Drucksache - 2739/V  

 
 
Betreff: Verkehrsberuhigung mit Anliegern
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUFraktion der CDU
Verfasser:Pieper, Frietz und die anderen Mitglieder der Fraktion der CDU 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
05.11.2020 
42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
18.11.2020 
48. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
16.12.2020 
49. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
06.01.2021 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
26.01.2021 
51. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen (Videokonferenz https://global.gotomeeting.com/install/487267477, Zugangscode: 487-267-477) vertagt   
03.03.2021 
52. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen vertagt   
15.04.2021 
53. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen erledigt   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.04.2021 
48. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin erledigt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. AntragCDU vom 27.10.2020
2. BE UNVG vom 15.04.2021

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit den Verantwortlichen von Axel Springer SE, das Umfeld am neu eingeweihten Verlagsgebäude, dass u.a. auch für die Öffentlichkeit nutzbar ist, zügig umzugestalten. Ziel soll ein verkehrsberuhigtes Umfeld sein, dass in jedem Fall eine sichere Querung der Zimmerstraße ermöglicht wird.

 

 

Der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen empfiehlt der BVV mehrheitlich den Antrag als in der Sache erledigt abzustimmen (3 Ja-Stimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, 5 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 1 Ja-Stimme der Fraktion der FDP, 3 Nein-Stimmen der Fraktion DIE LINKE, 1 Nein-Stimme der Fraktion der CDU, 0 Enthaltungen).

 

 

 

Begründung:

Der Konzern hat für die Aufwertung des Umfelds eine Summe in Millionenhöhe zur Verfügung gestellt und sich damit als „guter Nachbar“ erwiesen, mit dem man das Umfeld zwischen Jerusalemer-, Zimmer- und Schützenstraße gemeinsam fortentwickeln kann.

 
 

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