Drucksache - 0437/V  

 
 
Betreff: Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Kociolek, Ochse, Gosch, Schneider und die übrigen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.05.2017 
7. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
24.10.2019 
31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 09.05.2017
2. Beschluss vom 18.05.2017
3. VzK SB vom 08.10.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin23.09.2019

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen33500

 

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 0437/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.05.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0437/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Projekte zu identifizieren, die im Rahmen des Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ gefördert werden können. Dabei sollen vor allem Projekte in Gebieten identifiziert werden, die durch eine hohe bauliche Verdichtung sowie eine mangelnde Versorgung mit Grünflächen gekennzeichnet sind. Ein besonderer Augenmerkt soll auf die Vernetzung von Grünflächen gelegt werden. Die entsprechenden Projekte sind den zuständigen Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung vorzustellen. In Abstimmung mit den Ausschüssen soll eine Bewerbung stattfinden.

 

Das Bezirksamt hat am 01.10.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.

 

Mit Fertigstellung der „Versorgungsanalyse Freiraum“ wird dem Ersuchen Projekte in Gebieten zu identifizieren, die durch eine hohe bauliche Verdichtung sowie eine mangelnde Versorgung mit Grünflächen gekennzeichnet sind, fachlich fundiert entsprochen werden.

 

Eine Zusammenstellung von Maßnahmen und Projekten, die geeignet sind, die Versorgungslage mit öffentlichem Freiraum in unterversorgten Bereichen zu verbessern, wird im Rahmen des Landschaftsentwicklungsplanes erarbeitet. Möglichkeiten, die vorhandenen Freiräume untereinander besser zu vernetzen, werden dabei berücksichtigt.

 

Ein erstes Maßnahmenpaket Grünzug vom Park am Nordbahnhof über den Volkspark Humboldthain, weiter zum Mauerpark wurde dem Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen am 20.03.2019 vorgestellt.

 

Eine direkte Bewerbung des Bezirksamtes für das Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ kann nicht erfolgen, da es im Land Berlin kein kulissenbezogenes vom Bezirk umzusetzendes Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ gibt. Es handelt sich beim Programm „Zukunft Stadtgrün“ um ein rein fördertechnisches Programm, welches projektbezogen in den vorhandenen Städtebauförderkulissen der Programme AZ Turmstraße, AZ Müllerstraße, Stadtumbau West, Städtebaulicher Denkmalschutz Luisenstadt, Städtebaulicher Denkmalschutz Karl-Marx-Allee sowie in den QM-Gebieten umgesetzt werden kann. Im Bezirk Mitte wird derzeit beispielsweise im QM Brunnenviertel-Brunnenstraße ein Projekt aus Mitteln des Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün“ umgesetzt.

A)    Rechtsgrundlagen

§ 13. i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 01.10.2019

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 
 

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