Tagesordnung - 14.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 14.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 22.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen    
Ö 1.1  
des Vorstandes    
Ö 1.2  
der Fraktionen    
Ö 1.3  
der Ausschüsse    
Ö 1.4  
des Bezirksamtes    
Ö 2  
Konsenslisten    
Ö 3  
Thematische Stunde    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Bärenzwinger
Enthält Anlagen
0617/IV  
Ö 4.2  
Notunterkunft Turmstraße 22
0618/IV  
Ö 4.3  
Genderspezifische Fortbildungen im Bereich der Wirtschaftsförderung
0619/IV  
Ö 4.4  
Was geschieht mit den SchulhausmeisterInnen?
0620/IV  
Ö 4.5  
Rote englische Telefonzelle vor dem Rathaus Tiergarten: Darf hier renoviert werden?
Enthält Anlagen
0621/IV  
Ö 4.6  
Personalkürzungen ohne System und Konzept
Enthält Anlagen
0622/IV  
Ö 4.7  
Verlorene Eingliederungsmittel der Jobcenter
Enthält Anlagen
0623/IV  
Ö 4.8  
5.000 Euro Honorar für einen Tag – Muss ein Tagesseminar des Kulturamtes für Beamte, Angestellte und Beauftragte so teuer sein?
Enthält Anlagen
0624/IV  
Ö 4.9  
Einstellung des Bezirksamtes zum "Inselglück"
Enthält Anlagen
0625/IV  
Ö 5     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6     Große Anfragen    
Ö 6.1  
Diskussionsveranstaltung im Monbijoupark: Tiefenentspannte Märchenstunde im Schwarzbau
0576/IV  
Ö 6.2  
Bürgerwerkstatt zum Mauerpark
0579/IV  
Ö 6.3  
Wie weiter mit dem Schulessen in Mitte - gesundes Mittagessen nur für Kinder, deren Eltern es sich leisten können?
0580/IV  
Ö 6.4  
Welche Projekte in Mitte werden durch den Stadtteilzentren-Vertrag gefördert?
0581/IV  
Ö 6.5  
Deportationsaustellung vorübergehend geräumt
0582/IV  
Ö 6.6  
Bezirkskulturfonds
0583/IV  
Ö 6.7  
Wohnungsbaupotential in Mitte
Enthält Anlagen
0584/IV  
Ö 6.8  
Bebauungsplanverfahren Heidestraße
0585/IV  
Ö 6.9  
Wer sind die neuen Bürgerinnen und Bürger im Bezirk Mitte von Berlin seit 2011
0586/IV  
Ö 6.10  
Wettbewerbsauslobung Bauvorhaben Bachstraße 1-2
Enthält Anlagen
0587/IV  
Ö 6.11  
Läuft das "Netzwerk Winter" für mehr Mobilitätshhilfe schon an?
0588/IV  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7.1  
Sitzungskalender 2013
Enthält Anlagen
0616/IV  
Ö 7.2  
Antrag über Änderung des Ergänzungsplanes 2013
Enthält Anlagen
0628/IV  
Ö 7.3  
Aufgabe der Seniorenfreizeitstätte Schulstraße 118
0629/IV  
Ö 8     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
die Aufhebung des Beschlusses über den Erlass einer Veränderungssperre 1-59/22 für das Grundstück Brunnenstraße 183.
0574/IV  
Ö 8.2  
den Erlass einer Veränderungssperre mit der Bezeichnung 1-83/24 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-83 (südlich Karl-Marx-Allee) für das Gelände zwischen Karl-Marx-Allee, Bezirksgrenze, Holzmarktstraße und Alexanderstraße, ausgenommen das Gelände zwischen Alexanderstraße, Schillingstraße und Holzmarktstraße, zwischen Alexanderstraße und Jacobystraße sowie die Grundstücke Holzmarktstraße 66 und 69, im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, liegende Grundstück
Enthält Anlagen
0575/IV  
Ö 8.3  
Vertrag zu den Flächen im Gebiet des Entwurfs zum Bebauungsplan 1-64 „Mauerpark-Vertrag“
Enthält Anlagen
0589/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 9.1  
Entwurf des Ergänzungsplans 2013
Enthält Anlagen
0565/IV  
Ö 10     Dringlichkeitsanträge    
Ö 10.1  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses
0626/IV  
Ö 10.2  
Mehraufwendungen für gesundes Schulessen nicht auf Eltern abwälzen - das Land ist in der Pflicht!
0627/IV  
Ö 10.3  
Veröffentlichung von Gutachten
0630/IV  
Ö 10.4  
Stellenbefristung
0631/IV  
Ö 10.5  
Abgabe von Maxi und Schnute JETZT planen
Enthält Anlagen
0632/IV  
Ö 10.6  
Besetzung des Jugendhilfeausschusses
0633/IV  
Ö 11     Anträge    
Ö 11.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten im Hauptausschuss
0524/IV  
Ö 11.2  
Die nächsten Schritte für den Mauerpark veröffentlichen
0525/IV  
Ö 11.3  
Veranstaltungen auf dem Wasser bekanntmachen!
0527/IV  
Ö 11.4  
Der BVV zur Kenntnis: Stellungnahmen der Ämter für die nächsten Schritte zur Erweiterung des Mauerparks
0529/IV  
Ö 11.5  
Erhalt des Kneeling bei Bussen der BVG
Enthält Anlagen
0532/IV  
Ö 11.6  
Aufstellungsbeschluss für B-Plan
0533/IV  
Ö 11.7  
Bündnis für soziale Mieten
0535/IV  
Ö 11.8  
Zucker-Museum
0536/IV  
Ö 11.9  
B-Laden in der Lehrter Straße erhalten - Zuschuss weiter bezahlen
0537/IV  
Ö 11.10  
Angebote der Bibliotheken und der Volkshochschule für Seniorinnen und Senioren verbessern
Enthält Anlagen
0538/IV  
Ö 11.11  
Sicherung der Archivalien unserer historischen Gebäude
0540/IV  
Ö 11.12  
Planungen zur Umgestaltung des Gartendenkmales Kleiner Tiergarten (Ost)
0590/IV  
Ö 11.13  
Umgestaltung des Umfelds der Marienkirche
0591/IV  
Ö 11.14  
Sportmasterplan in Mitte - Bilanz ziehen und weiter entwickeln!
Enthält Anlagen
0592/IV  
Ö 11.15  
Audioaufzeichnungen veröffentlichen!
0593/IV  
Ö 11.16  
Wirtschaftsforum Berlin Mitte
0594/IV  
Ö 11.17  
Keine Zentralisierung der öffentlichen Gesundheitsdienste
0595/IV  
Ö 11.18  
Bürgerbeteiligung zur Mauerparkerweiterung
0596/IV  
Ö 11.19  
Multilinguale Internetpräsenz
0597/IV  
Ö 11.20  
Planungssicherheit für den Wedding Cup - das Faustballturnier der Berliner Turnerschaft
0598/IV  
Ö 11.21  
Straßenreinigungsgebühren für Grünanlagen modifizieren
0599/IV  
Ö 11.22  
Ortsbezogene Bürgerbenachrichtigung und -beteiligung
0600/IV  
Ö 11.23  
Dienstfahrräder für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Allgemeinen Ordnungsdienstes
0602/IV  
Ö 11.24  
Konzept für alle Schulen gegen jede Art von häuslicher Gewalt
Enthält Anlagen
0603/IV  
Ö 11.25  
Schankvorgärten
0604/IV  
Ö 11.26  
Zusammenwirken von Ganztagsschulen und Kinder- und Jugendfreizeit-einrichtungen
Enthält Anlagen
0605/IV  
Ö 11.27  
Effizienzsteigerung des Ordnungsamtes möglich?
0606/IV  
Ö 11.28  
Soziale und ökologische städtebauliche Verträge im Zusammenhang mit Bebauungsplänen
0607/IV  
Ö 11.29  
Begutachtung durch Dritte in der Hilfe zur Pflege - Steuerung der Fallkosten -
0608/IV  
Ö 11.30  
Endlich Abbau struktureller Defizite!
Enthält Anlagen
0609/IV  
Ö 11.31  
Touristen-Information am Alexanderplatz
0610/IV  
Ö 11.32  
Eintrittsfreien Donnerstag in den staatlichen Museen wieder einführen
Enthält Anlagen
0611/IV  
Ö 11.33  
Energieverbrauch an Schulen senken – Können wir so Geld für die Schulen gewinnen?
0612/IV  
Ö 11.34  
Straßenbahn in der Turmstraße bis 2016 realisieren
Enthält Anlagen
0613/IV  
Ö 11.35  
S-Bahn-Station Perleberger Straße bestellen
0614/IV  
Ö 11.36  
Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zum B-Plan III-226
0615/IV  
Ö 12     Dringliche Entschließungen    
Ö 13     Entschließungen    
Ö 13.1  
Aus Ereignissen an der Charité lernen und Konsequenzen ziehen
0578/IV  
Ö 13.2  
Kein personeller Kahlschlag in Mittes Bezirksverwaltung – Mitte darf keine Verantwortungs- und Servicewüste werden
0356/IV  
Ö 14     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 14.1  
Grünanlagen für Sport und Bewegung öffen!
0311/IV  
Ö 14.2  
Biologische Vielfalt in Mitte – Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen
0358/IV  
Ö 14.3  
Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln
0374/IV  
Ö 14.4  
Stele im Afrikanischen Viertel drehen!
0394/IV  
Ö 14.5  
Müller- und Turmstraßenfest nicht ohne die Stadtteilvertretung
0426/IV  
Ö 14.6  
Lebensmittelüberwachung: Positive Kontrollergebnisse endlich im Internet veröffentlichen
0429/IV  
Ö 14.7  
Wir wollen wieder draußen schwimmen!
0431/IV  
Ö 14.8  
Sicherung des erhaltenswerten Grünbestandes im Bezirk Berlin Mitte
0435/IV  
Ö 14.9  
Mitte braucht ein eigenes Personalkonzept!
0437/IV  
Ö 14.10  
Mehr Presseinformationen des Bezirksamtes über Spielplätze
0438/IV  
Ö 14.11  
Passen Schule und Volkshochschule zusammen?
Enthält Anlagen
0481/IV  
Ö 14.12  
Informationsportal zur Bürgerbeteiligung zügig umsetzen!
0530/IV  
Ö 14.13  
Zielvereinbarung zum Personalabbau auf den Tisch der BVV!
0531/IV  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 15.1  
Opernpalais ohne Café
Enthält Anlagen
0071/IV  
Ö 15.2  
Neubeschaffung von IT - Umweltzeichen "Blauer Engel" beachten
0166/IV  
Ö 15.3  
Bürgerportal Maerker auch in Mitte?
0236/IV  
Ö 15.4     Ersatz-Standort für den Weihnachtsmarkt und für das Gauklerfest am Opernpalais
0270/IV  
Ö 15.5  
Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit
0307/IV  
Ö 15.6  
Ernst Busch Hochschule - ab in die Mitte!
0322/IV  
Ö 15.7  
Nachbesserung der Planungen zur Umgestaltung des Kleinen Tiergartens für den Bauabschnitt zwischen Thusnelda-Allee und Stromstraße
0433/IV  
Ö 15.8  
Ausstellung Berliner Tatorte
0444/IV  
Ö 15.9  
Sachmittel für freiwilliges Engagement in Nachbarschaften im Bezirk Mitte 2012
0468/IV  
Ö 15.10  
Konkretisierung städtebaulicher Sanierungsziele für den Bereich des ehemaligen Krankenhauses Moabit
Enthält Anlagen
0473/IV  
Ö 15.11  
über Integriertes Stadtteilentwicklungskonzept Aktionsraum plus Wedding /Moabit-Fortschreibung 2012
Enthält Anlagen
0500/IV  
Ö 15.12  
über Namensgebung für die 7. Schule ( Mitte ) Förderzentrum
0572/IV  
Ö 15.13  
Umbenennung von öffentlichem Straßenland in den Ortsteilen Mitte/Wedding in „An der Kieler Brücke“
Enthält Anlagen
0573/IV  
Ö 15.14  
Mitte für ein tolerantes Miteinander - auch und gerade mit Lesben, Schwulen und Transgender
Enthält Anlagen
1457/III  
Ö 15.15  
Nikolaiviertel die Wiege Berlins stärken (2)
1915/III  
Ö 15.16  
Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten
Enthält Anlagen
2010/III  
Ö 15.17  
In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen – „Netzwerk Winter“ einrichten!
2046/III  
Ö 15.18  
Lern- und Erinnerungsort Afrikanisches Viertel
2110/III  
Ö 15.19  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte
2202/III  
             
 
 

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