Tagesordnung - 27.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 27.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 23.01.2014 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:45 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde    
Ö 2     Mitteilungen    
Ö 2.1  
des Vorstandes    
Ö 2.2  
der Fraktionen    
Ö 2.3  
der Ausschüsse    
Ö 2.4  
des Bezirksamtes    
Ö 3  
Konsenslisten    
Ö 4  
Thematische Stunde    
Ö 5     Mündliche Anfragen    
Ö 5.1  
Härtefallfonds für das Schulmittagessen
1250/IV  
Ö 5.2  
Café Leo
1251/IV  
Ö 5.3  
Weihnachtsruhe im Bezirksamt oder Petition zweiter Klasse?
1252/IV  
Ö 5.4  
Mietwucher bei Studentenappartments? Wie werden in Berlin-Mitte Investoren gesucht?
Enthält Anlagen
1253/IV  
Ö 5.5  
Schule Adalbertstraße: Rin inne Kartoffeln, raus aus de Kartoffeln und was wird nun Kartoffelendlagerstelle?
Enthält Anlagen
1254/IV  
Ö 5.6  
Quartiersmanagement in Mitte
Enthält Anlagen
1255/IV  
Ö 5.7  
Nachfrage zu Großen Anfrage 1187/IV „Stand Abgabe der Gebäude Pankstraße 70 und Gothenburger Straße“: Kostet uns die „neue Liegenschaftspolitik“ des Landes Gelder?
Enthält Anlagen
1256/IV  
Ö 5.8  
HandwerkerInnen - Vignetten
Enthält Anlagen
1257/IV  
Ö 6     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 6.1  
Infrastruktur für Mittagstisch an Schulen
1260/IV  
Ö 7     Große Anfragen    
Ö 7.1  
Aktueller Stand zur Haushaltssperre im Bezirk Mitte
1223/IV  
Ö 7.2  
Jugendberufsagentur in Mitte
1224/IV  
Ö 7.3  
Was plant der Freiberger in Moabit?
1225/IV  
Ö 7.4  
Hat Mitte mittlerweile ein eigenes Personalentwicklungskonzept (Drs. 0437/IV „Mitte braucht ein eigenes Personalkonzept!“)?
Enthält Anlagen
1227/IV  
Ö 7.5  
Neuregelung für das Atze Musiktheater
Enthält Anlagen
1228/IV  
Ö 7.6  
Wohnen im ehemaligen Gymnasium
Enthält Anlagen
1229/IV  
Ö 7.7  
Wasser und Geld sparen: Pissoirs ohne Wasser
Enthält Anlagen
1230/IV  
Ö 7.8  
Irreführung der Öffentlichkeit durch das Bezirksamt Mitte (II)
Enthält Anlagen
1232/IV  
Ö 7.9  
Neuregelung für das Prime Time Theater
Enthält Anlagen
1234/IV  
Ö 7.10  
Warmer Regen aus dem Landeshaushalt für Familienzentren, Spielplätze, Kitas und Musikschulen – aber 25 Millionen weniger für bezirkliche Regelaufgaben: werden die Bezirke noch gebraucht?
