Drucksache - 0358/IV  

 
 
Betreff: Biologische Vielfalt in Mitte – Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKEBezirksverordnetenversammlung Mitte
Verfasser:Schrader und die anderen Mitglieder der Fraktion Schauer-Oldenburg Fischer für die Fraktion Bü90/Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
   Beteiligt:Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
14.06.2012 
9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
23.08.2012 
10. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
13.09.2012 
11. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (Fortsetzung der 10. öffentliche Sitzung) überwiesen   
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
16.10.2012 
11. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bildung, Kultur und Umweltschutz Vorberatung
17.10.2012 
12. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss Entscheidung
20.11.2012 
14.öffentliche Sitzung des Hauptausschusses      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.11.2012 
14.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
20.12.2012 
15. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.05.2014 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag vom 05.06.2012
2. Änderungsantrag vom 22.08.2012
3. Beschlussempfehlung JHA vom 16.10.2012
4. BE BiKuUm vom 17.10.2012
5. BE Hauptausschuss vom 20.11.2012
6. BE HA vom 11.12.2012
7. Beschluss vom 20.12.2012
8. VzK vom 08.05.2014
9. Zwischenbericht

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Text liegt vor.

 

 

Erledigungsfrist: 22.08.2014

 

 

 

 

 

 


Bezirksamt Mitte von Berlin         .      .2014

Abt.      33500

 

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.

Mitte von Berlin0358 / IV

 

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

 

Biologische Vielfalt in Mitte - Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen

 

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.12.2012 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr.0358/IV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, ausgehend von der bezirklichen Mitgliedschaft im Bündnis für Biologische Vielfalt und der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ ein Modellprojekt für den Erhalt und die nachhaltige Sicherung der Artenvielfalt am Standort Afrikanische Straße 13 zu konzipieren und zu verwirklichen.

 

In diesem Sinne soll das Bezirksamt

 

-die Aufgabe der Liegenschaft in der Afrikanischen Straße 13 und deren Übertragung an den Liegenschaftsfonds nicht weiter verfolgen und die Liegenschaft im bezirklichen Vermögen sichern.

 

-ein Konzept für ein Modellprojekt ressortübergreifend und gemeinsam mit dem Schul-Umwelt-Zentrum, benachbarten Kitas, Schulen, der Nachbarschaft und anderen Partnern im Sozialraum entwickeln, das auf den Zielen der Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ und der „Berliner Strategie zur Biologischen Vielfalt“ beruht und darauf abzielt, ein Modellprojekt für biologische Vielfalt am Standort Afrikanische Straße 13 zu etablieren.

 

-Partner und Sponsoren zur Realisierung des Modelprojektes gewinnen, um es kostenneutral zu betreiben. Zur Minimierung des Finanzierungsaufwandes bis zur Vorlage eines Konzeptes (einschließlich eines Finanzierungskonzeptes) soll eine Zwischennutzung ggf. durch Verpachtung geprüft werden.

 

Der Bezirksverordnetenversammlung ist bis zum 30. September 2012 erstmals zu berichten.

 

Das Bezirksamt hat am 06.05.2014 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Zwischenbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Die Aufgabe der Liegenschaft in der Afrikanischen Str. 13 und deren Übertragung an den Liegenschaftsfonds wird nicht weiter verfolgt.

 

Am 20.02.2014 wurde eine ‚Zukunftswerkstatt‘ mit interessierten, potentiellen Akteuren (Trägern) für ein Gemeinschaftsgartenprojekt ‚Biologische Vielfalt in Mitte‘ durchgeführt. Im Ergebnis dieser Zusammenkunft hat sich die Arbeitsgemeinschaft ‚AG-Afri13‘ gebildet, welche als zukünftiger Betreiber eine verbindliche, schriftliche Kooperationsvereinbarung zur Trägerschaft für dieses Projekt mit dem Bezirk abschließen wird.

 

Es ist ein weitgehender Konsens zu Grundfragen der Gartengestaltung, der Zielgruppe und der Nutzung durch Besucher erreicht worden. Gegenwärtig wird durch die AG-Afri13 ein inhaltliches Konzept (Entwurf für eine Kooperations-Vereinbarung) erarbeitet, das als Grundlage für einen zu schließenden Überlassungs- bzw. Nutzungsvertrag zwischen dem Betreiber und dem Bezirksamt dienen soll.

 

Eine zwischenzeitliche Verpachtung an Dritte wird vom Bezirksamt nicht angestrebt, da dies zu Lasten des erhaltenswerten Vegetationsbestandes und damit des Modellprojektes gehen würde und mit dem Ziel der Erhaltung der Biologischen Vielfalt nicht zu vereinbaren wäre.

 

A) Rechtsgrundlage:

 

    § 13 i.V. mit § 36 BezVG

    § 1 Bundesnaturschutzgesetz

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung:

 

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

 

b. Personalwirtschaftliche Ausgaben:

 

 

Berlin, den

 

 

 

 

Dr. HankeWeißler

BezirksbürgermeisterBezirksstadträtin

 

 

 

 
 

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