Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.05.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:40 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Arbeit von Stadteilmüttern gefährdet?
1442/IV  
Ö 5.2  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Integration und Partizipation - Weiterentwicklung des bezirklichen Integrationsprogrammes?
1444/IV  
Ö 5.3  
Stationäre Hilfen zur Erziehung
1447/IV  
Ö 5.4  
Betreff: Stand der Umsetzung der DS 0901/IV - Aufwertung des Bereiches um die Stele in der Zimmerstraße
Enthält Anlagen
1450/IV  
Ö 5.5  
Frauenförderplan und VZÄ
Enthält Anlagen
1451/IV  
Ö 5.6  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier:Bürgerbeteiligung im Bereich Stadtentwicklung
Enthält Anlagen
1452/IV  
Ö 5.7  
Skater-Angebote Nahe Spittelmarkt
Enthält Anlagen
1453/IV  
Ö 5.8  
Umzug des Wochenmarktes Hausvogteiplatz
Enthält Anlagen
1454/IV  
Ö 5.9  
"Für mich bin ich o.k."
Enthält Anlagen
1455/IV  
Ö 5.10  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Wirtschaftliche Entwicklung des Bezirks Mitte und Schaffung von Arbeitsplätzen
Enthält Anlagen
1456/IV  
Ö 5.11  
Junkfoodwerbung in Schulen und Kindergarten
Enthält Anlagen
1457/IV  
Ö 5.12  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Moderne Verkehrsinfrastruktur in Mitte
Enthält Anlagen
1458/IV  
Ö 5.13  
Schließzeit der Leistungsstelle Grundsicherung/ Hilfe zum Lebensunterhalt des Amtes für Soziales in der Zeit vom 12.05. – 23.05.2014 zum Abbau von Rückständen
Enthält Anlagen
1459/IV  
Ö 5.14  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Erhalt der Clubkultur ?
Enthält Anlagen
1460/IV  
Ö 5.15  
Stand der Arbeit am Ersuchen der Bezirksverordnetenversammlung 0538/IV vom 24. Januar 2012
Enthält Anlagen
1461/IV  
Ö 5.16  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Halbzeit einer Extremismusklauselabsicht in Mitte
Enthält Anlagen
1462/IV  
Ö 5.17  
Testkäufer und Testkäuferinnen im Rahmen der Suchtprävention
Enthält Anlagen
1463/IV  
Ö 5.18  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Personalabbau auch bei den Häuptlingen?
Enthält Anlagen
1464/IV  
Ö 5.19  
Altkleidersammelcontainer in Berlin Mitte
Enthält Anlagen
1465/IV  
Ö 5.20  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Korruptionsprävention im Griff?
Enthält Anlagen
1466/IV  
Ö 5.21  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Bezirkliche Stiftungen
Enthält Anlagen
1467/IV  
Ö 5.22  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Berücksichtigung der Ziele der Inklusion im Bereich Soziale Stadt
Enthält Anlagen
1468/IV  
Ö 5.23  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Effektive Kooperation von Jugend-, Kultur- und Bildungseinrichtungen?
Enthält Anlagen
1469/IV  
Ö 5.24  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Ausbau der Angebote zum Übergang Schule – Beruf – Ausbildung?
Enthält Anlagen
1470/IV  
Ö 5.25  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Bessere Schulqualität für bildungsferne Lernende und ihre Eltern?
Enthält Anlagen
1471/IV  
Ö 5.26  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Bildungspolitik – Bedarfsanalyse Bildungspolitik in Mitte?
Enthält Anlagen
1472/IV  
Ö 5.27  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Stand der Sanierung von Schulen ?
Enthält Anlagen
1473/IV  
Ö 5.28  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Stärkung der weiterführenden Schulen / Stütze der Schulstrukturreform?
Enthält Anlagen
1474/IV  
Ö 5.29  
Rot-schwarze Halb(wert)zeit in Mitte hier: Weiterentwicklung des Sprachförderzentrums?
Enthält Anlagen
1475/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Bezirksbürgermeister von Mitte im Kuratorium Berliner Mitte
1440/IV  
Ö 6.2  
Betreff: Abgesagte Ausstellung von Gerhard Hoffmann zu Karl Heinrich Ulrichs im Rathaus Tiergarten (geplanter Eröffnungstermin 30. Mai 2014)
1476/IV  
Ö 6.3  
Hat der Nostalgie-Markt im Jahr 2014 eine Zukunft in Berlin-Mitte?
Enthält Anlagen
1479/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Zweckentfremdungsverbot in Mitte
1389/IV  
Ö 7.2  
Sachmittel für Freiwilliges Engagement in Nachbarschaften 2014
1390/IV  
Ö 7.3  
Ferienwohnungen
1391/IV  
Ö 7.4  
Auslagerung von Leistungen: unsozial und auffallend unwirtschaftlich
1392/IV  
Ö 7.5  
Der CSD und die Informationspolitik des Bezirksamts
Enthält Anlagen
1393/IV  
Ö 7.6  
Baumschutz im Bereich der Baustelleneinrichtung auf der Grünanlage vor dem Berliner Ensemble
Enthält Anlagen
1394/IV  
Ö 7.7  
Radfahrkonzept Leipziger Straße
Enthält Anlagen
1395/IV  
Ö 7.8  
Wie weiter mit dem Alexanderplatz – Perspektiven für „Budenzauber“ und Hochhausplanung
Enthält Anlagen
1396/IV  
Ö 7.9  
DS 1152/IV Lehrter Straße Mittelbereich – Was passiert mit dem avisierten städtebaulichen Vertrag?
Enthält Anlagen
1397/IV  
Ö 7.10  
Berliner Planungsgelderversenkung im „Urban Living“!?
Enthält Anlagen
1398/IV  
Ö 7.11  
Was passiert mit der S-Bahn am Hauptbahnhof (S21)?
Enthält Anlagen
1399/IV  
Ö 7.12  
Transparente Arbeit der Quartiersräte in Mitte
Enthält Anlagen
1400/IV  
Ö 7.13  
Wie weiter mit dem Schulgrundstück Adalbertstraße (Adalbertstraße 53 / Mel-chiorstraße 18?
Enthält Anlagen
1403/IV  
Ö 7.14  
Konzeptverfahren ehem. Diesterweg-Gymnasium (Swinemünder Straße 80 und Putbusser Straße 12): Ausverkauf öffentlicher Grundstücke statt Erbbaurechtvertrag
Enthält Anlagen
1404/IV  
Ö 7.15  
Monbijoupark von einer Grünfläche zum Kunst- und Kulturcampus?
Enthält Anlagen
1407/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 1-89VE (Lützowplatz) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-89VE
Enthält Anlagen
1446/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Bebauungsplanentwurf 1-47 (Bayer) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsver-ordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanentwurfes 1-47
Enthält Anlagen
1381/IV  
Ö 9.2  
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 5 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG
1385/IV  
Ö 9.3  
Schulentwicklungsplan für den Bezirk Mitte von Berlin für die Schuljahre 2014/15 bis 2019/20
Enthält Anlagen
1387/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Bebauungsplanentwurf 1-8Ba (Spandauer Vorstadt) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-8Ba
Enthält Anlagen
1329/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Sanierungs- und Erweiterungsbauten Hansa-Ufer 5
1441/IV  
Ö 11.2  
Hansa-Ufer 5: BewohnerInnen vor Verdrängung schützen
Enthält Anlagen
1443/IV  
Ö 11.3  
Preiswert Wohnen im ehemaligen Gymnasium, Schaffung eines soziokulturellen Zentrums in Wedding – Beschluss der BVV mit Vorrang umsetzen!
1445/IV  
Ö 11.4  
Öffentliche Grundstücke, Einfluss der Öffentlichen Hand im Stallschreiber-Block nutzen, nicht verkaufen Verkauf von 1,6 Hektar brachliegenden Baulands mitten in Berlin durch die Bundesanstalt für Immobilien im Geltungsbereich des B-Plans I-14a
Enthält Anlagen
1448/IV  
Ö 11.5  
Qualität durch und gute Arbeit bei beauftragten Firmen
1449/IV  
Ö 11.6  
Umsetzung des Zweckentfremdungsverbots in Mitte zentralisieren
1477/IV  
Ö 11.7  
Sanierungsziele Köpenicker Straße 40-41 (ehem. Eisfabrik) sichern
1478/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Aufzugstörungen bei BVG und S-Bahn
Enthält Anlagen
1362/IV  
Ö 12.2  
Eine Fußgängerzone am Potsdamer Platz
1383/IV  
Ö 12.3  
Jährlicher Vergabebericht zu den Vorgaben des Berliner Ausschreibungs- und Vergabegesetz
Enthält Anlagen
1402/IV  
Ö 12.4  
Ergänzungen / Änderung Beschluss des Bezirksamtes zur Drs. 1062/IV zu "Inhalte und Ziele der Förderung Bürgerschaftlichen Engagements und der Partizipation im Stadtteil" (II), hier: Zuschuss für bürgerschaftliche Initiativen / Stadtteilinitiativen
Enthält Anlagen
1405/IV  
Ö 12.5  
Ferienwohnungen
1406/IV  
Ö 12.6  
Jugendberufsagentur in Mitte: Nicht ohne Mitspracherecht des Bezirks und zusätzliche Ressourcen!
