Tagesordnung - 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.11.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:04 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort: Videokonferenz
Anlagen:
Konsens_A_2_BVV_18.11.2021-VORLÄUFIG
geändert-Konsens_B_2_BVV_18.11.2021
Konsens_C_2_BVV_18.11.2021

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Vorkaufspraxis in Milieuschutzgebieten  
Enthält Anlagen
0023/VI  
Ö 2.2  
Erteilung von Geburtsurkunden  
Enthält Anlagen
0024/VI  
Ö 2.3  
Verkaufte Liegenschaften im Millieuschutzgebiet  
Enthält Anlagen
0025/VI  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5     Dringlichkeitsanträge zur Bildung von Ausschüssen      
Ö 5.1  
Bildung von Ausschüssen  
Enthält Anlagen
0037/VI  
Ö 6  
Konsenslisten      
Ö 7  
Thematische Stunde      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1  
Warmer Otto - welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt, um die Versorgung sicherzustellen?  
Enthält Anlagen
0026/VI  
Ö 8.2  
Mehr Impfangebote gegen Covid?  
Enthält Anlagen
0027/VI  
Ö 8.3  
Altes Toilettenhaus an der Barfußstraße  
Enthält Anlagen
0028/VI  
Ö 8.4  
Kontrolle der 2G-Regeln durch das Ordnungsamt in Mitte  
Enthält Anlagen
0029/VI  
Ö 8.5  
IPads an Schule gestohlen  
Enthält Anlagen
0030/VI  
Ö 8.6  
Tourismus nach der Corona-Pandemie II  
Enthält Anlagen
0031/VI  
Ö 8.7  
Intransparente Parklets?  
Enthält Anlagen
0032/VI  
Ö 8.8  
Zustand an der Friedrichstraße  
Enthält Anlagen
0033/VI  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 9.1  
Vorkaufsrecht – keine Option zum Milieuschutz mehr?  
Enthält Anlagen
0022/VI  
Ö 9.2  
Auswirkungen des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts zum Vorkaufsrecht  
Enthält Anlagen
0034/VI  
Ö 9.3  
Zum Verkauf und ausstehenden Abwendungsvereinbarung, eines Vorkaufsrechtes der Wohnhäuser Stromstraße 20 – 21, 10551 Berlin sowie Perleberger Straße 41, 10559 Berlin  
Enthält Anlagen
0039/VI  
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1  
IBV Café Leo  
Enthält Anlagen
0007/VI  
Ö 10.2  
IBV Café Leo - ein zu schwieriges Verfahren für das Bezirksamt?  
Enthält Anlagen
0008/VI  
Ö 10.3  
Sachstand zur VzK 2865/V  
Enthält Anlagen
0009/VI  
Ö 10.4  
Briefwahl mit Hindernissen in Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
0010/VI  
Ö 10.5  
Was wird aus der Obdachlosenstätte „Warmer Otto“ in Moabit?  
Enthält Anlagen
0011/VI  
Ö 10.6  
Inzidenzen steigen, Coronasituation spitzt sich zu – braucht Mitte die Bundeswehr?  
Enthält Anlagen
0012/VI  
Ö 10.7  
Fachkommission Kunst im Stadtraum  
Enthält Anlagen
0013/VI  
Ö 10.8  
Turmstraße aufgerissen, Geschäfte auf Jahre abgeschnitten?  
Enthält Anlagen
0014/VI  
Ö 10.9  
Situation im „Warmen Otto“  
Enthält Anlagen
0015/VI  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11.1  
Enthält Anlagen
redaktionelle Anpassung in der Geschäftsordnung der BVV Mitte  
Enthält Anlagen
0036/VI  
Ö 11.2  
über die Wahl und Berufung der stimmberechtigten Mitglieder des Jugendhilfeausschusses gem. § 35 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0038/VI  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
über den Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2022 und 2023.  
Enthält Anlagen
3374/V  
Ö 12.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2020  
Enthält Anlagen
3380/V  
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13.1  
über die Genehmigung der im Haushaltsjahr 2020 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.  
