Tagesordnung - 4. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)  

 
 
Bezeichnung: 4. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 20.01.2022 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:59 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
Anlagen:
Konsens_A_geändert_4_BVV_16.12.2021
Konsens_B_4_BVV_20.01.2022
Konsens_C_geändert_04_BVV_20.01.2022

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Lärmbelästigung  
Enthält Anlagen
0119/VI  
Ö 2.2  
Schmierereien am Gartendenkmal Luisenstädtischer Kanal  
Enthält Anlagen
0120/VI  
Ö 2.3  
Bearbeitungszeiten für die Ausstellung und Zusendung eines Bewohnerpoarkausweises  
Enthält Anlagen
0121/VI  
Ö 2.4  
Nachfrage zur DS 0016/VI  
Enthält Anlagen
0122/VI  
Ö 2.5  
Abriss und Neubau/ Rechtsverständnis  
Enthält Anlagen
0123/VI  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6  
Thematische Stunde: "Habersaathstraße"      
Ö 6.1  
Habersaathstraße 40-48 – Soziale Wohltat oder schäbiger Deal? Beschlagnahme oder Abrissversprechen?  
Enthält Anlagen
0092/VI  
Ö 6.2  
Sachstand Habersaathstraße und Zukunft der Unterbringung von Obdachlosen  
Enthält Anlagen
0094/VI  
Ö 6.3  
Brandschutz in Bestandsbauten am Beispiel der Habersaathstr. 40-48  
Enthält Anlagen
0098/VI  
Ö 6.4  
Habersaathstraße  
Enthält Anlagen
0100/VI  
Ö 6.5  
Sozial gerechten und gemeinwohlorientierten Wohnraum in der Habersaathstraße dauerhaft sicherstellen  
Enthält Anlagen
0104/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Sind Menschen mit Behinderung im Rathaus Tiergarten im Brandfall geschützt?  
Enthält Anlagen
0124/VI  
Ö 7.2  
Verstöße gegen Corona-Regeln in Mitte  
Enthält Anlagen
0125/VI  
Ö 7.3  
Umgestaltung des Spielplatzes Monbijoupark – aktueller Stand  
Enthält Anlagen
0126/VI  
Ö 7.4  
Leerstand, Abriss, Neubau Dortmunder Straße 14 – Vernichtung von Wohnraum ohne rechtliche Folgen?  
Enthält Anlagen
0127/VI  
Ö 7.5  
Fahrradleichen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0128/VI  
Ö 7.6  
Wie weit ist der „Masterplan Barrierefreiheit“ im Bezirk Mitte? (I)  
Enthält Anlagen
0129/VI  
Ö 7.7  
Zum Spielplatz über Müllberge  
Enthält Anlagen
0130/VI  
Ö 7.8  
Alle Jahre wieder oder nicht – James-Simon-Park in der Saison 2022  
Enthält Anlagen
0131/VI  
Ö 7.9  
Was tut das Bezirksamt, um den Leerstand in der Fehmarner Straße zu beenden?  
Enthält Anlagen
0132/VI  
Ö 7.10  
Was tut der Bezirk gegen Schmierereien an öffentlichen Gebäuden und Anlagen?  
Enthält Anlagen
0133/VI  
Ö 7.11  
Wie weit ist der „Masterplan Barrierefreiheit“ im Bezirk Mitte? (II)  
Enthält Anlagen
0141/VI  
Ö 7.12  
Was tut das Bezirksamt, um unrechtmäßige Staffelmieten in Häusern von Heimstaden zu beenden?  
Enthält Anlagen
0134/VI  
Ö 7.13  
Wahl zur Seniorenvertretung Mitte gewährleistet?  
Enthält Anlagen
0135/VI  
Ö 7.14  
Was tut das Bezirksamt, um das Angebot des Warmen Ottos zu sichern?  
Enthält Anlagen
0136/VI  
Ö 7.15  
Status Quo und Aussicht des bezirklichen Wohnkonzepts für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
0137/VI  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Abrisspläne Fenn 33,34/Tegeler Straße 1 und Tegeler 2-7, insb. Tegeler Str. 2-3  
Enthält Anlagen
0138/VI  
Ö 8.2  
Abriss Tegeler Straße  
Enthält Anlagen
0139/VI  
Ö 8.3  
Ersatzversorgung des Warmen Ottos sicherstellen  
Enthält Anlagen
0144/VI  
Ö 8.4  
Rehberge III: Interessensbekundungsverfahren (IBV) Parkcafe Rehberge II  
Enthält Anlagen
0146/VI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Medienarbeit des Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
0093/VI  
Ö 9.2  
Denkmalschutz in Mitte  
Enthält Anlagen
0095/VI  
Ö 9.3  
Sachstandsabfragen im Verkehrsbereich sowie Personalsituation im SGA  
Enthält Anlagen
0096/VI  
Ö 9.4  
Wie geht es weiter in den Milieuschutzgebieten?  