Enthält Anlagen
1235/IV  
Ö 8     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 9.1  
Zweite Verlängerung der Veränderungssperre 1-60/21 (Alexander-/Schillingstraße) für die im Geltungsbereich des im Verfahren befindlichen Bebauungsplanentwurfs 1-60a liegenden Flurstücke 399 und 400 (Gemarkung Mitte, Flur 818) sowie eine Teilfläche der Schillingstraße im Bezirk Mitte, Ortsteil Mitte sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung über den Erlass der 2. Verlängerung der Veränderungssperre
Enthält Anlagen
1222/IV  
Ö 9.2  
Wahl eines Mitgliedes des Bezirksamtes
1249/IV  
Ö 10     Vorlagen zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung    
Ö 11     Dringlichkeitsanträge    
Ö 11.1  
Baumfäll-Moratorium im Kleinen Tiergarten (östlicher Teil)
1258/IV  
Ö 11.2  
Hilfe und Sicherheit für Gewerbetreibende an der Baustelle Invalidenstraße/Chausseestraße schaffen
Enthält Anlagen
1259/IV  
Ö 11.3  
Jedem Jugendlichen eine Ausbildungschance
Enthält Anlagen
1261/IV  
Ö 11.4  
Unternehmerische Planungssicherheit für das Bürger/innen-Projekt Café Leo auf dem Leopoldplatz
Enthält Anlagen
1262/IV  
Ö 12     Anträge    
Ö 12.1  
Benennung des Platzes zwischen Schiller-Bibliothek und ehemaligem Rathaus Wedding
1218/IV  
Ö 12.2  
Planungssicherheit für Weihnachtsmärkte in Berlin-Mitte
1220/IV  
Ö 12.3  
Benennung des Vorplatzes des Rathaus Wedding
Enthält Anlagen
1231/IV  
Ö 12.4  
Preiswert Wohnen im ehemaligen Gymnasium, Schaffung eines soziokulturellen Zentrums in Wedding
1233/IV  
Ö 12.5  
Verschlüsselte Datenkommunikation mit der Verwaltung
1236/IV  
Ö 12.6  
Internetbasierte Bürgerbeteiligung realisieren
1237/IV  
Ö 12.7  
Asbestbelastungen in Wohnhäusern
1238/IV  
Ö 12.8  
Querparken in der Usedomer Straße zur Regel machen
1239/IV  
Ö 12.9  
Glasrecyclingtonnen im Holsystem erhalten – mieterfreundliches Recycling weiterhin ermöglichen
1240/IV  
Ö 12.10  
Keine Abschaffung von Altglas-Behältern in Wohnanlagen in Berlin Mitte – BVV Mitte für den Erhalt des Berliner Modells
1241/IV  
Ö 12.11  
Ergänzungen/Änderung BA-Beschluss DS 1062/IV zu „Inhalte und Ziele der Förderung Bürgerschaftlichen Engagements und der Partizipation im Stadtteil“
Enthält Anlagen
1242/IV  
Ö 12.12  
Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes
Enthält Anlagen
1243/IV  
Ö 12.13  
Haltestelle für den 120er am Schillerhof
Enthält Anlagen
1244/IV  
Ö 12.14  
Wohin mit dem Altglas?
1245/IV  
Ö 12.15  
ESF-Programm JUGEND STÄRKEN im Quartier
1246/IV  
Ö 12.16  
Wikingerufer für die Bürgerinnen und Bürger wieder herstellen
1247/IV  
Ö 12.17  
Jugendkunstschulen ins Schulgesetz aufnehmen
1248/IV  
Ö 13     Dringliche Entschließungen    
Ö 14     Entschließungen    
Ö 15     Anträge/Beschlussempfehlung    
Ö 15.1  
Optimierung des Verkehrs auf der Swinemünder Brücke
1078/IV  
Ö 15.2  
Errichtung einer Lern- und Gedenkstätte am Ort des ehemaligen Deportationsbahnhofs „Güterbahnhof Moabit“
1090/IV  
Ö 15.3  
Durchfahrt verboten - endgültig!
1133/IV  
Ö 15.4  
Verkehrssicherheit für RadfahrerInnen erhöhen: Durchgezogene Fahrradstreifen (Z 295) in der Turmstraße
Enthält Anlagen
1142/IV  
Ö 15.5  
Schulentwicklung in Mitte: Datenlage zum Schulentwicklungsplan vorlegen
1146/IV  
Ö 15.6  
"Köpfchen statt Kohle" auch in Mitte
1179/IV  
Ö 15.7  
Haushaltssperre aussetzen: Bezirkliche Verwaltung nicht noch stärker auf Verschleiß fahren, die notwendigen Investitionen und Zuwendungen sichern!