Enthält Anlagen
3248/V  
Ö 14     Dringlichkeitsanträge      
Ö 14.1  
Interessenbekundungsverfahren Café Leo ist nicht rechtskonform und muss wiederholt werden  
Enthält Anlagen
0035/VI  
Ö 14.2  
Das Bezirksamt muss sich seiner Verantwortung gegenüber dem Haus der Weisheit stellen  
Enthält Anlagen
0040/VI  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1  
Auskömmliche Finanzierung aller Frauenprojekte im Bezirk im nächsten Doppelhaushalt  
Enthält Anlagen
3314/V  
Ö 15.2  
Rathenower Straße 23- Baustopp jetzt!  
Enthält Anlagen
3315/V  
Ö 15.3  
Ein fester, dauerhafter Standort für Fixpunkt am Leopoldplatz!  
Enthält Anlagen
3330/V  
Ö 15.4  
Enthält Anlagen
Krausenstraße  
Enthält Anlagen
3331/V  
Ö 15.5  
Den Park an der Südpanke sauber halten – geeignete Mülleimer aufstellen  
Enthält Anlagen
3333/V  
Ö 15.6  
Städtebauliche Erhaltungssatzung für den Wohn- und Gewerbehof in der Koloniestr. 10  
Enthält Anlagen
3334/V  
Ö 15.7  
Präventionsarbeit im Kiez – Veranstaltungsformat retten durch qualifiziertes Beteiligen  
Enthält Anlagen
3335/V  
Ö 15.8  
Eine Kita ist von öffentlichem Belang!  
Enthält Anlagen
3336/V  
Ö 15.9  
Enthält Anlagen
Entscheidung überdenken – keine Drogenmeile an der Müllerstraße!  
Enthält Anlagen
3337/V  
Ö 15.10  
Wedding: Rathausvorplatz für alle II  
Enthält Anlagen
3339/V  
Ö 15.11  
Grauflächenamt im Brüsseler Kiez  
Enthält Anlagen
3340/V  
Ö 15.12  
Keine Wohnhausabrisse und Mieter*innenvertreibung in der Tegeler Straße 2-5 sowie Tegeler Straße 6-7 und Tegeler Straße 1/Fennstraße 33/34 durch Bayer-Schering II  
Enthält Anlagen
3341/V  
Ö 15.13  
Straßenschilder im Afrikanischen Viertel erneuern!  
Enthält Anlagen
3342/V  
Ö 15.14  
Die Gastronomie in der Pandemie unterstützen – Schankgärten offen halten  
Enthält Anlagen
3343/V  
Ö 15.15  
Gesundheit schützen, Hitzeaktionsplanung vorantreiben  
Enthält Anlagen
3345/V  
Ö 15.16  
Transportquerungen erleichtern das Zusammenleben  
Enthält Anlagen
3347/V  
Ö 15.17  
Ackerstraße wirklich entschleunigen  
Enthält Anlagen
3348/V  
Ö 15.18  
„Charta der Rücksicht“ für 2022 fortentwickeln!  
Enthält Anlagen
0016/VI  
Ö 15.19  
Ruhmesblatt des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0017/VI  
Ö 15.20  
Warmen Otto offenhalten!  
Enthält Anlagen
0018/VI  
Ö 15.21  
Sicherer Fußgängerüberweg in der Müller-/Ecke Burgsdorfstraße  
Enthält Anlagen
0019/VI  
Ö 15.22  
Mehr Mülleimer am Schillerpark  
Enthält Anlagen
0020/VI  
Ö 16     Entschließungen      
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 17.1  
Fußverkehr statt Durchgangsverkehr im Brüsseler Kiez  
Enthält Anlagen
3190/V  
Ö 17.2  
Rehberge – wohin mit dem Müll  
Enthält Anlagen
3192/V  
Ö 17.3  
Öffentliche Räume attraktiver machen - mehr Sitzbänke für Mitte  
Enthält Anlagen
3194/V  
Ö 17.4  
Zusammen für mehr Kitaplätze in Mitte
Enthält Anlagen
3200/V  
Ö 17.5  
Klarheit für parkende Anwohner in Moabit schaffen!  
Enthält Anlagen
3204/V  
Ö 17.6  
Kunst und Kultur im Monbijoupark – Wintersaison 2021/22 jetzt vorbereiten  
Enthält Anlagen
3273/V  
Ö 17.7  
Rund um den Plötzensee  
Enthält Anlagen
3281/V  
Ö 17.8  
Parkcafé Rehberge endlich einer Nutzung zuführen!  
Enthält Anlagen
3287/V  
Ö 17.9  
Krausenstraße ist kein Experimentierfeld
Enthält Anlagen
3296/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 18.1  
Bericht über Partnerschaften des Bezirks
Enthält Anlagen
1369/II  
Ö 18.2  
Für eine Straßenbenennung zu Ehren von Herrn Prof. Dr. Hans Peters
Enthält Anlagen
0235/V  
Ö 18.3  
Die Chance auf eine moderne Verwaltung in Mitte nutzen – zügig E-Government-Gesetz umsetzen!  
Enthält Anlagen
0314/V  
Ö 18.4  
Bebauungsplan zur Sicherung der Nutzungen auf der Wiesenburg (Wiesenstraße 55)  
Enthält Anlagen
0678/V  
Ö 18.5  
Wir bleiben alle! Remisen und deren Nutzung in der Koloniestraße 10 sichern! (2)
Enthält Anlagen
0731/V  
Ö 18.6  
Schimmel in bezirklichen Gebäuden vorbeugen und wirksam bekämpfen!
Enthält Anlagen
0973/V  
Ö 18.7  
Akzeptanz von Kreditkarten im Bürgeramt  
Enthält Anlagen
1232/V  
Ö 18.8  
Bürgeramt macht mobil bei Pass, Perso und ganz viel.  
Enthält Anlagen
1298/V  
Ö 18.9  
Knotenpunkt Lützowufer/Klingelhöferstr./Lützowplatz  
Enthält Anlagen
1399/V  
Ö 18.10  
Gerichtshöfe Gerichtsstraße 12: Vom Mediationsverfahren zur nachhaltigen Zusammenarbeit  
Enthält Anlagen
1672/V  
Ö 18.11  
Bürgerämter auch für Bürger mit Seheinschränkungen nutzerfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
1798/V  
Ö 18.12  
Einvernehmliche Lösung für die Entwicklung der Gerichtshöfe gewährleisten  
Enthält Anlagen
1960/V  
Ö 18.13  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 18.14  
Akteure vor Ort bei Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt mit einbeziehen!
Enthält Anlagen
2043/V  
Ö 18.15  
Mobility Data Specification auch für Berlin
Enthält Anlagen
2284/V  
Ö 18.16  
Uferhallen als Kulturstandort erhalten!  
Enthält Anlagen
2350/V  
Ö 18.17  
Ehemaliges Moabiter Krankenhaus als Standort für soziale und gesundheitliche Dienstleistungen ausbauen
Enthält Anlagen
2354/V  
Ö 18.18  
Großflächenwerbung an bewohnten Wohnhäusern
Enthält Anlagen
2365/V  
Ö 18.19  
Neuköllner Modell für mehr Sozialwohnungen auch in Mitte anwenden
Enthält Anlagen
2429/V  
Ö 18.20  
StVO-Power für Mitte - Fahrradzonen anstatt Tempo 30 Zonen  
Enthält Anlagen
2485/V  
Ö 18.21  
Abriss verhindern! Wohn- und Gewerbehof in der Koloniestr.10 erhalten  
Enthält Anlagen
2514/V  
Ö 18.22  
Denkmalschutz für den Wohn? und Gewerbehof in der Koloniestr. 10  
Enthält Anlagen
2535/V  
Ö 18.23  
Grundlagen für eine Bebauung des Molkenmarkts
Enthält Anlagen
2541/V  
Ö 18.24  
Aufstellmöglichkeiten für Getränkeautomaten
Enthält Anlagen
2544/V  
Ö 18.25  
Rettung der Flora und Fauna des Plötzensees
Enthält Anlagen
2550/V  
Ö 18.26  
ZK/U unterstützen – Voraussetzungen für Umsetzung der Umbaumaßnahmen schaffen  
Enthält Anlagen
2561/V  
Ö 18.27  
Konzept Vorkaufsrecht gem. § 24 Abs. 1 Nr. 4 BauGB in sozialen Erhaltungsgebieten (Milieuschutz) II  
Enthält Anlagen
2606/V  
Ö 18.28  
Das Parkcafé in den Rehbergen für die Bevölkerung erhalten und nutzbar machen!  
Enthält Anlagen
2616/V  
Ö 18.29  
Hussitenstr. zwischen Gustav-Meyer-Allee und Usedomer Str. entschleunigen  
Enthält Anlagen
2661/V  
Ö 18.30  
Planungsidee für die Winterzeit der Einzelhandelsgeschäfte
Enthält Anlagen
2732/V  
Ö 18.31  
Genehmigungspraxis in Zeiten der Pandemie  
Enthält Anlagen
2735/V  
Ö 18.32  
Radfahren auf der Perleberger Straße sicherer machen  
Enthält Anlagen
2740/V  
Ö 18.33  
Schulbaumaßnahmen wie geplant realisieren  
Enthält Anlagen
2741/V  
Ö 18.34  
Lärmemissionen auf der Transvaalstraße anpassen
Enthält Anlagen
2749/V  
Ö 18.35  
Mobile Luftfilter für Mittes Schulen
Enthält Anlagen
2751/V  
Ö 18.36  
Vorkaufsrechte in Milieuschutzgebieten von Mitte wahrnehmen (§ 24 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 BauGB)  
Enthält Anlagen
2772/V  
Ö 18.37  
Verbesserungen durch Mobilitätsgesetz in der Invalidenstraße – Transparenz unterstreichen, Praxisauswertung einplanen  
Enthält Anlagen
2797/V  
Ö 18.38  
Sucht- und Beratungsstelle „Frauenladen“ des Trägers FrauSuchtZukunft erhalten  
Enthält Anlagen
2859/V  
Ö 18.39  
Zukunft des Sportes umweltfreundlich gestalten  
Enthält Anlagen
2873/V  
Ö 18.40  
Poststadion als Trainingsplatz für die Fußball Europameisterschaften „EURO2024“  
Enthält Anlagen
2877/V  
Ö 18.41  
Roter Atlas gefährdeter Arten  
Enthält Anlagen
2878/V  
Ö 18.42  
Kreuzung Tegeler Straße Ecke Lynarstraße wieder kindersicher machen  
Enthält Anlagen
2879/V  
Ö 18.43  
Mittagsgerichte to go durch Schulcaterer für Kinder aus sozial benach-teiligten Haushalten  
Enthält Anlagen
2919/V  
Ö 18.44  
Platz für Bienen in der Amrumer Straße  
Enthält Anlagen
2931/V  
Ö 18.45  
Kein Kind zurücklassen – schnelle und flexible Lösungen müssen her  
Enthält Anlagen
2935/V  
Ö 18.46  
Die Beusselstraße braucht endlich Radwege – Stadtteilvertretung Turmstraße aktiv unterstützen!  
