Drucksache - 0437/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500
Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 0437/V Mitte von Berlin Vorlage - zur Kenntnisnahme - Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.05.2017 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 0437/V):
Das Bezirksamt wird ersucht, Projekte zu identifizieren, die im Rahmen des Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ gefördert werden können. Dabei sollen vor allem Projekte in Gebieten identifiziert werden, die durch eine hohe bauliche Verdichtung sowie eine mangelnde Versorgung mit Grünflächen gekennzeichnet sind. Ein besonderer Augenmerkt soll auf die Vernetzung von Grünflächen gelegt werden. Die entsprechenden Projekte sind den zuständigen Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung vorzustellen. In Abstimmung mit den Ausschüssen soll eine Bewerbung stattfinden.
Das Bezirksamt hat am 01.10.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenver-sammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen.
Mit Fertigstellung der „Versorgungsanalyse Freiraum“ wird dem Ersuchen Projekte in Gebieten zu identifizieren, die durch eine hohe bauliche Verdichtung sowie eine mangelnde Versorgung mit Grünflächen gekennzeichnet sind, fachlich fundiert entsprochen werden.
Eine Zusammenstellung von Maßnahmen und Projekten, die geeignet sind, die Versorgungslage mit öffentlichem Freiraum in unterversorgten Bereichen zu verbessern, wird im Rahmen des Landschaftsentwicklungsplanes erarbeitet. Möglichkeiten, die vorhandenen Freiräume untereinander besser zu vernetzen, werden dabei berücksichtigt.
Ein erstes Maßnahmenpaket Grünzug vom Park am Nordbahnhof über den Volkspark Humboldthain, weiter zum Mauerpark wurde dem Ausschuss Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen am 20.03.2019 vorgestellt.
Eine direkte Bewerbung des Bezirksamtes für das Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ kann nicht erfolgen, da es im Land Berlin kein kulissenbezogenes vom Bezirk umzusetzendes Städtebauförderprogramm „Zukunft Stadtgrün“ gibt. Es handelt sich beim Programm „Zukunft Stadtgrün“ um ein rein fördertechnisches Programm, welches projektbezogen in den vorhandenen Städtebauförderkulissen der Programme AZ Turmstraße, AZ Müllerstraße, Stadtumbau West, Städtebaulicher Denkmalschutz Luisenstadt, Städtebaulicher Denkmalschutz Karl-Marx-Allee sowie in den QM-Gebieten umgesetzt werden kann. Im Bezirk Mitte wird derzeit beispielsweise im QM Brunnenviertel-Brunnenstraße ein Projekt aus Mitteln des Städtebauförderprogramms „Zukunft Stadtgrün“ umgesetzt. A) Rechtsgrundlagen § 13. i.V.m. § 36 BezVG B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
keine
keine Berlin, den 01.10.2019 Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler |
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Sitzungsteilnehmer | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |