Drucksache - 1729/V  

 
 
Betreff: Das Stadion Rehberge finden!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin
21.02.2019 
25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAMING) überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
20.03.2019 
28. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
15.05.2019 
29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.10.2019 
31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 12.02.2019
2. BE UmNat vom 15.05.2019
3. Beschluss vom 20.06.2019
4. VzK SB vom 08.10.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin  26.09.2019

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1729/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Das Stadion Rehberge finden!

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.06.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1729/V):

Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht, den Besuchern des Stadions Rehberge die Suche nach demselben zu erleichtern, indem (wieder) ein Schild vor der ersten Weggabelung (Zugang von der Afrikanischen Straße/Höhe Otawistraße) im Park, die Richtung zum Stadion Rehberge installiert wird, das den Weg anzeigen kann. Dies soll kein Schild, bzw. Teil eines touristischen Wegeleitsystems sein, von dem das Bezirksamt in seiner VzK zur Drucksache 1057/V schriebt.

Darüber hinaus wird das Bezirksamt aufgefordert, sich mit ggf. hinzuzuziehenden Stellen mit dem Ziel einer Ausschilderung zum Stadion Rehberge beispielsweise vom U-Bhf. Rehberge und von der Bushaltestelle am Nachtigalplatz abzustimmen.

Das Bezirksamt hat am 01.10.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Das Errichten von Wegweisern für das Stadion Rehberge ist nach vorläufiger Prüfung unter den o.G. Maßgaben grundsätzlich genehmigungsfähig.

Zur Realisierung des Projektes „Wegeleitsystem Stadion Rehberge“ stellt das Schul- und Sportamt Mitte einen entsprechenden Antrag beim Straßen- und Grünflächenamt als Genehmigungsbehörde.

 

Zur Identifizierung der Aufstellungsorte und der Vereinbarung der Ausführung wird ein Ortstermin vereinbart. Zwischen dem Antragsteller (Schul- und Sportamt Mitte) und dem Straßen- und Grünflächenamt Mitte (als Grundstückseigentümer) wird eine (Verwaltungs-) Vereinbarung geschlossen, die alle Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit den Hinweisschildern stehen, regelt (Unterhaltung, Erneuerung, Ersatz, Rückbau).

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 01.10.2019

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

 
 

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