Tagesordnung - 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 15.06.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_19_BVV_15.06.2023
Konsens_B_19_BVV_15.06.2023
Konsens_C_19_BVV_15.06.2023

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5     Konsenslisten      
Ö 5.1  
Tourismuskonzept Mitte  
Enthält Anlagen
0984/VI  
Ö 5.2  
Berlin-Mitte zur Cannabis-Modellregion machen  
Enthält Anlagen
0953/VI  
Ö 5.3  
Freifläche gegenüber dem Bundesfinanzministerium für Schulneubau erwerben!  
Enthält Anlagen
0957/VI  
Ö 5.4  
Lebensmittelpunkte in Mitte  
Enthält Anlagen
0959/VI  
Ö 5.5  
Radwegmarkierungen an der Kurfürstenstraße erneuern  
Enthält Anlagen
0960/VI  
Ö 5.6  
Karstadt / Galeria-Umbau als Chance – Voraussetzungen für ein „Haus der Hilfe“ jetzt schaffen!  
Enthält Anlagen
0961/VI  
Ö 5.7  
Parkvignetten auch für Kleingärtner!  
Enthält Anlagen
0962/VI  
Ö 5.8  
Vergaberichtlinie für Sportstättenvergabe deutlich sichtbar online stellen!  
Enthält Anlagen
0964/VI  
Ö 5.9  
Balkonsolaranlagen ermöglichen!  
Enthält Anlagen
0965/VI  
Ö 5.10  
Förderung von Präventionsangeboten für Kinder und Jugendliche  
Enthält Anlagen
0966/VI  
Ö 5.11  
Zebrastreifen über die Ackerstraße  
Enthält Anlagen
0967/VI  
Ö 5.12  
Sportstätten in Mitte sichtbar machen!  
Enthält Anlagen
0968/VI  
Ö 5.13  
Innovative Quartiersentwicklung am Neuen Ufer  
Enthält Anlagen
0969/VI  
Ö 5.14  
Ein Biblio-Fahrrad für Mitte  
Enthält Anlagen
0970/VI  
Ö 5.15  
Verständnis für Clubkultur im Verwaltungshandeln erhöhen  
Enthält Anlagen
0971/VI  
Ö 5.16  
Das Anliegen des Frauen*beirats Stadtplanung unterstützen – Sprengelhaus sichern!  
Enthält Anlagen
0972/VI  
Ö 5.17  
Radverkehrsnetz umsetzen  
Enthält Anlagen
0976/VI  
Ö 5.18  
Evaluation der Mühlenstube – nicht die Anwohner vergessen!  
Enthält Anlagen
0977/VI  
Ö 5.19  
Ein Stadtteilzentrum für Moabit Ost – 2. Anlauf  
Enthält Anlagen
0979/VI  
Ö 5.20  
Safer Space für queere obdachlose und wohnungslose Menschen in Mitte  
Enthält Anlagen
0981/VI  
Ö 5.21  
Verjährung von Ansprüchen bei Höhergruppierung  
Enthält Anlagen
0982/VI  
Ö 5.22  
Berufung eines stimmberechtigten Mitglieds und einer Stellvertretung im Jugendhilfeaus-schusses gem. § 35 AG KJHG  
Enthält Anlagen
0985/VI  
Ö 5.23  
Menschen mit Behinderungen und pflegebedürftige Menschen im Katastrophenfall schützen  
Enthält Anlagen
0955/VI  
Ö 5.24  
Kosten der „Klima-Kleber-Aktionen“ den „Klima-Klebern“ in Rechnung stellen  
Enthält Anlagen
0974/VI  
Ö 5.25  
Protokollierung der Sonderausschusssitzungen  
Enthält Anlagen
0978/VI  
Ö 5.26  
Wahl zweier stellvertretender Bürgerdeputierter für den Ausschuss Umwelt, Natur, Grünflächen und Klima  
Enthält Anlagen
0980/VI  
Ö 5.27  
Sicherung des Rosengartens im Humboldthain  
Enthält Anlagen
0603/VI  
Ö 5.28  
Gesamtverkehrskonzept für den Bereich Friedrichstraße jetzt!  
Enthält Anlagen
0611/VI  
Ö 5.29  
Radwege an der Straße des 17. Juni sanieren!  
Enthält Anlagen
0745/VI  
Ö 5.30  
Blumenkübel statt Straßenbaken  
Enthält Anlagen
0749/VI  
Ö 5.31  
Tischtennisplatten für den Klara-Franke-Quartiersplatz  
Enthält Anlagen
0752/VI  
Ö 5.32  
Mehr Mülleimer in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0753/VI  
Ö 5.33  
Liefer- und Ladezonen in der Prinzenallee und Wollankstraße ausweisen  
Enthält Anlagen
0756/VI  
Ö 5.34  
Fischerpinte soll eine Fischerpinte bleiben!  
