Auszug - Parkcafé – was nun, Frau Weißler?  

1. Welche Anfragen zur Nachnutzung im sportlichen und/oder gewerblichen Bereich sind dem Bezirksamt bekannt?
   
   Frau BzStR´in Weißler antwortet:
   Sehr geehrter Herr Fritz, sehr geehrter Herr Vorsteher, sehr geehrte Gäste, sind ja noch welche da.
   Im Namen des Bezirksamtes beantworte ich Ihre Anfrage wie folgt:
   Dem Bezirksamt liegen mehrere Nachfragen vor. Interessensbekundungen würde ich das jetzt nicht nennen, weil man dann sofort in Interessenbekundungsverfahren assoziiert. Es gab immer mal Schreiben, wo einer gesagt hat, meine Taekwondo-Schule, meine Senioren-WG, das wäre doch super da. Meistens waren es aber Anfragen tatsächlich zur gastronomischen Nutzung. Es gibt Nachfragen auch zu sportlichen Nutzungen.

2. Woran scheiterten bisherige Pläne zur Nachnutzung des Parkcafés, also beispielsweise welche Kosten, auch für die bauliche Unterhaltung u. ä. standen diesen im Wege?
   
   Frau BzStR´in Weißler antwortet:
   Hier oft schon diskutiert und berichtet. Die Erfahrungen der letzten 2 Jahrzehnte haben gezeigt, dass eine ganzjährige gastronomische Nutzung einfach an der Stelle nicht funktioniert. Es liest sich wirklich wie eine Ansammlung von Leidensberichten, wie Menschen in die Pacht reingegangen sind mit viel Enthusiasmus. Dann wurde die Pacht reduziert, dann wurde gestundet, dann gingen sie pleite. Es ist wirklich schwierig, weil es sich eigentlich nur eben um ein Haus handelt oder um ein Gebäude, das ganzjährig Kosten verursacht, aber nur wenige Monate im Jahr tatsächlich schwungvoll betrieben werden kann. Für jede weitere Nutzung muss einfach dieses ruinöse Gebäude saniert werden. Dabei sind eben auch die Belange des Denkmalschutzes zu beachten. Wir haben deswegen darauf bestanden, dass wir weiterarbeiten, wenn wir eine Dokumentation, eine Einschätzung des Denkmalschutzes haben und dann auch wissen, auf was wir achten müssen. Das hat lange gedauert. Aber im August haben wir dann die denkmalfachlichen Empfehlungen erhalten, die beim Umgang mit dem Gebäude zu beachten sind. Wir haben dann relativ schnell folgend ein erstes gemeinsames Planungsgespräch, auch mit dem Stadtentwicklungsamt zusammen mit dem Umwelt-, Naturschutzamt, Straßen- und Grünflächenamt, über die Grenzen und Möglichkeiten eruiert, die im Rahmen dieser Grundlagen und Bedingungen eigentlich möglich sind. Das heißt also: Einhaltung von Mindeststandards für sanitäre Einrichtungen, Brandschutzanforderung, Barrierefreiheit und die grundsätzliche Genehmigungsfähigkeit für die gastronomische Nutzung. Auch Nutzungsmöglichkeiten in Richtung Sport wurden beachtet. Deswegen war auch gleich das Sportamt mit angesprochen, um das auch gleich zu sagen, das ist einbezogen. Alle vorgeschlagenen Nutzungen werden eben durch, haben wir hier auch schon oft besprochen, die mangelnde Erschließung zusätzlich erschwert. Das Gebäude, Sie wissen, das liegt ungefähr 600 m im Park am Ende eines Parkweges, in einer öffentlichen Grün- und Erholungslage. Sie unterliegt vollumfänglich den Schutzbestimmungen des Grünanlagengesetzes, also keine öffentliche Straße. Allein für die erforderliche Medientrennung, die es da dort noch nicht gibt, Verlegung von Leitungen haben wir in den vorhergehenden Diskussionen, die wir ja jetzt schon länger führen, sind wir von einer Kostenschätzung von rd. 650.000 € an Investitionen (das ist ein bezirkliches Gebäude) ausgegangen. Die Kosten basieren, das muss man allerdings sagen, das ist eigentlich eine Zahl, die ich ganz ungern benutze, denn sie basieren auf Einschätzung, die sich orientieren an ähnlichen Bauprojekten. Das SGA selbst unternimmt ja keine Erschließung dieser Art und plant und führt sie auch nicht aus. Es sind eben Schätzungen anhand von Projekten, die vergleichbar sind. Aber das kann nach oben, nach unten auch sehr variieren. Wir wissen jetzt, das wissen Sie auch, die Sie gestern alle in den Ausschüssen waren, es besteht ein Interesse des Sportamtes, die Liegenschaft auch in ihr Konzept und für eine sportliche Nutzung zu diskutieren, vielleicht auch zu übernehmen. Und an dem Punkt, das haben wir gestern auch gesagt, arbeiten wir ja jetzt weiter. Es wird am 25.11., also jetzt noch mal eine Besichtigung geben, wo das Objekt auch mit dem Sportamt noch mal begangen wird. Aus Krankheitsgründen hat das beim ersten Termin nicht geklappt. Da war der Kollege vom Sportamt leider nicht dabei. Das wird jetzt noch mal nachgeholt und dann sehen wir weiter, welche Möglichkeiten wir da unter Umständen sehen, um das Sportkonzept, das wir ja durchaus verfolgen, auch wenn wir die Catcherwiese nicht versiegeln wollen, einzubeziehen. Vielen Dank.

Herr BV Fritz (CDU) dankt Frau Weißler für die Ausführungen. Ich habe noch verschiedene Fragen: Sie haben jetzt verschiedene Maßnahmen angesprochen, aber welche Maßnahmen verfolgen Sie dann aber noch konkret und mit welcher Zeitschiene, um auch die Anforderungen der Stellungnahme des Landes Berlin und des Denkmalamtes umsetzen zu können? Sie sagten ja vorhin, dass eine ganzjährige Nutzung der Gewerbetreibenden immer ein bisschen schwierig war an diesem Standort. Halten Sie es aber nicht irgendwie für möglich, dass Gastronomen beispielsweise dazu selbst in der Lage sind, eine Finanzplanung aufzustellen? Mit welchen Kosten rechnen Sie denn, die jetzt für die verschiedenen Instandhaltungskosten, wenn ich ans Dach beispielsweise denke, entstehen wird?
Frau BzStR´in Weißler antwortet:
Die konkreten Maßnahmen denke ich, also das wird sich besser beschreiben lassen, wenn wir irgendwie eine Vorstellung haben, was da vielleicht reingeht. Sollte das Sportamt jetzt z. B. wirklich eine sportliche Nutzung für die Gebäude in der einen oder anderen Form, ich weiß einfach nicht welche, vorschlagen, dann ist es natürlich ein anderer Ausgangspunkt, als wenn ich überlege, ich mach da draus ein Café oder eine Eventlokation oder was auch immer. Da kann ich ja im Bezug auf den Zeitplan sagen: die Begehung ist am 25.11. Da ist noch etwas Zeit, aber ich gehe davon aus, dass Januar, Februar wir eine klare Vorstellung haben in welche Richtung die zukünftige Nutzung gehen wird und dann auch natürlich, was die nutzungsabhängigen Kosten betrifft, also etwas klarer sehen. Alles andere ist… Ich kann jetzt irgendwelche Zahlen raushauen, aber auf welcher Grundlage. Ganzjährige Nutzung und die erfahrenen Gastronomen. Also ich kann das hier nur historisch nachvollziehen. Als ich ins Amt kam, gab´s ja keine gastronomische Nutzung mehr. Und die verschiedenen Gastronomen sind immer befragt worden nach ihren Erfahrungen und brachten auch alle was mit. Das waren keine Leute, die gesagt haben, ich back´ mal nen Kuchen und stell ne Tasse Kaffee hin, dann läuft das schon. Die haben auch alle Finanzpläne vorlegen müssen und es hat einfach nicht geklappt, weil ein schlechter Sommer und da gab es dann schon mehrere. Dieses Polster hat man nicht. Ich habe lange überlegt, ob das Polster vielleicht da wäre, wenn da eine Kette reinsetzen, die haben dann vielleicht das Polster, das zu überspielen, aber will man das? Wie auch immer. Wenn es Alternativen gibt, die wirklich eine Nutzung ermöglichen, die für diesen Sozialraum Sinn macht, die im Park Sinn macht und die also nachhaltig und finanzierbar ist, möglicherweise durch den Bezirk, aber es gibt gerade in der Sportförderung gibt es auch viele Mittel, habe ich mir sagen lassen, dann werden wir darüber weiter berichten.

Herr BV Pieper (CDU) fragt nach:
Herr Vorsteher, meinen Damen und Herren, nur eine kurze Nachfrage, weil, ich glaub Sie die Frage von Herrn Fritz ein bisschen falsch verstanden hat. Es ging um die Kosten, die aufgrund der erforderlichen Maßnahmen des Landesdenkmalamtes jetzt getroffen werden müssen und die dann sozusagen ohnehin entstehen, ob das Ding leer steht oder nicht sozusagen. Also, dass einfach durch Leerstand entstehende Kosten, die jährlich entstehen und durch die ohnehin entstehenden Maßnahmen zur Sanierung, wie hoch die sind? Das war die Frage.
Frau BzStR´in Weißler antwortet:
Die Kosten durch Leerstand. Ich habe das in irgendeiner der Anfragen schon mal beantwortet. Ich habs nicht mehr im Kopf. Also, das war jetzt aber nichts, was uns irgendwie umgebracht hätte. Steht halt leer. Wir mussten die Fenster sichern. Also solche Sachen. Da wird auch regelmäßig geguckt, weil immer mal wieder die Tür aufsteht und so, dann wird sie wieder verbarrikadiert. So eine Grundsicherung, darauf wird geachtet. Durch das Denkmalgutachten, das war vor allen Dingen insofern wichtig, gibt es da drin Stoffe, also Wände oder so was, die noch aus dem Originalzustand sind? Die sind dann zu erhalten. Z. B. bestimmte Fensterzeilen oder so etwas oder gibt es auch Teile, die weg müssen, weil die so nach und nach rangebaut wurden und da noch ein kleines Wellpappdach und noch ein kleines Wellpappdach. Denn es geht im Wesentlichen das Gebäude steht nicht unter Denkmalschutz, die Anlage. Und es geht darum diese Kuvertur zu erhalten, diese Symmetrie zu erhalten. Da spielt auch der Zustand des gegenüberliegenden Gebäudes eine Rolle, so dass ich erst mal davon ausgehe, dass das allein jetzt keine dramatischen Kosten erzeugt. Die entstehen wirklich durch was Anderes. Also durch die Unterbrechung der Nutzung muss das jetzt sozusagen nach jetzigen Maßstäben eingerichtet werden, egal, was da drin stattfindet. Aber eben das können wir erst sagen, wenn es stattfindet.

3. Vor dem Hintergrund der Diskussion um die Ertüchtigung der Catcherwiese und die vorliegende Stellungnahme des Landesdenkmalamts, wäre es da nicht sinnvoll die mögliche Nachnutzung des Parkcafés intensiver zu verfolgen und sich ergebende gegenseitig positive Effekte zu nutzen?
   
   Beantwortung siehe Frage 2.