Drucksache - 1480/V
Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:
(Text siehe Rückseite)
Ordnung, Personal und FinanzenTel.:32203
BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1480/V Mitte von Berlin Vorlage -zur Kenntnisnahme- über Präventionsrat Mitte und Runder Tisch Weinbergsweg Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 22.11.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1480/V)
Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Präventionsrates Mitte, einen „Runden Tisch Weinbergsweg“ zu gründen, um gemeinsam mit den dortigen Anwohner*innen und Gewerbetreibenden Lösungswege für die bestehenden Konflikte Vorort zu suchen.
Das Bezirksamt hat am 16.04.2019…beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:
Aufgrund einer verspäteten Besetzung der zweiten Präventionsberatungsstelle hatte sich die Einrichtung eines Runden Tisches bedauerlicherweise verzögert. Bei einem Vorgespräch am 03.04.2019 zwischen dem Bezirksbürgermeister und der Initiative Weinbergsweg waren ca. 30 Anwohnende sowie Gewerbetreibende beteiligt. Neben dem intensiven Austausch zu den bestehenden Konflikten vor Ort wurden mögliche Lösungsvorschläge erörtert und ein Auftakttreffen für den 07.05.2019 festgelegt. Zu diesem werden neben Anwohnenden und Gewerbetreibenden auch die Expert*innen der beteiligten Ämter eingeladen.
Das Bezirksamt wird zu den Ergebnissen des Runden Tisches in geschlossenen Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit, Ordnungsamt und Gleichstellung über den Sachstand und die Details der Maßnahmen fortlaufend berichten.
A) Rechtsgrundlage: § 36 BezVG
B) Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung
Berlin, den 16.04.2019 Bezirksbürgermeister von Dassel |
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