1215/IV  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 16.1  
Straßensozialarbeit in der Turmstraße
0446/IV  
Ö 16.2  
Pilotprojekt für internetbasierte Bürgerbeteiligung
Enthält Anlagen
0541/IV  
Ö 16.3  
Mehraufwendungen für gesundes Schulessen nicht auf Eltern abwälzen - das Land ist in der Pflicht!
0627/IV  
Ö 16.4  
Kurze und verkehrssichere Wege für die Schüler der Cosmopolitan School
0685/IV  
Ö 16.5  
Bürgerschaftlichen Zusammenhang unterstützen: Überdachung in der Pritzwalker Straße
0703/IV  
Ö 16.6  
Fuhrpark einrichten
0762/IV  
Ö 16.7  
Bezirkliches Fundraising-Management einsetzen!
Enthält Anlagen
0764/IV  
Ö 16.8  
Bürgerämter im Bezirk Mitte
0765/IV  
Ö 16.9  
Dreck-Weg-App: Meldung von Verunreinigungen für Bürgerinnen und Bürger vereinfachen!
0844/IV  
Ö 16.10  
Neuplanungen ehem. Schultheiss-Areal Turmstraße: Unterrichtung der Einwohnerschaft gemäß § 41 Bezirksverwaltungsgesetz
0850/IV  
Ö 16.11  
Schulverpflegung
0872/IV  
Ö 16.12  
Verträge mit ATZE MUSIKTHEATER verlängern und alle Optionen einer zukunftsfähigen Finanzierung prüfen
0882/IV  
Ö 16.13  
aktuell: Neueinstellungen im 1. Quartal 2014 (Untersetzung der Abbauvorgabe Vollzeitäquivalente (VZÄ) für den Zeitraum 2012 bis 2016)
Enthält Anlagen
0884/IV  
Ö 16.14  
Schutzräume für Menschen mit Demenz
0904/IV  
Ö 16.15  
Keine feste Einzäunung des Großen Tiergartens
0920/IV  
Ö 16.16  
Ausbau des Seydlitzbades zum Kombibad nicht aufgeben – Außenbecken bauen!
Enthält Anlagen
0923/IV  
Ö 16.17  
Bericht zu Verlusten im Produkthaushalt sowie den Strategien und Maßnahmen des Bezirksamtes
Enthält Anlagen
0931/IV  
Ö 16.18  
Runter mit der Bordsteinkante in der Stockholmer Straße
0991/IV  
Ö 16.19  
Wochenmarkt Dorothea-Schlegel-Platz endlich genehmigen!
0993/IV  
Ö 16.20  
Denkmal Moses Mendelssohn
1005/IV  
Ö 16.21  
Schaustellergewerbe unterstützen - Ausnahmeregelung für die Umweltzone ermöglichen
1038/IV  
Ö 16.22  
Wanderausstellung "Mütter des Grundgesetzes"
1040/IV  
Ö 16.23  
Übergänge für RollstuhlfahrerInnen im Kreuzungsbereich Reinickendorfer Str. / Ecke Oudenarder Str. besser absichern
1042/IV  
Ö 16.24  
Lärmschutz in der Wollankstraße
1043/IV  
Ö 16.25  
Wasserspielplatz im Fritz-Schloß-Park
1046/IV  
Ö 16.26  
Schutz der Skulpturen und Spielflächen im Köllnischen Park
1057/IV  
Ö 16.27  
Bündnis für Wohnen im Bezirk (II)
1083/IV  
Ö 16.28  
Schulwegsicherung in Moabit-West aus AZ-Mitteln
1091/IV  
Ö 16.29  
Situation in der Eisfabrik
1160/IV  
Ö 16.30  
Änderung des Bebauungsplantitels zum Bebauungsplanentwurf 1-85B (Friedrich-Wilhelm-Stadt, mittlerer Bereich), die Durchführung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch
Enthält Anlagen
1221/IV  
Ö 16.31  
Berufung der Mitglieder des Stiftungsrates der "Conrad - Stiftung Bürger für Mitte"
1226/IV  
Ö 16.32  
Nachlass Conrad/Stiftung Bürger für Mitte
Enthält Anlagen
2147/III  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen