Drucksache - 2492/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.:              2492/V / 2501/V

Mitte von Berlin

a)      „Elise und Otto Hampel Gedenkstele wiederherstellen“

sowie

b)      „Informationsstele zum Gedenken an das Ehepaar Hampel wieder herstellen“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

a)      Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.05.2020 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2492/V):

Das Bezirksamt wir ersucht, die Stele zur Ehrung von Elise und Otto Hampel auf dem Rathausvorplatz, deren Abbruch und Zerstörung am 29. April von einer Mitarbeiterin bemerkt wurde, zu ersetzen. Die Stele wurde 2018 auf dem Rathausvorplatz aufgestellt zur Ehrung von Elise und Otto Hampel. Beide hatten mit Postkarten gegen Hitler gekämpft und wurden nach einem Verrat 1943 hingerichtet.

Die Polizei geht bei der Zerstörung der Stele von einem politisch motivierten Verbrechen aus. Angesichts der Zunahme rechtsextremistisch motivierter Verbrechen ist es umso wichtiger, dass wir auch heute den Widerstandskämpfern gegen den Nationalsozialismus gedenken. Wir werden nicht tatenlos zuschauen, wenn versucht wird, Gedenken an antifaschistische Widerstandskämpfer zu zerstören oder unsichtbar zu machen. Dies lassen wir nicht zu. Wir hoffen zudem auf eine erfolgreiche Aufklärung der Tat und Überführung der Täter.

b)      Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 28.05.2020 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 2501/V):

Das Bezirksamt wird ersucht, aufgrund von Einschränkungen zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie möglicherweise nicht ausgegebene Mittel aus Titeln des Bereichs Weiterbildung und Kultur zur Wiederherstellung der Informationsstele zum Gedenken an das Ehepaar Hampel auf dem Rathausvorplatz Wedding zu identifizieren und diese für eine rasche Wiederherstellung und -errichtung zu nutzen.

Das Bezirksamt hat am 30.03.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Die Informationsstele zum Gedenken an das Ehepaar Hampel wurde am 02.09.2020 wiederhergestellt. Da im Umfeld der Stele Bauarbeiten stattfanden, blieb diese bis zum 04.12.2020 schutzverpackt. Nach dem Ende der Bauarbeiten wurde die Schutzverpackung der Stele entfernt, seitdem ist sie im Stadtraum wieder sichtbar.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 36 i.V.m. § 13 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

1.    Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Die Finanzierung der Wiederherstellung der Stele erfolgte aus dem Kapitel 3630, Titel 51140. Die Höhe der Ausgaben betrug 9.845,64 €

2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 30.03.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler