Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 21.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Verleihung des Integrationspreises 2013    
Ö 4  
Konsenslisten    
Ö 5  
Thematische Stunde    
Ö 6     Mündliche Anfragen    
Ö 6.1  
Offener Brief der Initiative Neue Nachbarschaft/Moabit
1153/IV  
Ö 6.2  
Interessiert sich das Bezirksamt nicht für die Meinung der BVV und der BürgerInnen zur Einzelhandelsentwicklung in der Turmstraße?
Enthält Anlagen
1154/IV  
Ö 6.3  
Schul- und Kitaplätze für Flüchtlingskinder bereitstellen!
Enthält Anlagen
1155/IV  
Ö 6.4  
Zwischenstand Pilotprojekt ITDZ
1156/IV  
Ö 6.5  
Was ist los am 17.Juni?
1157/IV  
Ö 6.6  
Aktueller Stand Bebauungsplanverfahren Mauerpark
Enthält Anlagen
1158/IV  
Ö 6.7  
Wohnen in der Eisfabrik?
1159/IV  
Ö 7     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 7.1  
„Michael Müller zu Besuch im Bezirk Mitte“ - Was hat er mitgebracht
1164/IV  
Ö 7.2  
Umbenennung des Teilabschnitts der Eimenstraße in Karl-Heinrich-Ulrichs-Straße
Enthält Anlagen
1166/IV  
Ö 8     Große Anfragen    
Ö 8.1  
Was soll das Jobcenter in Berlin-Mitte machen?
1117/IV  
Ö 8.2  
Köpenicker 124, Sporthalle und der Stadtentwicklungsausschuss Mitte
1119/IV  
Ö 8.3  
Kitastandort Jacobystraße?
1120/IV  
Ö 8.4  
Neuregelungen für das Schulmittagessen – Stand und Probleme
Enthält Anlagen
1121/IV  
Ö 8.5  
Mitte mit Henkel
1123/IV  
Ö 8.6  
Willkommensklassen: Warum gibt es keine Schulplätze für mehr als 100 schulpflichtige Flüchtlinge im Bezirk Mitte?
Enthält Anlagen
1126/IV  
Ö 8.7  
Illegale Nachtlager auf dem Gelände des alten Krematoriums?
Enthält Anlagen
1127/IV  
Ö 8.8  
Zur aktuellen Situation „Haus der Gesundheit“
Enthält Anlagen
1128/IV  
Ö 8.9  
Rufen im Wald mit leisem Echo: Das lange Leben einer Kleinen Anfrage zum Schulgebäude Adalbertstraße II oder „Niemand hat die Absicht, Pflichten eines Volksvertreters zu behindern oder zu verletzen“
Enthält Anlagen
1129/IV  
Ö 8.10  
Zeitungscontainer Alt-Moabit?
Enthält Anlagen
1130/IV  
Ö 9     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2012
Enthält Anlagen
1110/IV  
Ö 10.2  
Verlängerung der Veränderungssperre 1-83/24 für das im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfes 1-83 (südlich Karl-Marx-Allee) liegende Grundstück Neue Blumenstraße 11-13 – Flurstück 342 der Flur 818, Gemarkung Berlin-Mitte – im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte, sowie Entscheidung über den beigefügten Entwurf der Rechtsverordnung.
1111/IV  
Ö 10.3  
Berufung eines beratenden Mitgliedes und des Stellvertreters in den Jugendhilfeausschuss gemäß § 35 Abs. 7 Nr. 6 AG KJHG i.V. mit § 35 Abs. 8 AG KJHG
1162/IV  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11.1  
Sitzungskalender 2014
Enthält Anlagen
1018/IV  
Ö 12     Dringlichkeitsanträge    
Ö 12.1  
Situation in der Eisfabrik
1160/IV  
Ö 12.2  
Hilfe und Sicherheit für Gewerbetreibende an der Baustelle Invalidenstraße/ Chauseestraße schaffen
1161/IV  
Ö 12.3  
„Dorothea-Schlegel-Platz“
Enthält Anlagen
1163/IV  
Ö 13     Anträge    
Ö 13.1  
Sport und Natur im Volkspark Rehberge nachhaltig sichern und entwickeln
1107/IV  
Ö 13.2  
Glücksspielstaatsvertrag – Sportwetten endlich regulieren
Enthält Anlagen
1116/IV  
Ö 13.3  
Keinerlei Unterschiede beim Gedenken an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus und dessen Menschenverachtung
Enthält Anlagen
1118/IV  
Ö 13.4  
Innovative Konzepte für energetische Sanierung unterstützen – ein Modellprojekt Wärmepumpe Ev. Kirchengemeinde an der Panke
1122/IV  
Ö 13.5  
Senat muss Stellenkürzungen in der Schulsozialarbeit zurücknehmen!
1124/IV  
Ö 13.6  
Unisex-Toiletten in öffentlichen Gebäuden
1125/IV  
Ö 13.7  
Konzept zum Erhalt und zur Verbesserung der Ladenstruktur in der Badstraße
1131/IV  
Ö 13.8  
Infos über "Asbest in Wohnräumen" auf die Homepage des Bezirksamtes!
1132/IV  
Ö 13.9  
Durchfahrt verboten - endgültig!
1133/IV  
Ö 13.10  
Verkehrssicherheit erhöhen: Mobilitätserziehung für die Jüngsten qualifizieren und Straßen sicherer machen!
1134/IV  
Ö 13.11  
Transparent und nachvollziehbar mit personenbezogenen Daten umgehen
1135/IV  
Ö 13.12  
Empfangsvorplatz Gesundbrunnen
Enthält Anlagen
1136/IV  
Ö 13.13  
Qualitätskontrollen für Flüchtlingsunterkünfte und Nutzung des Bildungs- und Teilhabepaketes
1137/IV  
Ö 13.14  
Genehmigungen für Veranstaltungen auf dem Nettelbeckplatz
1138/IV  
Ö 13.15  
Hinweis auf Fahrstuhl im U- und S-Bahnhof Gesundbrunnen
Enthält Anlagen
1139/IV  
Ö 13.16  
Öffentlichkeitsinformationen bei Bebauungsplänen
1140/IV  
Ö 13.17  
"Fahrradständer" am S-Bahnhof Friedrichstraße
1141/IV  
Ö 13.18  
Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen erhöhen: Durchgezogene Fahrradstreifen (Z 295) in der Turmstraße
Enthält Anlagen
1142/IV  
Ö 13.19  
Öffentliche Informations- und Diskussionsveranstaltung zur Einzelhandelsentwicklung in der Turmstraße durchführen
1143/IV  
Ö 13.20  
Neuzugänge ohne Deutschkenntnisse: Willkommensklassen in der Schulentwicklungsplanung (SEP) verankern!
1144/IV  
Ö 13.21  
Transportable Fernwärme
1145/IV  
Ö 13.22  
Schulentwicklung in Mitte: Datenlage zum Schulentwicklungsplan vorlegen
1146/IV  
Ö 13.23  
Bessere Ausschilderung und Erklärung Moabiter Zentrum
1147/IV  
Ö 13.24  
Energieverbrauch an Schulen senken - Können wir so Geld für die Schulen gewinnen? (5)
1148/IV  
Ö 13.25  
In den Schulen für die Schulen kochen – Besseres Essen mit weniger Energie zubereiten
Enthält Anlagen
1149/IV  
Ö 13.26  
Sicherung und Ausweitung der Schulsozialarbeit
1150/IV  
Ö 13.27  
Wer erhält Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepaket?
1151/IV  
Ö 13.28  
Lehrter Straße Mittelbereich
1152/IV  
Ö 14     Dringliche Entschließungen    
Ö 15     Entschließungen    
Ö 16     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 16.1  
Planungssicherheit Märchenhütte
0176/IV  
Ö 16.2  
Erstellen einer Positivliste schadstoffreduzierter Anschaffungen in Kitas, Schulen und Jugendfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
0704/IV  
Ö 16.3  
Grünanlagenkonzept für Mitte?
0845/IV  
Ö 16.4  
Offensiv auf Gedenkstätte Kroll-Oper (Ermächtigungsgesetz) hinweisen!
0853/IV  
Ö 16.5  
Gedenken an die „Zerstörte Vielfalt“ in der Feldzeugmeisterstraße zeigen
Enthält Anlagen
0858/IV  
Ö 16.6  
Schutzräume für Menschen mit Demenz
0904/IV  
Ö 16.7  
Regenerative Energien nach Mitte holen!
Enthält Anlagen
0922/IV  
Ö 16.8  
Einbeziehen der BVV ins Bezirkliche Beschäftigungsbündnis für Wirtschaft und Arbeit (BBWA) von Berlin-Mitte
0934/IV  
Ö 16.9  
AG Öffentlicher Nahverkehr
0941/IV  
Ö 16.10  
Milieuschutz für die Wilhelmstraße
0976/IV  
Ö 16.11  
Kapitel Wildtierhaltung abschließen!
0980/IV  
Ö 16.12  
Mittes Wohngebiete schützen - Planungsrechtliche bezirkliche Einfluss-nahme gegen Verdrängungstendenzen umsetzen
Enthält Anlagen
0990/IV  
Ö 16.13  
Anschaffung umweltfreundlicher Fahrzeuge mit Elektroantrieb für das BA
Enthält Anlagen
1036/IV  
Ö 16.14  
Moabit hilft": Flüchtlinge in der Notunterkunft im ehemaligen Vermessungsamt Alt-Moabit über den Sport integrieren
1080/IV  
Ö 16.15  
Busrouten und Abfahrtszeiten der Linien 106, 123 und M27 in Moabit West arbeitnehmerfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
1088/IV  
Ö 16.16  
Ergänzende Berichterstattung zu Liegenschaften
1089/IV  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 17.1  
Olof-Palme-Zentrum: Eine jugendpolitische Notwendigkeit
0226/IV  
Ö 17.2  
Bibliotheksplanung in Moabit
0368/IV  
Ö 17.3  
Straßensozialarbeit in der Turmstraße
0446/IV  
Ö 17.4  
Pilotprojekt für internetbasierte Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0541/IV  
Ö 17.5  
Grünes Licht für Sportveranstaltungen im Bezirk!
0658/IV  
Ö 17.6  
Daten der Einschulungsberichte bereits in der Säuglingsbetreuung berücksichtigen (i)
0796/IV  
Ö 17.7  
Daten der Einschulungsberichte bereits in der Säuglingsbetreuung berücksichtigen (II)
0798/IV  
Ö 17.8  
Langfristige Unterkunft für AsylbewerberInnen in Mitte schaffen
0816/IV  
Ö 17.9  
Die Ausführungsplanung der Umbaumaßnahmen der Geh- und Fahrwege rund um den Michaelkirchplatz nach den Vorgaben des INSEK Luisenstadt veranlassen
0833/IV  
Ö 17.10  
Vorbereitung des Betriebs der Plansche im Schillerpark
0876/IV  
Ö 17.11  
Moratorium zur Aufrechterhaltung der Angebote der Kinder- und Jugendarbeit nach § 11 KJHG
0883/IV  
Ö 17.12  
Ausbau des Seydlitzbades zum Kombibad nicht aufgeben – Außenbecken bauen!
Enthält Anlagen
0923/IV  
Ö 17.13  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 17.14  
Parks und Grünanlagen in Moabit aus der Sicht älterer Menschen - Was sagt das Bezirksamt? (2)
0959/IV  
Ö 17.15  
Wochenmarkt Dorothea-Schlegel-Platz endlich genehmigen!
0993/IV  
Ö 17.16  
"Nutzung der VZÄ-Steuerungsreserve"
Enthält Anlagen
1060/IV  
Ö 17.17  
beabsichtigte Neueinstellungen im 4. Quartal 2013
Enthält Anlagen
1108/IV  
Ö 17.18  
Abberufung und Nachbenennung zweier Mitgliedsfrauen für den Frauenbeirat Mitte
1109/IV  
Ö 17.19  
Beschluss des Zentrenkonzepts zur Stärkung und Steuerung von Einzelhandel, Dienstleistungen und Gastronomie im Stadtteilzentrum Turmstraße als sektorale Vertiefung der Sanierungsziele für das Sanierungsgebiet Turmstraße.
Enthält Anlagen
1112/IV  
Ö 17.20  
Beschluss über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) zum Bebauungsplanentwurf I-14a (Stallschreiberblock) sowie der Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB.
Enthält Anlagen
1113/IV  
Ö 17.21  
Ergebnis der öffentlichen Auslegung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-89VE (Lützowplatz) im Bezirk Mitte, Ortsteil Tiergarten gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch, die Weiterführung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 1-89VE mit teilweise geänderten Planinhalten und die Wiederholung der Beteiligung der Behörden und der Öffentlichkeit zu den geänderten Planinhalten gemäß § 4a Abs. 3 Baugesetzbuch i.V. mit § 4 Abs. 2 und § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
1114/IV  
Ö 17.22  
Beschluss über die Weiterführung des Bebauungsplanes 1-59 (südliche Rosenthaler Vorstadt) im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte mit geänderten Planinhalten und die Wiederholung der Beteiligung der Behörden zu den geänderten Planinhalten gemäß §4a Abs. 3 Baugesetzbuch i.V. mit § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
1115/IV  
             
 
 

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