Drucksache - 1729/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1729/V Mitte von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme - Das Stadion Rehberge finden! Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.06.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1729/V): Das Bezirksamt Mitte von Berlin wird ersucht, den Besuchern des Stadions Rehberge die Suche nach demselben zu erleichtern, indem (wieder) ein Schild vor der ersten Weggabelung (Zugang von der Afrikanischen Straße/Höhe Otawistraße) im Park, die Richtung zum Stadion Rehberge installiert wird, das den Weg anzeigen kann. Dies soll kein Schild, bzw. Teil eines touristischen Wegeleitsystems sein, von dem das Bezirksamt in seiner VzK zur Drucksache 1057/V schriebt. Darüber hinaus wird das Bezirksamt aufgefordert, sich mit ggf. hinzuzuziehenden Stellen mit dem Ziel einer Ausschilderung zum Stadion Rehberge beispielsweise vom U-Bhf. Rehberge und von der Bushaltestelle am Nachtigalplatz abzustimmen. Das Bezirksamt hat am 01.10.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Das Errichten von Wegweisern für das Stadion Rehberge ist nach vorläufiger Prüfung unter den o.G. Maßgaben grundsätzlich genehmigungsfähig. Zur Realisierung des Projektes „Wegeleitsystem Stadion Rehberge“ stellt das Schul- und Sportamt Mitte einen entsprechenden Antrag beim Straßen- und Grünflächenamt als Genehmigungsbehörde.
Zur Identifizierung der Aufstellungsorte und der Vereinbarung der Ausführung wird ein Ortstermin vereinbart. Zwischen dem Antragsteller (Schul- und Sportamt Mitte) und dem Straßen- und Grünflächenamt Mitte (als Grundstückseigentümer) wird eine (Verwaltungs-) Vereinbarung geschlossen, die alle Verpflichtungen, die im Zusammenhang mit den Hinweisschildern stehen, regelt (Unterhaltung, Erneuerung, Ersatz, Rückbau).
A) Rechtsgrundlage: § 13 i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den 01.10.2019 Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler |
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