Auszug - Bleibt unsere neue Europacity ohne Anschluss – gibt es Baufortschritte für Infrastruktur?  

 
 
31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM
TOP: Ö 7.1
Gremium: BVV Mitte von Berlin Beschlussart: beantwortet
Datum: Do, 24.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:30 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
2117/V Bleibt unsere neue Europacity ohne Anschluss – gibt es Baufortschritte für Infrastruktur?
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der FDPFraktion der FDP
Verfasser:Hemmer, Ditzsch, Roet 
Drucksache-Art:Mündliche AnfrageMündliche Anfrage
 
Wortprotokoll

  1. Wie ist der aktuelle Stand der Planungen und Bauarbeiten der Brücken in die Europacity, also den sogenannten „Golda-Meir-Steg“ über den Berlin-Spandauer Schifffahrtskanal sowie die korrespondierende Brücke Richtung Moabit über die Bahnanlagen und zu welchem Zeitpunkt wird die Fertigstellung erfolgt sein?

    Herr BzStR Gothe antwortet:
    Sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Frau Dietzsch, Herr Hemmer und Herr Roet, ich darf Ihre Fragen wie folgt beantworten. Es geht um die Brücke in dem neuen Europacityquartier an der Heidestraße und Sie fragen, wann geht es denn nun eigentlich los? Dazu kann ich die erfreuliche Mitteilung machen, dass am 20. September der Auftrag für den Bau der Brücke durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ausgelöst werden konnte. Das ist deshalb erfreulich, weil eine erste Ausschreibung im Frühjahr ins Leere gelaufen ist, weil sich keine Baufirma fand, um diese Brücke zu bauen. Also, jetzt gehts tatsächlich los. Eine Baufirma ist gebunden und es soll bereits im November mit den Bauarbeiten begonnen werden. Die Fertigstellung soll im März 2021 erfolgen. Für die andere Brücke Richtung Moabit über die Bahnanlagen, da ist es so, dass da jetzt ein Bau noch nicht möglich ist, weil ein Teil der notwendigen Flächen zurzeit noch planfestgestellt sind, weil sie auch als Logistikflächen für den Bau der S21 gebraucht werden. Grundsätzlich ist es aber so, dass auch diese Brücke finanziert ist. Jedenfalls teilfinanziert ist und die Rahmenbedingungen geklärt sind. Wir wissen eben nur noch nicht, wann es losgehen kann und wann es fertig wird. Aber ist im Prinzip in der Pipeline und wird kommen.
     
  2. Welche Gesamtkosten fallen aus welchen Kassen/Töpfen/politischen Ebenen für die Realisierung der Brücken aufgeschlüsselt nach Brücke   an?

    Herr BzStR Gothe antwortet:
    Sie fragen noch mal zu den Kosten: Zu der 1. Brücke über den Spandauer Schifffahrtskanal ist es so, dass die Kosten sich auf 9.551.505 € belaufen. Es wurde also scharf kalkuliert. Die Finanzierung erfolgt aus GAW-Fördermitteln und zum komplementär finanziert durch private Investoren und durch Mittel des Landes. Wie da die genaue Aufteilung ist, kann ich Ihnen leider nicht sagen. Und für die Brücke Richtung Moabit stehen aus einem städtebaulichen Vertrag seitens der Privaten ein Budget von 5.135.647 € zur Verfügung. Was die Brücke am Ende kosten wird, wird erst natürlich eine Ausschreibung ergeben, wenn auch dort eine Baufirma gefunden wird. Wenn es teurer wird, müssen die Mittel ergänzend aus Landesmitteln genommen werden.
  3. Wann sind Baubeginn und Fertigstellung des Otto-Weidt-Platzes, an dem für Bewohner*innen Cafés und Restaurant angedacht sind, geplant (derzeit weist nur ein in die Jahre gekommenes Baustellenschild an der Heidestraße auf Veränderungen hin)? 03:05

    Herr BzStR Gothe antwortet:
    Nach dem Baubeginn und der Fertigstellung des Otto-Weidt-Platzes und da kann man erfreulicherweise auch sagen, dass der Baubeginn jetzt im November erfolgen wird, und dass die Fertigstellung des Platzes ein bisschen davon abhängt, wann auch die Brücke fertig gestellt ist. Aber man kann davon ausgehen, dass es eben auch 2021 zu einer Fertigstellung kommen wird. Vielen Dank.
 
 

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