Drucksache - 2089/V  

 
 
Betreff: Weihnachtsbeleuchtung AN!
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Pieper, Lemke und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:Große AnfrageGroße Anfrage
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.10.2019 
31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM schriftlich beantwortet   

Sachverhalt
Anlagen:
1. GA CDU vom 15.10.2019
2. Antwort vom 28.10.2019

Wir fragen das Bezirksamt:

 

  1. Treffen Medienberichte zu, wonach es bei den Verhandlungen um die Weihnachtsbeleuchtung auf der Straße Unter den Linden erneut Schwierigkeiten bestehen? Wenn ja, worin bestehen diese?

 

  1. In welcher Form und mit welchen Ergebnissen ist das Bezirksamt bzgl. einer möglichen Beteiligung an den Kosten für die diesjährige Weihnachtsbeleuchtung an Anrainer herangetreten?

 

  1. Trifft es zu, dass der Senat die Festbeleuchtung in der City-West mit öffentlichen Geldern mitfinanziert, im Bezirk Mitte allerdings nicht? Wenn ja, was hat das Bezirksamt unternommen, diese Ungleichbehandlung zu adressieren und überwinden?

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt die Aussage eines Anrainers im Tagesspiegel * „Mit uns steht der Bezirk in keiner Weise diesbezüglich in Kontakt“?

 

* https://www.tagesspiegel.de/berlin/beleuchtung-auf-berliner-prachtstrassen-bleibt-es-weihnachten-unter-den-linden-dunkel/25104232.html

 

  
 

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