Enthält Anlagen
2986/V  
Ö 18.47  
Einrichtung eines geschützen Fahrradweges in der Beusselstraße  
Enthält Anlagen
2990/V  
Ö 18.48  
Parkcafé Rehberge - Kostenermittlung  
Enthält Anlagen
2991/V  
Ö 18.49  
Mittel für luK im Fachbereich Schule den aktuellen Anforderungen anpassen
Enthält Anlagen
2992/V  
Ö 18.50  
Mitte wird wieder lebendig - Gastronomie und Einzelhandel jetzt weiter unterstützen  
Enthält Anlagen
2995/V  
Ö 18.51  
Landschaftsschutzgebiet in der Rehberge ausdehnen  
Enthält Anlagen
2997/V  
Ö 18.52  
Mehr kühlende Wasserelemente für Mitte
Enthält Anlagen
3001/V  
Ö 18.53  
Die Digitalisierung der Schulen braucht Technik UND professionelles Personal  
Enthält Anlagen
3003/V  
Ö 18.54  
Planungssicherheit für Café Leo  
Enthält Anlagen
3007/V  
Ö 18.55  
Chancengleichheit beim Bildungserwerb trotz Corona-Rückschlägen sichern  
Enthält Anlagen
3050/V  
Ö 18.56  
Stolperfreies Spielen ermöglichen!  
Enthält Anlagen
3053/V  
Ö 18.57  
Sport macht müde Menschen munter  
Enthält Anlagen
3055/V  
Ö 18.58  
FFF-Forderungen umsetzen - Fortbildungen zum Klimaschutz für alle Beschäftigten des Bezirksamtes ermöglichen
Enthält Anlagen
3062/V  
Ö 18.59  
Des 76. Jahrestages der Befreiung gedenken
Enthält Anlagen
3068/V  
Ö 18.60  
Hilfe für die Wahl zur Seniorenvertretung in Mitte  
Enthält Anlagen
3071/V  
Ö 18.61  
Den zentralen Festplatz als neues Stadtquartier mit der dafür erforderlichen Infrastruktur (u.a.: Schule, Kita, Jugendeinrichtungen) zu entwickeln und Voraussetzungen für die Umsetzung des BVV-Beschlusses 1956/V schaffen
Enthält Anlagen
3075/V  
Ö 18.62  
Neuen Schulstandort an der Schulstraße 97 zu Gunsten eines Bildungsverbunds mit den umliegenden ISS 5-zügig ausgestalten!  
Enthält Anlagen
3076/V  
Ö 18.63  
Tischtennisplatten im Kinderbad Monbijou der Öffentlichkeit zugänglich machen  
Enthält Anlagen
3077/V  
Ö 18.64  
Anna-Lindh-Grundschule schnellstmöglich vom Schimmel befreien  
Enthält Anlagen
3081/V  
Ö 18.65  
Naturkindergarten ermöglichen, nicht verhindern!  
Enthält Anlagen
3110/V  
Ö 18.66  
Personelle Verstärkung im Bereich Verfolgung von Zweckentfremdung von Wohnraum in Mitte  
Enthält Anlagen
3112/V  
Ö 18.67  
Teepeeland bei Sanierung der Uferpromenade des Spreeuferweges sichern  
Enthält Anlagen
3136/V  
Ö 18.68  
Multimodale und autofreie Straßenbahnhaltestellen frühzeitig planen  
Enthält Anlagen
3137/V  
Ö 18.69  
Zivilgesellschaftlichen Willen zum Café Leo auf dem Leopoldplatz ernst nehmen und umsetzen  
Enthält Anlagen
3138/V  
Ö 18.70  
Nahversorgung am Ackerplatz auch nach der Sanierung gewährleisten  
Enthält Anlagen
3147/V  
Ö 18.71  
Kiezblocks für Mitte  
Enthält Anlagen
3149/V  
Ö 18.72  
Schimmelbildung in den Kellern unsrer Schulen vorbeugen
Enthält Anlagen
3152/V  
Ö 18.73  
Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte: BVV-Beratungsverfahren zu 4.2, Fall B  
Enthält Anlagen
3170/V  
Ö 18.74  
Kurzfristige Ersatzräumlichkeiten und langfristige bezahlbare Perspektive für das Haus der Weisheit in der Rathenower Straße schaffen!  
Enthält Anlagen
3173/V  
Ö 18.75  
Kunst und Kultur open air jetzt und sofort
Enthält Anlagen
3174/V  
Ö 18.76  
Gefährdungen durch Elektro-Vehikel abschalten  
Enthält Anlagen
3188/V  
Ö 18.77  
Ein Kieztreff für das Hansaviertel und das südliche Moabit  
Enthält Anlagen
3189/V  
Ö 18.78  
Nutzungsverlängerung für das Café Leo  
Enthält Anlagen
3191/V  
Ö 18.79  
Kostenlose Menstruationsprodukte für Schüler:innen im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
3193/V  
Ö 18.80  
Parkcafé Rehberge fördern!
Enthält Anlagen
3201/V  
Ö 18.81  
Anwohnerinnen und Anwohner der Drontheimer Straße 12-15 schützen!  
Enthält Anlagen
3210/V  
Ö 18.82  
„Köpi“ & Wagenplatz retten  
Enthält Anlagen
3233/V  
Ö 18.83  
Vorkaufsrecht der Alten Schönhauser Straße 26  
Enthält Anlagen
3234/V  
Ö 18.84  
Kultur im Strandbad Plötzensee  
Enthält Anlagen
3239/V  
Ö 18.85  
Bewilligungszeitraum für den Bewilligungsbescheid nach dem IBV zum Cafe Leo ergänzen
Enthält Anlagen
3280/V  
Ö 18.86  
Zeitnahe Freigabe der Gastronomie der Vagabund Brauerei  
Enthält Anlagen
3288/V  
Ö 18.87  
Keine Wohnhausabrisse und Mieter*innenvertreibung in der Tegeler Straße 2-5 sowie Tegeler Straße 6-7 und Tegeler Straße 1/Fennstraße 33/34 durch Bayer  
Enthält Anlagen
3312/V  
Ö 18.88  
Herstellung eines provisorischen Spreeuferweges im Holzuferblock zwischen Michaelbrücke und Schillingbrücke im Sanierungsgebiet Nördliche Luisenstadt  
Enthält Anlagen
3354/V  
Ö 18.89  
über den Beschluss über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens III-205 für die Kolonie St. Georg und die Kolonie Nordkap I an der Osloer Straße  
Enthält Anlagen
3355/V  
Ö 18.90  
über den Beschluss des Anhörungsergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans II-7b-1VE „Strom-/Turmstraße“ und die Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB sowie die förmliche Einstellung des Bebauungsplanverfahrens II-7b-1  
Enthält Anlagen
3356/V  
Ö 18.91  
über den Beschluss der Teilung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplanentwurfs 1-112 (Uferhallen) sowie die Einbringung einer Vorlage in die Bezirksverordnetenversammlung – zur Kenntnisnahme -  
Enthält Anlagen
3369/V  
Ö 18.92  
über Fortschreibung Konzept zur Umsetzung der Leitlinien für Bürgerbeteiligung  
Enthält Anlagen
3370/V  
Ö 18.93  
über Blockkkonzept für den Block 195 - Untersuchung und grundstücksbezogene Sanierungsziele im Aktiven Zentrum und Sanierungsgebiet Wedding Müllerstraße  
Enthält Anlagen
3375/V  
Ö 18.94  
„Interessensbekundungsverfahren Parkcafé Rehberge“  
Enthält Anlagen
3376/V  
Ö 18.95  
Zielsystem für das Kalenderjahr 2021 – Bericht über das Erreichen der Ziele (Erfolgs-kontrolle) zum 31. August 2021  
Enthält Anlagen
3377/V  
Ö 18.96  
Abschluss der Zielvereinbarung (ZV) Soziale Wohnhilfe  
Enthält Anlagen
3378/V  
Ö 18.97  
Beschluss des Anhörungsergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf des Bebauungsplans 1-107„Berliner Stadtmission“ für die Grundstücke Seydlitzstraße 20-22 und Lehrter Straße 67-69A im Bezirk Mitte, Ortsteil Moabit und die Durchführung der Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 2 BauGB  
Enthält Anlagen
3379/V  
Ö 18.98  
über Geschäftsverteilung und Vertretungsregelungen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0021/VI  
               
 
 

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