Enthält Anlagen
0097/VI  
Ö 9.5  
Wieviele MUFs sind in Mitte fertig, wie viele Menschen leben noch in Notunterkünften?  
Enthält Anlagen
0099/VI  
Ö 9.6  
Energieeffizienzklassen öffentlicher Gebäude  
Enthält Anlagen
0101/VI  
Ö 9.7  
Ausfall von Spiel- und Trainingszeiten aufgrund Urlaubs- und Krankheitszeiten  
Enthält Anlagen
0102/VI  
Ö 9.8  
Zukunft des Schillerparkcenters  
Enthält Anlagen
0103/VI  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
über die Wahl von Mitgliedern des Widerspruchsbeirats zur Mitwirkung im Widerspruchsverfahren in Sozialhilfe- und Eingliederungshilfeangelegenheiten gemäß § 34 AZG i.V.m. § 116 Abs. 2 SGB XII und § 6 AG-SGB IX  
Enthält Anlagen
0142/VI  
Ö 10.2  
Feststellung der außergewöhnlichen Notlage nach § 51-57 GO  
Enthält Anlagen
0143/VI  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
3380/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Schlittschuhverleih im Erika-Heß-Eisstadion schnellstmöglich ermöglichen  
Enthält Anlagen
0140/VI  
Ö 13.2  
Wahl von Bürgerdeputierten und Stellvertretern  
Enthält Anlagen
0145/VI  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Beratungsladen Machbar  
Enthält Anlagen
0105/VI  
Ö 14.2     Priorität Verkehrssicherheit  
Enthält Anlagen
0106/VI  
Ö 14.3  
Neustart für den Kulturstandort Monbijou ermöglichen  
Enthält Anlagen
0107/VI  
Ö 14.4  
Sichere Wege und ausreichender Denkmalschutz, auch im Großen Tiergarten  
Enthält Anlagen
0108/VI  
Ö 14.5  
Bußgelder gegen herumliegende E-Roller!  
Enthält Anlagen
0109/VI  
Ö 14.6  
Planung der Sicherstellung von Hallenzeiten für 2022/ 2023 jetzt schon beginnen  
Enthält Anlagen
0110/VI  
Ö 14.7  
Angemessene Informationen für alle Verkehrsteilnehmenden  
Enthält Anlagen
0111/VI  
Ö 14.8  
Mieter*innen bei Sanierungs- und Umbaumaßnahmen beraten und schützen  
Enthält Anlagen
0112/VI  
Ö 14.9  
Wahl von Bürgerdeputierten und stellv. Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
0113/VI  
Ö 14.10  
Graffiti am Engelbecken entfernen  
Enthält Anlagen
0114/VI  
Ö 14.11  
Zukunft des Beratungsladen „MachBar“ sichern  
Enthält Anlagen
0115/VI  
Ö 14.12  
Runder Tisch Krankenhäuser  
Enthält Anlagen
0116/VI  
Ö 14.13  
Beratungsladen „Machbar im Brunnenviertel“ erhalten  
Enthält Anlagen
0117/VI  
Ö 14.14  
Gesundheitsversorgung für alle Menschen in Mitte  
Enthält Anlagen
0118/VI  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Sicherer Fußgängerüberweg in der Müller-/Ecke Burgsdorfstraße
Enthält Anlagen
0019/VI  
Ö 16.2  
Interessenbekundungsverfahren Café Leo ist nicht rechtskonform und muss wiederholt werden  
Enthält Anlagen
0035/VI  
Ö 16.3  
Fahrradstraße Togo Straße – Übergang Seestraße endlich qualifizieren  
Enthält Anlagen
0062/VI  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Mobile Luftfilter für Mittes Schulen
Enthält Anlagen
2751/V  
Ö 17.2  
Ein neues Zentrum für Kinder und Jugendliche am Sprengelkiez!  
Enthält Anlagen
3066/V  
Ö 17.3  
Soziale Sanierungsziele für Vorkaufsrechte nutzen  
Enthält Anlagen
3073/V  
Ö 17.4  
Ein Spritzeneimer für den Humboldthain  
Enthält Anlagen
3074/V  
Ö 17.5  
Baudenkmäler schützen
Enthält Anlagen
3195/V  
Ö 17.6  
Bei der Entwicklung neuer Gewerbeflächen an Handwerksbetriebe, kulturaffines Gewerbe und Spin-Offs aus wissenschaftlichem Kontext denken  
Enthält Anlagen
3208/V  
Ö 17.7  
Planungssicherheit schaffen – Schüler*innenhaushalt 2022 fortsetzen und finanziell absichern  
Enthält Anlagen
3349/V  
Ö 17.8  
IBV Café Leo  
Enthält Anlagen
0042/VI  
Ö 17.9  
Transparenz bei Stellenbesetzungsverfahren im Bezirksamt schaffen  
Enthält Anlagen
0088/VI  
Ö 17.10  
über Bezirksregionenprofile Teil I Aktualisierung 2021 (BZRP 2021 Teil I)  
Enthält Anlagen
0090/VI  
               
 
 

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