1408/IV  
Ö 12.7  
Mindestlohn für alle sozialversicherungspflichtig beschäftigten Menschen in Berlin
Enthält Anlagen
1409/IV  
Ö 12.8  
Standorte für anzeigenunabhängige Spurensicherung nach Vergewaltigungen einrichten
1410/IV  
Ö 12.9  
Mehr Öffentlichkeit für die kiez- und themenbezogenen Arbeitsgruppen im Bezirk Mitte
1411/IV  
Ö 12.10  
22 minus plus X Prozent Rabatt für Frauen in Berlin am Equal Pay Day
1412/IV  
Ö 12.11  
Anonymisierte Bewerbungsverfahren im Bezirk Mitte durchführen - Beteiligung am Pilotprojekt der Senatsintegrationsverwaltung
1413/IV  
Ö 12.12  
Ampelzeichen im Bezirk Mitte
1414/IV  
Ö 12.13  
Tafel des Bezirkes Mitte an der Separation Wall in Bethlehem
1415/IV  
Ö 12.14  
Schönerer Tunnel
Enthält Anlagen
1416/IV  
Ö 12.15  
Bürgerorientierter Einsatz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parkraumu¨berwachung
1417/IV  
Ö 12.16  
Bäume für die Friedrichstraße
1418/IV  
Ö 12.17  
Inschrift im Goethe-Denkmal im Goethepark wieder herstellen
1419/IV  
Ö 12.18  
Auf Sie kommt es an! - "Wir kümmern uns!", verspricht der Fachbereich Kunst und Kultur
1420/IV  
Ö 12.19  
Aus den Erfahrungen in der Invalidenstraße lernen - Baustellenkoordination im Bezirk Mitte verbessern
1421/IV  
Ö 12.20  
Skater an den Spittelkollonaden
1422/IV  
Ö 12.21  
Rathenower Straße 16
1423/IV  
Ö 12.22  
Verkehrssituation am Schiffbauerdamm
1424/IV  
Ö 12.23  
Frauen in Führungspositionen von Verbänden
1425/IV  
Ö 12.24  
Toilette am S-Bahnhof Friedrichstraße / Reichstagsufer
1426/IV  
Ö 12.25  
Ampelschaltung Leipziger Straße
Enthält Anlagen
1427/IV  
Ö 12.26  
Wiedereinstieg ins Berufsleben für Frauen
1428/IV  
Ö 12.27  
Touristen in Mitte
Enthält Anlagen
1429/IV  
Ö 12.28  
Bericht über die Gerichtsverfahren des Bezirksamts Mitte
Enthält Anlagen
1430/IV  
Ö 12.29  
Pflegebedarfsdokumentation
Enthält Anlagen
1431/IV  
Ö 12.30  
Wasserlose Urinale bei Neu- und Umbauten berücksichtigen
1432/IV  
Ö 12.31  
Geschichte des Bezirks Mitte und seiner Bezirksverordnetenversammlung sichtbar machen
1433/IV  
Ö 12.32  
Wohnungsbaupotentiale in Moabit-West
1434/IV  
Ö 12.33  
Erhalt der Ehrengräber für Carl Leid und Fritz Schloß
1435/IV  
Ö 12.34  
Sonderauswertung: Wer leiht Bücher wo aus?
1436/IV  
Ö 12.35  
Weddinger Knallmysterium aufklären
1437/IV  
Ö 12.36  
Alternativen zum Mietspiegel prüfen und angespannten Wohnungsmarkt feststellen
1438/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Unterstützung der Resolution der Personalversammlung der Lehrerinnen und Erzieherinnen des Bezirks Mitte vom 28.01.2014
1367/IV  
Ö 14.2  
Verurteilung rechtsextremistischen Gedankenguts
1401/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Informationsmaterialien der BVV Mitte
1079/IV  
Ö 15.2  
Wer erhält Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket?
