Drucksache - 2751/V  

 
 
Betreff: Mobile Luftfilter für Mittes Schulen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gruppe der PiratenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Konrad, Freitag 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
05.11.2020 
42. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
01.12.2020 
öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - MIT LIVESTREAM überwiesen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
28.01.2021 
45. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Änderungen in der BVV beschlossen   
Schule Entscheidung
10.12.2020 
46. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.11.2021 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.01.2022 
4. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Piraten vom 27.10.2020
2. BE Schule vom 15.12.2020
3. Beschluss vom 28.01.2021
4. VzK ZB vom 13.09.2021
5. VzK SB vom 07.01.2022

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin  20.12.2021

Schule, Sport, Weiterbildung und Kultur  33500

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:  2751/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

„Mobile Luftfilter für Mittes Schulen

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.01.2021 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2751/V):

„Das Bezirksamt wird ersucht, in Abstimmung mit den schulischen Gremien und der Schulaufsicht, die Möglichkeit der Anschaffung von zusätzlichen zu den vom Land finanzierten mobilen Luftfiltern, zu prüfen. Priorität sollten die Schulen haben, denen eine unter Corona-Pandemie-Bedingungen notwendige Belüftung nicht umsetzbar ist.“

 

Das Bezirksamt hat am 04.01.2022 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie teilt am 07.12.2021 zum Stand der Auslieferung der Luftreinigungsgeräte folgende Daten mit. Die Umsetzung bis zur beabsichtigten Vollausstattung aller Unterrichtsräume mit den Geräten erfolgt nun durch die Hauptverwaltung, in Verantwortung der Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM).

Tranche 4: 3000 Geräte

Auslieferung abgeschlossen am 30.11.2021

Tranche 5: 5000 Geräte mit Bundesförderung

Zuschlagsverfahren läuft in Verantwortung der BIM, noch ohne Auslieferungsdatum

Tranche 6a (6000 Geräte)

Beginn der Auslieferung am 06.12.2021, voraussichtlicher Abschluss Ende Januar 2022

Tranche 6b (7100 Geräte)

Zuschlagsverfahren hat noch nicht begonnen.

A)    Rechtsgrundlage

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 04.01.2022


Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Remlinger

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen