Tagesordnung - 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 28.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:05 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: Heilandskirche
Ort: - mit LIVESTREAM - Gäste vor Ort bitte vorher anmelden
Anlagen:
Konsens_A_38_BVV_28_05_2020
Konsens_B_38_BVV_28_05_2020
Konsens_C_38_BVV_28_05_2020

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1  
Enthält Anlagen
Konzept Schulneubau und Sanierung in Berlin  
Enthält Anlagen
2505/V  
Ö 2.2  
Enthält Anlagen
Ausführungsvorschriften bzw. Rechtsvorschriften für temopäre Spielstraßen  
Enthält Anlagen
2506/V  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Theater im Monbijoupark  
Enthält Anlagen
2507/V  
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Mitteilungen      
Ö 4.1  
des Vorstandes      
Ö 4.2  
der Fraktionen      
Ö 4.3  
der Ausschüsse      
Ö 4.4  
des Bezirksamtes      
Ö 5  
Konsenslisten      
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Genügend Platz in Notfällen?  
Enthält Anlagen
2478/V  
Ö 7.2  
Überschuldete in der Corona-Pandemie  
Enthält Anlagen
2509/V  
Ö 7.3  
Soziale Folgen der durch Corona bedingten wirtschaftlichen Krise  
Enthält Anlagen
2510/V  
Ö 7.4  
Wie viel Schutz gegen häusliche Gewalt?  
Enthält Anlagen
2511/V  
Ö 7.5  
Wie entwickelt sich der Bezirkshaushalt?  
Enthält Anlagen
2512/V  
Ö 7.6  
Temporäre Radwege  
Enthält Anlagen
2513/V  
Ö 7.7  
COVID-19 und die Verwaltung  
Enthält Anlagen
2479/V  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 9.1  
„Bremer Straße 2030: Strategische Ansätze zur Entwicklung des Nahraums Bremer Straße als sozial-ökologisch-pädagogisches Stadtgefüge“  
Enthält Anlagen
2475/V  
Ö 10     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 10.1  
Verordnung über die Erhaltung der städtebaulichen Eigenart auf Grund der städtebaulichen Gestalt gem. § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 BauGB für das Gebiet "Leipziger Straße" im Bezirk Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
2323/V  
Ö 10.2  
Gründung des Vereins Kommunales Nachbarschaftsforum Berlin-Brandenburg e.V. (KNF)  
Enthält Anlagen
2410/V  
Ö 11     Dringlichkeitsanträge      
Ö 11.1  
Abriss verhindern! Wohn- und Gewerbehof in der Koloniestr.10 erhalten  
Enthält Anlagen
2514/V  
Ö 11.2  
Bürgerdeputierter für den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
2515/V  
Ö 12     Anträge      
Ö 12.1  
Grünfläche im Monbijoupark erweitern und kulturelle Nutzungen zwischen Hochbunkeranlage und südlichen Flächen bis zur Spree ermöglichen  
Enthält Anlagen
2404/V  
Ö 12.2  
Mittes Rathaus der Zukunft ist aus Holz  
Enthält Anlagen
2427/V  
Ö 12.3  
Sofortmaßnahmen gegen SARS-Cov-2  
Enthält Anlagen
2430/V  
Ö 12.4  
Parkplätze für E-Scooter schaffen, Nutzungskonflikte reduzieren  
Enthält Anlagen
2431/V  
Ö 12.5  
Fahrplan für die Gewinnung von Schul- und Kitastandorten vorlegen  
Enthält Anlagen
2432/V  
Ö 12.6  
U-Bahnhof Französische Straße  
Enthält Anlagen
2433/V  
Ö 12.7  
Verkehrskonzepte für ALLE Verkehrsteilnehmer erstellen – Umstieg auf E-Mobilität fördern!  
Enthält Anlagen
2434/V  
Ö 12.8  
Mehr Platz für das Rad – temporäre Radwege schaffen!  
Enthält Anlagen
2455/V  
Ö 12.9  
Informationsschreiben an die Senior*innen im Bezirk mehrsprachig und in leichter Sprache  
Enthält Anlagen
2459/V  
Ö 12.10  
Sportvereine, die aufgrund der Coronakrise in Not geraten sind, unterstützen  
Enthält Anlagen
2461/V  
Ö 12.11  
Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Maske (Community-Maske)  
Enthält Anlagen
2463/V  
Ö 12.12  
Benennung der neu entstehenden Durchwegung zw. Paul-Löbe-Haus, Willy-Brandt-Straße und Kanzleramt nach Dr. Annemarie Renger  
Enthält Anlagen
2476/V  
Ö 12.13  
Gewerbetreibende unterstützen: Mehr Platz für Tische und Stühle  
Enthält Anlagen
2480/V  
Ö 12.14  
Verkehrssicherheit Kreuzung Wilhelm-Kuhr-Str./ Nordbahnstr.  
