.09.2019
4. Anlage

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin  03.09.2019

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen   33500

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  1871/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Namenserweiterung der U-Haltestelle “Rotes Rathaus“ in “Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.06.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1871/V)

 

Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte unterstützt den Offenen Brief der IG Nikolaiviertel vom 29. März 2019, in dem für eine Namenserweiterung des U-Bahnhofes „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ geworben wird.

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Landespolitik und den Berliner Verkehrsbetrieben für eine solche Namenserweiterung auszusprechen.

 

Das Bezirksamt hat am 10.09.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Bezirksamt Mitte hat die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um Stellungnahme zu dem Anliegen gebeten. Mit Schreiben vom 17.07.2019 hat die BVG dargelegt, dass eine Namenserweiterung nicht ermöglicht werden kann.

 

Das Schreiben ist als Anlage beigefügt.

 

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

 

 

 

 

 

 

 

 

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 10.09..2019

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

 
 

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