Drucksache - 1871/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: (Text siehe Rückseite)
Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500 Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1871/V Mitte von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme - Namenserweiterung der U-Haltestelle “Rotes Rathaus“ in “Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.06.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1871/V)
Die Bezirksverordnetenversammlung von Berlin-Mitte unterstützt den Offenen Brief der IG Nikolaiviertel vom 29. März 2019, in dem für eine Namenserweiterung des U-Bahnhofes „Rotes Rathaus“ in „Rotes Rathaus – Nikolaiviertel“ geworben wird.
Das Bezirksamt wird ersucht, sich gegenüber der Landespolitik und den Berliner Verkehrsbetrieben für eine solche Namenserweiterung auszusprechen.
Das Bezirksamt hat am 10.09.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Bezirksamt Mitte hat die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) um Stellungnahme zu dem Anliegen gebeten. Mit Schreiben vom 17.07.2019 hat die BVG dargelegt, dass eine Namenserweiterung nicht ermöglicht werden kann.
Das Schreiben ist als Anlage beigefügt.
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den 10.09..2019 Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler |
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