Enthält Anlagen
2481/V  
Ö 12.15  
Nicht nur wegen Corona: Das Gesundheitsamt stärken!  
Enthält Anlagen
2482/V  
Ö 12.16  
Unterstützung der Gastronomie in Mitte  
Enthält Anlagen
2483/V  
Ö 12.17  
Testvolumen für SARS-CoV-2 massiv ausweiten  
Enthält Anlagen
2484/V  
Ö 12.18  
StVO-Power für Mitte - Fahrradzonen anstatt Tempo 30 Zonen  
Enthält Anlagen
2485/V  
Ö 12.19  
Temporäre Spielstraßen jetzt!  
Enthält Anlagen
2486/V  
Ö 12.20  
Saubere Parkanlagen  
Enthält Anlagen
2487/V  
Ö 12.21  
Bereitstellung legaler Flächen für Graffiti-Kunst  
Enthält Anlagen
2488/V  
Ö 12.22  
Kostenlose Notfalldose für Betroffene im Bezirk  
Enthält Anlagen
2489/V  
Ö 12.23  
Ökoexperiment Friedrichstraße sofort absagen  
Enthält Anlagen
2490/V  
Ö 12.24  
StVO-Power für Mitte - Grünpfeil für Radfahrende nutzen!  
Enthält Anlagen
2491/V  
Ö 12.25  
Elise und Otto Hampel Gedenkstele wiederherstellen  
Enthält Anlagen
2492/V  
Ö 12.26  
Mehr Platz in der Pandemie für Kinder und Erwachsene  
Enthält Anlagen
2493/V  
Ö 12.27  
Gedenken zum 8. Mai jährlich veranstalten  
Enthält Anlagen
2494/V  
Ö 12.28  
Baumentwicklungsplan  
Enthält Anlagen
2495/V  
Ö 12.29  
Verkehrschaos in der Jonasstraße beenden!  
Enthält Anlagen
2496/V  
Ö 12.30  
Bezirkliche COVID19-Lageberichte  
Enthält Anlagen
2497/V  
Ö 12.31  
Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2498/V  
Ö 12.32  
Für Arbeitsplätze und Lebensqualität im Wedding – Einsatz für das Karstadt Warenhaus am Leopoldplatz  
Enthält Anlagen
2499/V  
Ö 12.33  
Auch in Corona-Zeiten sozial Prioritäten setzen und finanzieren  
Enthält Anlagen
2500/V  
Ö 12.34  
Informationsstele zum Gedenken an das Ehepaar Hampel wieder herstellen  
Enthält Anlagen
2501/V  
Ö 12.35  
Digitalisierung der Verwaltung  
Enthält Anlagen
2502/V  
Ö 12.36  
Haushaltslage 2020  
Enthält Anlagen
2503/V  
Ö 12.37  
Duale Ausbildung: Die öffentliche Hand muss über Bedarf ausbilden!  
Enthält Anlagen
2504/V  
Ö 13     Entschließungen      
Ö 13.1  
Habersaathstraße 40-48 - Günstigen Wohnraum erhalten – Rekommunalisierung prüfen  
Enthält Anlagen
2422/V  
Ö 13.2  
Gerade in CORONA-Zeiten solidarisch sein: Menschen eine Zukunft geben  
Enthält Anlagen
2472/V  
Ö 14     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 14.1  
Spielplätze evaluieren und bauen
Enthält Anlagen
1955/V  
Ö 14.2  
Liberalisierung und Umweltschutz bei der Fahrgastschifffahrt
Enthält Anlagen
2095/V  
Ö 14.3  
Aufgabenstellung/ Leistungsbeschreibung der Parkläufer im Weinbergspark zielorientiert anpassen  
Enthält Anlagen
2097/V  
Ö 14.4  
Pilotprojekt entwickeln, um mehr Mädchen und junge Frauen für den Sport zu begeistern  
Enthält Anlagen
2106/V  
Ö 14.5  
BVV bei der Sportentwicklungsplanung einbeziehen  
Enthält Anlagen
2134/V  
Ö 14.6  
„Bauvorhaben Ernst-Reuter-Schule an pädagogischen Erfordernissen ausrichten“
Enthält Anlagen
2161/V  
Ö 14.7  
EU-Bürger*innen haben Anspruch auf Unterbringung nach ASOG.
Enthält Anlagen
2225/V  
Ö 14.8  
Runder Tisch Mobilität  
Enthält Anlagen
2233/V  
Ö 14.9  
Plantagenstraße zur Spielstraße
Enthält Anlagen
2265/V  
Ö 14.10  
Runder Tisch zur Rathenower Str. 15-18 & Moratorium des Teilabrisses  
Enthält Anlagen
2279/V  
Ö 14.11  
Freischaffende Künstler*innen in Mitte stärken  
Enthält Anlagen
2285/V  
Ö 14.12  
Bezirkliche Solar-B-Plan-Regelungen für mehr Klimaschutz  
Enthält Anlagen
2299/V  
Ö 14.13  
MINT-Kompetenzzentrum am Campus Bernauer Straße ermöglichen  
Enthält Anlagen
2348/V  
Ö 14.14  
Uferhallen als Kulturstandort erhalten!  
Enthält Anlagen
2350/V  
Ö 14.15  
„Ball der Vielfalt“ auch in Mitte
Enthält Anlagen
2355/V  
Ö 14.16  
Eine neue Chance für ein Monbijoutheater!  
Enthält Anlagen
2359/V  
Ö 14.17  
Edinburger Straße 55 neu bauen oder grundsanieren - rasch !  
Enthält Anlagen
2372/V  
Ö 14.18  
Sicherstellung der Aufnahmekapazitäten für Geflüchtete
Enthält Anlagen
2425/V  
Ö 14.19  
Neuköllner Modell für mehr Sozialwohnungen auch in Mitte anwenden
Enthält Anlagen
2429/V  
Ö 14.20  
Pilotprojekt: Schaffung eines Referenzobjektes „Klimaneutrale öffentliche Liegenschaften im Bezirk Mitte“
Enthält Anlagen
2435/V  
Ö 14.21  
Mitte kommt auf den Hund  
Enthält Anlagen
2437/V  
Ö 14.22  
Den Einsatz eines anonymisierten Bewerbungsverfahrens prüfen  
Enthält Anlagen
2442/V  
Ö 14.23  
Planungen und Unterstützungen für die Wiedereröffnung der Schulen
Enthält Anlagen
2454/V  
Ö 14.24  
Fels in der Brandung: Bezirksverwaltung jetzt Pandemie-gerecht umbauen!
Enthält Anlagen
2460/V  
Ö 14.25  
Keine Bußgelder im Meldewesen
Enthält Anlagen
2465/V  
Ö 14.26  
Erreichbarkeit von Sozialpädagoginnen und Sozialpädagoginnen sicherstellen
Enthält Anlagen
2467/V  
Ö 14.27  
Hilfe und Schutz für Wohnungs- und Obdachlose in der Corona-Krise  
Enthält Anlagen
2468/V  
Ö 14.28  
Die Forderungen des Offenen Briefs der LAG Migrationsbeauftragten im Bezirk Mitte umsetzen  
Enthält Anlagen
2469/V  
Ö 14.29  
Wiedereröffnung der Rathäuser und Dienstgebäude für die Bevölkerung und die Beschäftigten
Enthält Anlagen
2470/V  
Ö 14.30  
Angebot des ZK/U zur Nutzung der Räumlichkeiten des Zentrums für die anliegenden Schulen
Enthält Anlagen
2473/V  
Ö 15     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 15.1  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes  
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 15.2  
Obdach für Eva  
Enthält Anlagen
0685/V  
Ö 15.3  
Die Integration von statusgewandelten Flüchtlingshaushalten in den Wohnungsmarkt ist Pflicht und nicht Kür  
Enthält Anlagen
1116/V  
Ö 15.4  
Berlichingen Str. 12: Leerstand beseitigen, Spekulation verhindern, Wohnraum gewinnen!  
Enthält Anlagen
1462/V  
Ö 15.5  
Mittel für luK im Fachbereich Schule den aktuellen Anforderungen anpassen
Enthält Anlagen
1724/V  
Ö 15.6  
Mitte braucht eine/n Klimaschutzbeauftragte/n!
Enthält Anlagen
1727/V  
Ö 15.7  
Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte
Enthält Anlagen
1791/V  
Ö 15.8  
Sportanlage Lüderitzstraße benennen  
Enthält Anlagen
1865/V  
Ö 15.9  
Mehr Schulplätze an der Gottfried-Röhl – Schulgrundstück größer machen!
Enthält Anlagen
1938/V  
Ö 15.10  
Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine
Enthält Anlagen
1949/V  
Ö 15.11  
Haus der Gesundheit  
Enthält Anlagen
2045/V  
Ö 15.12  
Bekanntheit der Härtefallfonds gegen soziale Härten erhöhen  
Enthält Anlagen
2101/V  
Ö 15.13  
Konsequenzen aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Sanktionen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende  
Enthält Anlagen
2163/V  
Ö 15.14  
Handlungsempfehlungen der „Prüfgruppe Korruptionsprävention“ konsequent umsetzen  
Enthält Anlagen
2289/V  
Ö 15.15  
Beteiligungsbeirat für die Leitlinien der Bürgerbeteiligung in Mitte – BVV-Beschluss DS 1791/V vom 21.11.2019 umsetzen  
Enthält Anlagen
2364/V  
Ö 15.16  
Leitlinien Bürgerbeteiligung - Vorhabenliste  
Enthält Anlagen
2443/V  
Ö 15.17  
Stadtteilkoordination im Bezirk Mitte – Fortschreibung Konzept 2020  
Enthält Anlagen
2477/V  
               
 
 

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