Drucksache - 0918/VI  

 
 
Betreff: Teileinziehung Märkisches Museum – Umfeld des Stadtmuseums aufwerten und den neuen Museumsstandort anbinden
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
Verfasser:Kreße, Massalme, Böckermann und die übrigen Mitglieder der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
25.05.2023 
18. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Ausschuss für Verkehr und Ordnung Entscheidung
31.05.2023 
14. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Ordnung      
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
15.06.2023 
19. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
21.09.2023 
20. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
16.11.2023 
21. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
14.12.2023 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 16.05.2023
2. BE VO vom 31.05.2023
3. Beschluss vom 14.12.2023

Das Bezirksamt wird ersucht:

Ein Teileinziehungsverfahren nach §4 des Berliner Straßengesetzes für die in der Grafik „Abbildung 1“ grün eingefärbten Bereiche um das Märkische Museum zum Ausschluss der Nutzung durch den motorisierten Individualverkehr durchzuführen.

 

Ein Bild, das Screenshot, Karte, Luftfotografie, Städtebau enthält.Automatisch generierte Beschreibung

 

Erledigungsfrist: 16.04.2024

 

  
 

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