Drucksache - 1480/V  

 
 
Betreff: Präventionsrat Mitte und Runder Tisch Weinbergsweg
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Neugebauer, Schneider, Frank Bertermann und die 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) überwiesen   
Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt, Gleichstellung
22.10.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
22.11.2018 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      
20.06.2019    28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 09.10.2018
2. BE WiArbOrdGlei vom 22.10.2018
3. Beschluss vom 22.11.2018
4. VzK SB vom 29.04.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:              08.04.2019

Ordnung, Personal und FinanzenTel.:32203

Amt/SE/OE

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1480/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

über Präventionsrat Mitte und Runder Tisch Weinbergsweg

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.11.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1480/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Präventionsrates Mitte, einen „Runden Tisch Weinbergsweg“ zu gründen, um gemeinsam mit den dortigen Anwohner*innen und Gewerbetreibenden Lösungswege für die bestehenden Konflikte Vorort zu suchen.

 

Das Bezirksamt hat am 16.04.2019beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Aufgrund einer verspäteten Besetzung der zweiten Präventionsberatungsstelle hatte sich die Einrichtung eines Runden Tisches bedauerlicherweise verzögert. Bei einem Vorgespräch am 03.04.2019 zwischen dem Bezirksbürgermeister und der Initiative Weinbergsweg waren ca. 30 Anwohnende sowie Gewerbetreibende beteiligt. Neben dem intensiven Austausch zu den bestehenden Konflikten vor Ort wurden mögliche Lösungsvorschläge erörtert und ein Auftakttreffen für den 07.05.2019 festgelegt. Zu diesem werden neben Anwohnenden und Gewerbetreibenden auch die Expert*innen der beteiligten Ämter eingeladen.

 

Das Bezirksamt wird zu den Ergebnissen des Runden Tisches in geschlossenen Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung über den Sachstand und die Details der Maßnahmen fortlaufend berichten.

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 36 BezVG

 

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: keine
  2. Personalwirtschaftliche Auswirkungen: keine

Berlin, den 16.04.2019

Bezirksbürgermeister von Dassel

 
 

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