Drucksache - 2432/V  

 
 
Betreff: Fahrplan für die Gewinnung von Schul- und Kitastandorten vorlegen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktionen der SPD, Fraktion Bündnis 90/ Die GrünenFraktionen der SPD, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen
Verfasser:Schug, Schwarz; Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Neugebauer, Siewer 
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.03.2020 
!!! A B G E S A G T !!! - 36. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD/Grüne vom 10.03.2020

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, einen konkreten Fahrplan für die Gewinnung von neuen Schul- und Kitastandorten und den Bau einer ausreichenden Zahl von Schul- und Kitaplätzen vorzulegen. Hierzu ist der BVV vierteljährlich schriftlich über einen VzK -Zwischenbericht- von den jeweiligen Fachbereichen zu berichten, welche Flächen der Bezirk in den Blick nimmt, wie viele Schul- und Kitaplätze an dem Standort entstehen könnten und wie sich die Defizite in den einzelnen Planungsräumen entwickeln. Das aktuelle Planungsrecht ist zu berücksichtigen.

 

Begründung:

Die Gewinnung von neuen Schul- und Kitastandorten ist eines der größten Probleme in unserem Bezirk. Das Bezirksamt unternimmt unterschiedliche Anstrengungen, um die Defizite auszugleichen. Wichtig ist bei der Bewältigung dieser Aufgabe, dass alle Beteiligten den gleichen Kenntnisstand haben. Hierfür kann der vierteljährliche Bericht eine wichtige Unterstützung sein.

 

 
 

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