Tagesordnung - 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)  

 
 
Bezeichnung: 30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 19.09.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 20:50 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_30_BVV_19.09.2019
Konsens_B_30_BVV_19_09_2019
Konsens_C_30_BVV_19_09_2019
Konsens_A_30_BVV_19.09.2019-geändert

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
des Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4     des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Dokumentenprüfgeräte – eine unendliche Geschichte
Enthält Anlagen
2052/V  
Ö 7.2  
Gerät der geplante Wohnungsbau an der Turm- Ecke Stromstraße ins Stocken?
Enthält Anlagen
2053/V  
Ö 7.3  
Personalbestand und Öffnungszeiten der Schuldnerberatungen im Bezirk
Enthält Anlagen
2054/V  
Ö 7.4  
Wie setzt der Bezirk die Vereinbarungen zu den e-Scootern um?
Enthält Anlagen
2055/V  
Ö 7.5  
Wurde mit der Bayer AG im voraus über eine mögliche Schule in der Sellerstraße 27-30 gesprochen?
Enthält Anlagen
2056/V  
Ö 7.6  
Ehrengrab von Bärbel Bohley
Enthält Anlagen
2057/V  
Ö 7.7  
IT und der Bezirk - eine unendliche Geschichte
Enthält Anlagen
2058/V  
Ö 7.8  
Wie viel zusätzlichen “Müll” verträgt der Bezirk?
Enthält Anlagen
2059/V  
Ö 7.9  
Personalmangel im Schulamt
Enthält Anlagen
2060/V  
Ö 7.10  
Nachverdichtung Schillerhöhe
Enthält Anlagen
2061/V  
Ö 7.11  
Wie geht es weiter mit dem Mettmannplatz
Enthält Anlagen
2062/V  
Ö 7.12  
Politische Neutralität im Verwaltungshandeln
Enthält Anlagen
2063/V  
Ö 7.13  
Weiterentwicklung von Ordnungsamt Online
Enthält Anlagen
2064/V  
Ö 8  
Dringlichkeitsanfragen    
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
2023/V  
Ö 9.2  
Datenschutz im Bezirksamt Mitte – Gläserner Bürger?
Enthält Anlagen
2024/V  
Ö 9.3  
Wie weiter mit der Gotenburger Straße 9?
Enthält Anlagen
2025/V  
Ö 9.4  
Barrierefreiheit in Mitte
Enthält Anlagen
2026/V  
Ö 9.5  
Wie geht es weiter mit den Uferhallen:
Enthält Anlagen
2027/V  
Ö 9.6  
Welche Konsequenzen zieht das Bezirksamt aus der Hitzewelle? II
Enthält Anlagen
2028/V  
Ö 9.7  
Renaturierung der Panke – Aktueller Stand?
Enthält Anlagen
2029/V  
Ö 9.8  
Ampelschaltungen nur für olympiareife Sprinter*innen?
Enthält Anlagen
2030/V  
Ö 9.9  
Durchsetzung der Hundegesetzdurchführungsverordnung
Enthält Anlagen
2031/V  
Ö 9.10  
In Zukunft keine Mikroplastik-Sportplätze in Mitte?
Enthält Anlagen
2032/V  
Ö 9.11  
Aktuelle Situation im Standesamt
Enthält Anlagen
2033/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Reaktivierung der Liegenschaft Putbusser Straße 12 als Schulstandort
Enthält Anlagen
2050/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 12.1  
Genehmigung der im Haushaltsjahr 2018 zugelassenen über- und außerplan-mäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen.
Enthält Anlagen
1912/V  
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Die Invalidenstraße sicherer machen!
Enthält Anlagen
2051/V  
Ö 13.2  
Grenzwachturm in der Erna-Berger-Straße retten!
Enthält Anlagen
2065/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Effektive Personalgewinnung: Headhunter bei XING – Imagepflege in den Sozialen Medien
Enthält Anlagen
2034/V  
Ö 14.2  
Der Bezirk-Mitte erkennt den Klimanotstand an
Enthält Anlagen
2035/V  
Ö 14.3  
Beschilderung Bärbel-Bohley-Ring und Lichtburgring vervollständigen
Enthält Anlagen
2036/V  
Ö 14.4  
Mehr Licht auf der Fischerinsel
Enthält Anlagen
2040/V  
Ö 14.5  
Priorität für Schulneubau in Mitte – Farbe bekennen
Enthält Anlagen
1984/V  
Ö 14.6  
Den Einsatz von photokatalytischem Asphalt und Pflaster prüfen - Stickstoffoxide reduzieren
Enthält Anlagen
2038/V  
Ö 14.7  
Schnellere Beseitigung von Autowracks
Enthält Anlagen
2039/V  
Ö 14.8  
Öffentliche Nutzungen der Pavillons in der Karl-Marx-Allee planungsrechtlich sichern
Enthält Anlagen
2042/V  
Ö 14.9  
Haus der Gesundheit
Enthält Anlagen
2045/V  
Ö 14.10  
Ein Gehweg für Fußgänger*innen auf der Ackerstraße
Enthält Anlagen
2041/V  
Ö 14.11  
Schritte zu einer realistischen Drogenpolitik
Enthält Anlagen
2044/V  
Ö 14.12  
Spielplatzerneuerung in den Rehbergen
Enthält Anlagen
2046/V  
Ö 14.13  
Akteure vor Ort bei Spreeuferentwicklung in der nördlichen Luisenstadt mit einbeziehen!
Enthält Anlagen
2043/V  
Ö 14.14  
Aufwertung der Friedrichstraße
Enthält Anlagen
2047/V  
Ö 14.15  
Wochenmarkt in der Europacity
Enthält Anlagen
2048/V  
Ö 14.16  
Licht ins Dunkel - Grünflächenrückschnitt Stichstraße Derfflingerstraße
Enthält Anlagen
2049/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Weiterentwicklung des derzeitigen QM-Gebietes Ackerstr. nach der Verstetigungsphase nicht gefährden.
Enthält Anlagen
1482/V  
Ö 17.2  
Bäume vor Trockenheit schützen – Sommerdienst einführen
Enthält Anlagen
1802/V  
Ö 17.3  
Keine Obdachlosencamps in der Stadt und dem Bezirk
Enthält Anlagen
1825/V  
Ö 17.4  
Sportangebot vergrößern – „Catcherwiese“ in den Rehbergen nutzbar machen!
Enthält Anlagen
1851/V  
Ö 17.5  
Blumen am Richard-Wagner-Denkmal
Enthält Anlagen
1944/V  
Ö 17.6  
Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine
Enthält Anlagen
1949/V  
Ö 17.7  
Barrierefreie Dokumente: Schulung für Mitarbeiter*innen
Enthält Anlagen
1950/V  
Ö 17.8  
Überschwemmungen bei Starkregen reduzieren
Enthält Anlagen
1953/V  
Ö 17.9  
Entwurf einer Strategie für die anstehende Digitalisierung der Schulen
Enthält Anlagen
1859/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 18.2  
Gärtnern in Mitte - für und mit den Bürgerinnen und Bürgern
Enthält Anlagen
1653/IV  
Ö 18.3  
Schreibraum für selbständige AutorInnen und ÜbersetzerInnen und LektorInnen in Berlin mitdenken
Enthält Anlagen
0929/V  
Ö 18.4  
Obdachlosigkeit vermeiden, Wohnen in der Kameruner Str. 5 sichern
Enthält Anlagen
0974/V  
Ö 18.5  
Ausschilderung Stadion Rehberge
Enthält Anlagen
1157/V  
Ö 18.6  
Gesamtkonzept für den Schillerpark erstellen
Enthält Anlagen
1229/V  
Ö 18.7  
EU-Netzwerk in Mittes Schulen.
Enthält Anlagen
1301/V  
Ö 18.8  
Invaliden-/ Ecke Chausseestr.: Verkehrsführung sicherer machen
Enthält Anlagen
1467/V  
Ö 18.9  
1000 Straßenbäume mehr in Mitte!
Enthält Anlagen
1547/V  
Ö 18.10  
Sichere Mitte – verstärkte Zusammenarbeit von Polizei und Ordnungsamt auf ausgesuchten Plätzen
Enthält Anlagen
1607/V  
Ö 18.11  
Dezentrale Regenwasserbewirtschaftung
Enthält Anlagen
1726/V  
Ö 18.12  
Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplans 1-22B.
Enthält Anlagen
2019/V  
Ö 18.13  
Weitere Nutzung des AWO-Refugiums Gotenburger Straße bis 30. April 2021 und weitere Unterbringung aller dort nach ASOG untergebrachten Personen
Enthält Anlagen
2020/V  
Ö 18.14  
Entwicklung des Grundstücks Pohlstraße 8 zu einem Wohn- und Infrastruktur-standort
Enthält Anlagen
2021/V  
Ö 18.15  
Abberufung von Mitgliedsfrauen für den Frauenbeirat Mitte
Enthält Anlagen
2022/V  
             
 
 

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