1151/IV  
Ö 15.3  
Rohstoffe gehören nicht in den Müll - Entsorgung von gebrauchten CDs und DVDs
1173/IV  
Ö 15.4  
Internetbasierte Bürgerbeteiligung realisieren
1237/IV  
Ö 15.5  
Asbestbelastungen in Wohnhäusern
1238/IV  
Ö 15.6  
Fußgängerzone am Checkpoint-Charlie
1270/IV  
Ö 15.7  
BVV in die Entscheidungen für die neue EU-Förderperiode einbeziehen und Planungs- und Entscheidungsprozesse transparent gestalten!
1280/IV  
Ö 15.8  
Demokratische und offene Schulen brauchen keine Referenten des Verfassungsschutzes
1288/IV  
Ö 15.9  
Kriterien-Katalog für die Geschäftsstraßen in Berlin-Mitte
1295/IV  
Ö 15.10  
Piktogramme zur Barriere Situation
Enthält Anlagen
1298/IV  
Ö 15.11  
Fernbushaltestelle am Alexanderplatz ermöglichen
1306/IV  
Ö 15.12  
Müllerstraßenfest an den Interessen der Stadtteilvertretung „mensch.müller“ orientieren
1309/IV  
Ö 15.13  
Krankenhaus-Liege-, Aufenthalts- und Entlassungsbescheinigung
1340/IV  
Ö 15.14  
Information der BVV über die Arbeit des Präventionsrates Mitte und seiner Arbeitsgruppen?
1350/IV  
Ö 15.15  
Parkplätze für Car-Sharing
1359/IV  
Ö 15.16  
Sauberkeit auf dem öffentlichen Spielplatz Stralsunder Straße / Strelitzer Straße (neben Gustav-Falke-Schule) durch regelmäßige Kontrollen fördern!
1360/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Planungssicherheit Märchenhütte
0176/IV  
Ö 16.2  
"Moderne Generationenpolitik in Mitte"
Enthält Anlagen
0310/IV  
Ö 16.3  
Eine Sporthalle für das Lessing-Gymnasium
Enthält Anlagen
0323/IV  
Ö 16.4  
Biologische Vielfalt in Mitte – Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen
Enthält Anlagen
0358/IV  
Ö 16.5  
Keine Zentralisierung der öffentlichen Gesundheitsdienste
0595/IV  
Ö 16.6  
Veranstaltungsräume verbessern im Rathaus Tiergarten und im Rathaus Wedding
0697/IV  
Ö 16.7  
Gründerzentrum in Moabit realisieren
0701/IV  
Ö 16.8  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in der KLR abbilden
Enthält Anlagen
0742/III  
Ö 16.9  
Blindenleitsystem in den Gebäuden des Bezirksamtes
0801/IV  
Ö 16.10  
Vielfalt in der Öffentlichkeitsarbeit des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0818/IV  
Ö 16.11  
Skulpturengarten im Tiergarten mehr Bedeutung schenken!
Enthält Anlagen
0855/IV  
Ö 16.12  
Runder Tisch „Hilfe für Obdachlose und Wohnungslose“
Enthält Anlagen
0860/IV  
Ö 16.13  
aktuell: Neueinstellungen im 2. Quartal 2014 (Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2016)
Enthält Anlagen
0884/IV  
Ö 16.14  
Kommunikationshilfen für Menschen mit Hörbehinderung -Besser Hören mit FM-
0885/IV  
Ö 16.15  
Regenerative Energien nach Mitte holen!
Enthält Anlagen
0922/IV  
Ö 16.16  
Bestandserhalt: Sicherung der vorhandenen Sportplatzflächen bei Wohnungsneubau
Enthält Anlagen
0935/IV  
Ö 16.17  
Mittes Wohngebiete schützen - Planungsrechtliche bezirkliche Einfluss-nahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen
Enthält Anlagen
0990/IV  
Ö 16.18  
Nachnutzung für das Wasserbecken auf dem Platz der Morgenröte finden!
0995/IV  
Ö 16.19  
Teile des ehem. Präsidium der Volkspolizei am Alexanderplatz zu einem Erinnerungsort umgestalten
Enthält Anlagen
1033/IV  
Ö 16.20  
Bebauungsplanes 1-72 (Bachstraße 1-2): Öffentlichkeit bei Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
1037/IV  
Ö 16.21  
"Nutzung der VZÄ-Steuerungsreserve"
Enthält Anlagen
1060/IV  
Ö 16.22  
Optimierung des Verkehrs auf der Swinemünder Brücke
1078/IV  
Ö 16.23  
Moabit hilft": Flüchtlinge in der Notunterkunft im ehemaligen Vermessungsamt Alt-Moabit über den Sport integrieren
1080/IV  
Ö 16.24  
Sport und Natur im Volkspark Rehberge nachhaltig sichern und entwickeln
1107/IV  
Ö 16.25  
Glücksspielstaatsvertrag – Sportwetten endlich regulieren
Enthält Anlagen
1116/IV  
Ö 16.26  
Durchfahrt verboten - endgültig!
1133/IV  
Ö 16.27  
Empfangsvorplatz Gesundbrunnen
Enthält Anlagen
1136/IV  
Ö 16.28  
Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen erhöhen: Durchgezogene Fahrradstreifen (Z 295) in der Turmstraße
Enthält Anlagen
1142/IV  
Ö 16.29  
Bebauungsplanes 1-67 (Lehrter Straße, Mittelbereich): Erarbeitung eines städtebaulichen Vertrages im Rahmen der Bearbeitung des Bebauungsplanentwurfes
1152/IV  
Ö 16.30  
Freihaltung der Bebauung auf den Grundstücken Köpenicker Straße 133-138
Enthält Anlagen
1170/IV  
Ö 16.31  
Beteiligung der Bezirke an der Reform der Berliner Bäderbetriebe
1184/IV  
Ö 16.32  
Letzte Mauerweg-Lücke im Bezirk Mitte schließen
1186/IV  
Ö 16.33  
Werbeverbot für Alkoholprodukte und Tabakwaren
Enthält Anlagen
1189/IV  
Ö 16.34  
Transparente Bürgerbeteiligung in dem QM-Gebieten durch öffentliche Quartiersratsprotokolle / -entscheidungen ermöglichen
1194/IV  
Ö 16.35  
Planungssicherheit für Weihnachtsmärkte in Berlin-Mitte
1220/IV  
Ö 16.36  
Preiswert Wohnen im ehemaligen Gymnasium, Schaffung eines soziokulturellen Zentrums in Wedding
1233/IV  
Ö 16.37  
Verschlüsselte Datenkommunikation mit der Verwaltung
1236/IV  
Ö 16.38  
Wohin mit dem Altglas?
1245/IV  
Ö 16.39  
Wikingerufer für die Bürgerinnen und Bürger wieder herstellen
1247/IV  
Ö 16.40  
Hilfe und Sicherheit für Gewerbetreibende an der Baustelle Invalidenstraße/Chausseestraße schaffen
Enthält Anlagen
1259/IV  
Ö 16.41  
Unternehmerische Planungssicherheit für das Bürger/innen-Projekt Café Leo auf dem Leopoldplatz
Enthält Anlagen
1262/IV  
Ö 16.42  
BVG: Führung der Buslinie 106
Enthält Anlagen
1287/IV  
Ö 16.43  
Rauchverbot auf Bahnhöfen besser kontrollieren
Enthält Anlagen
1289/IV  
Ö 16.44  
Kenntlichmachung des Friedhof Gerichtstraße
1291/IV  
Ö 16.45  
Europabericht 2014
Enthält Anlagen
1328/IV  
Ö 16.46  
Wohnungsbaupotentiale in Moabit-Nord
Enthält Anlagen
1361/IV  
Ö 16.47  
Logo "Berlin wählt Europa"
1365/IV  
Ö 16.48  
Verzögerung beim Kitabau in der Jacobystraße verhindern
1376/IV  
Ö 16.49  
Geschäftsordnung des Beirates für Migration, Inklusion und Partizipation - Migrationsbeirat - beim Bezirksamt Mitte von Berlin
1382/IV  
Ö 16.50  
Beschluss über die Teilung des Geltungsbereichs und Änderung des Bebauungsplanentwurfs I-32a „Holzufer“ sowie die Einbringung einer Vorlage - zur Kenntnisnahme - bei der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
1384/IV  
Ö 16.51  
das Anhörungsergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4a Abs. 3 BauGB i.V.m. § 4 Abs. 2 BauGB sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 1-67 „Lehrter Straße Mittelbereich“ im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit, über die Einschränkung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanverfahrens 1-67, über die Neueinleitung des Verfahrens zur Aufstellung des Bebauungsplans 1-67, (...)
Enthält Anlagen
1386/IV  
Ö 16.52  
Bezirksregionenprofile Teil 2/konzeptioneller Teil für die Bezirksregionen des Aktionsraums (Prognoseräume Wedding, Gesundbrunnen und Moabit)
Enthält Anlagen
1439/IV  
             
 
 

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