Enthält Anlagen
0762/VI  
Ö 5.35  
Bushaltestellen barrierefrei gestalten!  
Enthält Anlagen
0884/VI  
Ö 5.36  
E-Roller-Parkverbote und Jelbi-Stationen nach guten Erfahrungen ausweiten und Gehweg-Hürdenlauf beenden  
Enthält Anlagen
0888/VI  
Ö 5.37  
Sicherheit für Radfahrende an Baustellen erhöhen!  
Enthält Anlagen
0889/VI  
Ö 5.38  
Carsharing für Privatpersonen unterstützen  
Enthält Anlagen
0896/VI  
Ö 5.39  
Kostenloses Parken für stadtweit agierende Einsatzkräfte  
Enthält Anlagen
0905/VI  
Ö 5.40  
Mehr Umsetzungen, weniger Abgase  
Enthält Anlagen
0906/VI  
Ö 5.41  
Kosten für Ungezieferbekämpfung gehören zu den Kosten der Unterkunft (KDU)  
Enthält Anlagen
0913/VI  
Ö 5.42  
Moabit verbinden - mit dem BVG-Bus in die Europacity  
Enthält Anlagen
0915/VI  
Ö 5.43  
Ein Haus der Hilfe für Mitte  
Enthält Anlagen
2297/V  
Ö 5.44  
Nachweis der syrischen Staatsbürgerschaft bei Einbürgerungsanträgen
Enthält Anlagen
3144/V  
Ö 5.45  
Afghanische Geflüchtete Willkommen heißen  
Enthält Anlagen
3311/V  
Ö 5.46  
Kiezblock Nördliche Luisenstadt – KEIN RECHT AUF SCHLEICHWEG  
Enthält Anlagen
0476/VI  
Ö 5.47  
Keine Abwälzung der Mehrkosten infolge der "kleinen Pflegereform" auf Pflegebedürftige und Angehörige!  
Enthält Anlagen
0544/VI  
Ö 5.48  
Runder Tisch Habersaathstraße  
Enthält Anlagen
0599/VI  
Ö 5.49  
Die Beratungsstelle der „Neuen Chance“ in der Habersaathstraße weiter finanzieren  
Enthält Anlagen
0780/VI  
Ö 5.50  
Umsetzung eines bürger*innen- und mitarbeiter*innenfreundlichen Impuls- und Beschwerdemanagements im Bezirk Mitte, Berichterstattung für den Berichtszeitraum 2022  
Enthält Anlagen
0951/VI  
Ö 5.51  
Geschäftsverteilung und Vertretungsregelungen des Bezirksamtes Änderungsvorlage zur BA-Vorlage 267/2023  
Enthält Anlagen
0952/VI  
Ö 6     Thematische Stunde: Tarifsteigerungen für freie Träger berücksichtigen      
Ö 6.1  
Tarifsteigerung bei freien Trägern und Umgang des Bezirksamtes damit  
Enthält Anlagen
0945/VI  
Ö 6.2  
Tarifsteigerungen für Freie Träger berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0975/VI  
Ö 7     Mündliche Anfragen      
Ö 7.1  
Bürgerbeteiligung: Wen spricht das Bezirksamt mit vielen seiner öffentlichen Veranstaltungen an?  
Enthält Anlagen
0986/VI  
Ö 7.2  
Veröffentlichung von mündlichen Antworten auf Anfragen nur noch im Ausnahmefall?  
Enthält Anlagen
0987/VI  
Ö 7.3  
Denkmalschutz Anna-Lindh-Schule: Droht ein Millionengrab?  
Enthält Anlagen
0988/VI  
Ö 7.4  
Kiezblock im Sprengelkiez  
Enthält Anlagen
0989/VI  
Ö 7.5  
Graffiti-Kunst an der Hall of Fame in Mitte – Wer ist verantwortlich?  
Enthält Anlagen
0990/VI  
Ö 7.6  
Bewegungsangebote im Weinmeisterhaus Jugendkulturzentrum Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
0991/VI  
Ö 7.7  
Wie stellt das Bezirksamt gute Arbeitsbedingungen für die Angestellten externer Dienstleister in seinen Liegenschaften sicher?  
Enthält Anlagen
0992/VI  
Ö 7.8  
Mit Kiezblocks die Gentrifizierung vorantreiben?  
Enthält Anlagen
0993/VI  
Ö 7.9  
Wie können soziale Einrichtungen bei der Qualifizierung von dualen Studierenden unterstützt werden?  
Enthält Anlagen
0994/VI  
Ö 7.10  
Grillen im Bezirk  
Enthält Anlagen
0995/VI  
Ö 7.11  
Gibt es neue Planungen für das Rathausforum und die historische Mitte?  
Enthält Anlagen
0996/VI  
Ö 7.12  
Illegale Plakate zum Fahrzeugankauf im Mitte – Was hat das Bezirksamt unternommen?  
Enthält Anlagen
0997/VI  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 8.1  
Erst Wohnungs- dann Aktenschwund?  
Enthält Anlagen
0998/VI  
Ö 8.2  
Doppelhaushalt 2024/2025 – Wie geht’s weiter?  
Enthält Anlagen
0999/VI  
Ö 8.3  
Werden in Mitte Nutzungszeiten für bezirkliche Sportstätten verhökert?  
Enthält Anlagen
1002/VI  
Ö 8.4  
Habersaathstraße doch noch zu retten?  
Enthält Anlagen
1003/VI  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Alte Mitte – Ganz neue Liebe?  
Enthält Anlagen
0940/VI  
Ö 9.2  
Europabeauftragte in Mitte oder für Mitte?  
Enthält Anlagen
0941/VI  
Ö 9.3  
Pflegearmut nach der Tariftreueregelung in Berlin Mitte  
Enthält Anlagen
0942/VI  
Ö 9.4  
Haushalt  
Enthält Anlagen
0943/VI  
Ö 9.5  
Gefährdeter Schulstart im Regierungsviertel?  
Enthält Anlagen
0944/VI  
Ö 9.6  
Markierungen von Fahrradstraßen  
Enthält Anlagen
0946/VI  
Ö 9.7  
Was sind die kommenden Schritte, um Mitte vor dem Auslaufen der Quartiersmanagement-Gebiete zu bewahren?  
Enthält Anlagen
0947/VI  
Ö 9.8  
Klima-Kleber im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
0948/VI  
Ö 9.9  
Letzte Generation in bezirkseigenen Räumen?  
Enthält Anlagen
0949/VI  
Ö 9.10  
Ausnahmegenehmigungen zur Parkraumbewirtschaftung  
Enthält Anlagen
0950/VI  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13     Dringlichkeitsanträge      
Ö 13.1  
Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss UNGK  
Enthält Anlagen
1000/VI  
Ö 13.2  
Karstadt am Leopoldplatz - Chancen nutzen  
Enthält Anlagen
1001/VI  
Ö 13.3  
Haushaltssperre aussetzen  
Enthält Anlagen
1004/VI  
Ö 13.4  
Wahl von stellvertretenden Bürgerdeputierten Fraktion der SPD  
Enthält Anlagen
1005/VI  
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Voraussetzungen für die Veröffentlichung von Audioprotokollen der BVV prüfen  
Enthält Anlagen
0954/VI  
Ö 14.2  
Prime Time Theater Open Air ermöglichen  
Enthält Anlagen
0956/VI  
Ö 14.3  
Rückbau-Moratorium für Schankvorgärten  
Enthält Anlagen
0958/VI  
Ö 14.4  
Mehr Lebensqualität und weniger Durchgangsverkehr im Antonkiez  
Enthält Anlagen
0963/VI  
Ö 14.5  
Fünf Minuten nach 12 Uhr / Klimawandel fordert schnelles Handeln  
Enthält Anlagen
0973/VI  
Ö 14.6  
Den „Runden Tisch Leopoldplatz“ wiederbeleben und auf neue Füße stellen  
Enthält Anlagen
0983/VI  
Ö 15     Entschließungen      
Ö 16     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 16.1  
Dunkle Jahreszeit darf nicht zu Unsicherheit führen!  
Enthält Anlagen
0615/VI  
Ö 16.2  
Gewerbekontrollen diskriminierungsfrei und rechtsstaatlich durchführen  
Enthält Anlagen
0690/VI  
Ö 16.3  
Kein Parken mehr auf der Swinemünder Brücke  
Enthält Anlagen
0758/VI  
Ö 16.4  
Spielplatz am Humboldthain erhalten!  
Enthält Anlagen
0782/VI  
Ö 16.5  
Desolate Zustände am Leopoldplatz endlich beenden!  
Enthält Anlagen
0798/VI  
Ö 16.6  
Fahrradbügel in der Oudenarder Straße  
Enthält Anlagen
0811/VI  
Ö 16.7  
Mehr Verkehrssicherheit in der nördlichen Luisenstadt mit Tempo 30!  
Enthält Anlagen
0820/VI  
Ö 16.8  
Teileinziehung Märkisches Museum – Umfeld des Stadtmuseums aufwerten und den neuen Museumsstandort anbinden  
Enthält Anlagen
0918/VI  
Ö 17     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 17.1  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 17.2  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 17.3  
Warmen Otto offenhalten!
Enthält Anlagen
0018/VI  
Ö 17.4  
Wildbienen auf der Catcherwiese – alternative Sportflächen in den Rehbergen dringend ge-sucht!  
Enthält Anlagen
0346/VI  
Ö 17.5  
Protokolle  
Enthält Anlagen
0602/VI  
Ö 17.6  
Erholung und Kultur am Plötzensee sichern!  
Enthält Anlagen
0761/VI  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen