Tagesordnung - 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 9. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 14.06.2012 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 23:12 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Sprunghafter Anstieg der Gewerbeanmeldungen auch in Mitte?
0380/IV  
Ö 5.2  
Betreff: Großer Tiergarten vs. Monbijoupark?
0381/IV  
Ö 5.3  
Musikautomaten
0382/IV  
Ö 5.4  
Verantwortung für die Stele im Afrikanischen Viertel?
0383/IV  
Ö 5.5  
Polizeiliche Führungszeugnisse für die ehrenamtliche Arbeit für Wohnungslose
0384/IV  
Ö 5.6  
Aktuelle Personalsituation in der Einbürgerung
0385/IV  
Ö 5.7  
Nutzung von bezirklichen Sportstätten
Enthält Anlagen
0386/IV  
Ö 5.8  
Mehraufwand durch neues Hortgesetz
Enthält Anlagen
0387/IV  
Ö 5.9  
Grundwassersanierungsmaßnahme Schillingstrasse
Enthält Anlagen
0388/IV  
Ö 5.10  
Dauerausstellung "Nicht mißhandeln"
Enthält Anlagen
0389/IV  
Ö 5.11  
Turnhalle Lessing - Gymnasium
Enthält Anlagen
0390/IV  
Ö 5.12  
Gewerbetreibende in Mitte warten monatelang auf ihre Parkvignetten
Enthält Anlagen
0391/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Zusätzliche Sanierungsmittel für Berliner Schulen - hat Mitte einen Plan?
0392/IV  
Ö 6.2  
Terminpflicht in Mittes Bürgerämtern von Dienstag bis Samstag
0398/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Salafismus in Mitte
0336/IV  
Ö 7.2  
Außer Spesen nichts gewesen?
Enthält Anlagen
0337/IV  
Ö 7.3  
Wasser für die Plansche im Schillerpark?
0338/IV  
Ö 7.4  
Haben Bibliotheken im Bezirk Mitte noch eine Zukunft?
Enthält Anlagen
0339/IV  
Ö 7.5  
Verkehrssicherheit am Lützowufer Höhe Hiroshimasteg
Enthält Anlagen
0340/IV  
Ö 7.6  
Personalabbau im Bezirksamt Mitte
Enthält Anlagen
0341/IV  
Ö 7.7  
Wie ist der aktuelle Sachstand der Umsetzung des Antrages der BVV Drs 0270/IV vom 10.Mai 2012?
Enthält Anlagen
0342/IV  
Ö 7.8  
Hortbetreuung an der Herrmann-Herzog- / Trift-Grundschule
Enthält Anlagen
0343/IV  
Ö 7.9  
"Hütchenspieler" in den Straßen des Bezirks Mitte
Enthält Anlagen
0344/IV  
Ö 7.10  
Geldspielautomaten in Imbissbuden
Enthält Anlagen
0345/IV  
Ö 7.11  
Kein Hitzefrei für Mittes Kinder? Wann darf wieder geplanscht werden?
0346/IV  
Ö 7.12  
Nachfrage zur Antwort des Bezirksamtes Mitte auf die Große Anfrage 0277/IV der Fraktion Die Linke
Enthält Anlagen
0347/IV  
Ö 7.13  
Einhaltung von § 6 Abs. 2 des Jugendschutzgesetzes in Verbindung mit Glücksspielgeräten
Enthält Anlagen
0348/IV  
Ö 7.14  
Droht Mitte der personelle Kahlschlag und stehen die BürgerInnen bald vor leeren Amtsstuben?
Enthält Anlagen
0349/IV  
Ö 7.15  
Verwirklichung des Bibliotheksentwicklungsplanes in Moabit
Enthält Anlagen
0350/IV  
Ö 7.16  
Lärmbelästigung durch längere Betriebszeit im Flughafen Tegel
Enthält Anlagen
0351/IV  
Ö 7.17  
Wo bleibt das Inselglück? Perspektiven der Moabiter Kulturtage
Enthält Anlagen
0352/IV  
Ö 7.18  
Strukturelle und bauliche Veränderungen an Schulstandorten:Einhaltung der §§ 12 und 15 Bezirksverwaltungsgesetz – Entscheidungsbefugnisse und Unterrichtung der Be-zirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
0353/IV  
Ö 7.19  
Wie weiter mit dem Kletterzentrum?
Enthält Anlagen
0354/IV  
Ö 7.20  
Eichenprozessionsspinner – Befall und Vorsorge
Enthält Anlagen
0355/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 8.1  
Entwurf des Ergänzungsplanes 2012
Enthält Anlagen
0395/IV  
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Zusammenlegung der Schiedsamtsbezirke Mitte 7 und Mitte 8 zum Schiedsamtsbezirk Mitte 7
Enthält Anlagen
0330/IV  
Ö 9.2  
Bebauungsplan III-46-1 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplans III-46-1
Enthält Anlagen
0334/IV  
Ö 9.3  
Genehmigung der im Haushalt 2011 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Enthält Anlagen
0335/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 10.1  
Bebauungsplan 1-51 (östlich Brunnenstraße, nördlich Rheinsberger Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-51
Enthält Anlagen
0274/IV  
Ö 10.2  
Bebauungsplan 1-56B (westlich Brunnenstraße, südlich Anklamer Straße) sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes 1-56B
Enthält Anlagen
0302/IV  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Bürgernahe Bürgerämter im Bezirk Mitte
0393/IV  
Ö 11.2  
Stele im Afrikanischen Viertel drehen!
0394/IV  
Ö 11.3  
Nächste Schritte für den Mauerpark
Enthält Anlagen
0397/IV  
Ö 11.4  
Weihnachtsmarkt erhalten - und rund 80.000,00 € direkte Einnahmen sichern!
0399/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Straßenbenennung Elisabeth-Schmitz-Pfad
0329/IV  
Ö 12.2  
Erhalt der Bäume 197 und 197a
0332/IV  
Ö 12.3  
Wiederherstellung der barocken Sichtachse Gendarmenmarkt – Kammergericht (jetzt Jüdisches Museum)
0357/IV  
Ö 12.4  
Biologische Vielfalt in Mitte – Modellprojekt in der Afrikanischen Straße 13 konzipieren und verwirklichen
0358/IV  
Ö 12.5  
Konsequente Transparenz statt Lippenbekenntnissen
0359/IV  
Ö 12.6  
Anpassung Ausführungsverordnung (AV) Zuständigkeit
Enthält Anlagen
0360/IV  
Ö 12.7  
Hansaviertel wieder verbinden
0361/IV  
Ö 12.8  
Wiederanbringung der historischen Architravinschrift am Konzerthaus (ehem. Schauspielhaus) am Gendarmenmarkt
0362/IV  
Ö 12.9  
Vermietung von Räumen in Schulen des Bezirkes
0363/IV  
Ö 12.10  
Geldspielautomat in Gaststätten außerhalb von Spielhallen
0364/IV  
Ö 12.11  
Asbestgefahr in Wohngebäuden aktuell bewerten und transparent machen
0365/IV  
Ö 12.12  
Ausgesuchte Daten der "Polizeilichen Kriminalstatistik" zugänglich machen
0366/IV  
Ö 12.13  
Pressespiegel online für alle Bürger
0367/IV  
Ö 12.14  
Bibliotheksplanung in Moabit
0368/IV  
Ö 12.15  
Bewährtes fortführen: Regelmäßige Quartiersräterunden
0369/IV  
Ö 12.16  
Aktionstage "Zu Fuß zur Schule" unterstützen
0370/IV  
Ö 12.17  
Wasser auf die Spielplätze
0371/IV  
Ö 12.18  
Wahl eines Stellvertretenden Bürgerdeputierten
0372/IV  
Ö 12.19  
Spielplatzentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0373/IV  
Ö 12.20  
Ausweich-Grillen im Monbijoupark: Grillflächen und Grillregeln
0374/IV  
Ö 12.21  
Wasser für die Planschen
0375/IV  
Ö 12.22  
Zwischenlösung für Umbau der Thusneldaallee zum attraktiven Stadtplatz
0376/IV  
Ö 12.23  
Und jährlich grüßt der Einschulungsbericht… : Impf- und Rauchaufklärung bereits im Rahmen der Erstbesuche ausbauen
0377/IV  
Ö 12.24  
Sicherung von belegungsgebundenem Wohnraum insbesondere von Behindertenwohnraum (2) - Unrechtmäßiges Handeln endlich verhindern
0378/IV  
Ö 12.25  
Für ein ungefährliches Ein- und Aussteigen sorgen: M27
0379/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 13.1  
Namentliche Abstimmung in der BVV transparent machen
0396/IV  
Ö 14     Entschließungen    
Ö 14.1  
Kein personeller Kahlschlag in Mittes Bezirksverwaltung – Mitte darf keine Verantwortungs- und Servicewüste werden
0356/IV  
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Neubeschaffung von IT - Umweltzeichen "Blauer Engel" beachten
0166/IV  
Ö 15.2  
Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit
0226/IV  
Ö 15.3  
Städtebauliche Kriminalprävention
0239/IV  
Ö 15.4  
Gesamtkostenübernahme GebärdendolmetscherInnen
Enthält Anlagen
0240/IV  
Ö 15.5  
Sicher essen auch in Berlin Mitte
0242/IV  
Ö 15.6  
Integration behinderter Menschen
0269/IV  
Ö 15.7  
Bezahlbaren Wohnungsneubau ermöglichen
Enthält Anlagen
0284/IV  
Ö 15.8  
Steuerung der Fallkosten bei der ambulanten Hilfe zur Pflege (II)
Enthält Anlagen
0288/IV  
Ö 15.9  
Auszug aus dem Rathausturm bis spätestens 30.06.2012
0298/IV  
Ö 15.10  
Erlass einer Satzung gemäß §172, Abs.2 Baugesetzbuch für die Wohngebiete im nördlichen Moabit
0307/IV  
Ö 15.11  
"Moderne Generationenpolitik in Mitte"
Enthält Anlagen
0310/IV  
Ö 15.12  
Kostendeckende Außentrauungen
0312/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Voraussetzungen für die Abgabe des Rathausturmes schaffen!
0045/IV  
Ö 16.2  
Bezirkliche Dienstleistungsverträge
Enthält Anlagen
0073/IV  
Ö 16.3  
Mehr Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Aufstellung unseres Bezirkshaushaltsplanes 2012/2013
Enthält Anlagen
0074/IV  
Ö 16.4  
Digitaler Sitzungsservice für die Bezirksverordnetenversammlungen
Enthält Anlagen
0117/IV  
Ö 16.5  
Potentiale des Moa-Bogens für Moabit nutzen
Enthält Anlagen
0169/IV  
Ö 16.6  
Erhalt von Mietwohnungen
Enthält Anlagen
0175/IV  
Ö 16.7  
Ausführungsverordnung Spielhallengesetz
0178/IV  
Ö 16.8  
BVV-Beschluss 0070/IV nicht umsetzen
0207/IV  
Ö 16.9  
Gerichtsstrasse wieder durchgängig öffnen
Enthält Anlagen
0227/IV  
Ö 16.10  
Wahl von PatientenfürsprecherInnen nach § 30 Landeskrankenhausgesetz (LKG) durch die Bezirksverordnetenversammlung Mitte
0230/IV  
Ö 16.11  
Negative Auswirkungen des U-Bahnbaus reduzieren
0231/IV  
Ö 16.12  
Neuer Anlauf für das Außenbecken des Seydlitzbades - Mitte gibt nicht auf!
0232/IV  
Ö 16.13  
Bürgerfreundliche Ausschilderung der Bezirksverordnetenversammlung
0241/IV  
Ö 16.14  
Benennung einer Privatstraße zwischen Invalidenstraße und Minna-Cauer-Straße im OT Moabit
0246/IV  
Ö 16.15  
Namensgebung für die 47. Grundschule im Bezirk Mitte
0331/IV  
Ö 16.16  
Beschluss über das Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs 1 Baugesetzbuch, der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Be-lange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB sowie der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit ge-mäß § 3 Abs 1 Baugesetzbuch zum Bebauungsplanentwurf 1-60 „Schillingstraße Süd“ für die Grundstücke Holzmarktstraße 66, 69, 73 und 75 sowie die angrenzenden Flurstücke 266, 391 (teilweise), 395, 399 und 400 sowie eine T
Enthält Anlagen
0333/IV  
Ö 16.17  
Nikolaiviertel die Wiege Berlins stärken (2)
1915/III  
Ö 16.18  
Maßnahmen zur Korruptionsprävention einleiten
Enthält Anlagen
2010/III  
Ö 16.19  
In der Mobilität eingeschränkte Menschen unterstützen – „Netzwerk Winter“ einrichten!
2046/III  
Ö 16.20  
BürgerInnen-Versammlung zur Neubebauung Bachstraße 1-2 (ehemaliges Konsistorium)
Enthält Anlagen
2118/III  
Ö 16.21  
Kurz-, mittel- und langfristige Umsetzung des "Übereinkommens über die Rechte von Menschen mit Behinderungen"
Enthält Anlagen
2146/III  
Ö 16.22  
Zuschüsse für bürgerschaftliche Initiativen transparent gestalten
2189/III  
Ö 16.23  
Abrissmoratorium Atelierhaus im Monbijoupark und Standortsicherung für das C/O-Ausstellungsforum in Mitte
2202/III  
Ö 16.24  
C&A - Aufgabe des Standortes Müllerstraße
2217/III  
Ö 16.25  
Toilettennutzung im Bereich um den "Tränenpalast"
2222/III  
             
 
 

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