Drucksache - 1843/V  

 
 
Betreff: Was kostet die Beleuchtung in Grünanlagen?
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Kreitmair 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen Entscheidung
19.06.2019 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin
20.06.2019 
28. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM und Verleihung der Bezirksverdienstmedaille) mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
30.04.2020 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin - mit LIVESTREAM - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 07.05.2019
2. ÄA Grüne vom 19.06.2019
3. BE UmNat vom 19.06.2019
4. Beschluss vom 20.06.2019
5. VzK SB vom 20.04.2020

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin  20.03.2020

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1843/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Was kostet die Beleuchtung in Grünanlagen?

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 20.06.2019 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1843/V):

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, welche Kosten zu veranschlagen sind für die Beleuchtung folgender Wege:

a)      Weg durch den Fritz-Schloß-Park (parallel Seydlitzstraße),

b)      Weg vom Kanzleramt zum Hauptbahnhof,

c)      Weg durch den Max-Josef-Metzger-Platz (Trümmersäule),

d)      Weg vom Eingang Humboldthain am Rosengarten bis zum Sommerbad und weiter zur Wiesenstraße.

Das Bezirksamt wird gebeten, die Vorlage zur Kenntnisnahme dazu rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen vorzulegen (d. h. Anfang August 2019).

Das Bezirksamt wird ersucht sich bei SenUVK dafür einzusetzen, dass eine Beleuchtung von Durchwegungen in Grünanlagen und deren Finanzierung geprüft wird.

Das Bezirksamt hat am 31.03.2020  beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Die Beleuchtung des Max-Josef-Metzger-Platzes Bereits ist bereits Gegenstand der Drucksachen 1297/V und 1670/V gewesen. In öffentlichen Grün- und Erholungs-anlagen gibt es keine Beleuchtungspflicht. Das Bezirksamt setzt sich auf den politischen Ebenen und insbesondere auf den Sitzungen der Bezirksstadträt*innen seit geraumer Zeit für die Übernahme der Beleuchtung in Grünanlagen durch die Senatsverwaltung ein. Nach derzeitigen Marktpreisen ist allein bei den Herstellungskosten von 2.000 € je Lichtpunkt auszugehen.

 

Bei einer Planung zur Beleuchtung öffentlicher Grün- und Erholungsanlagen sind neben den hohen Kosten auch die Vorgaben für den Naturschutz zu beachten. Für Vögel und Insekten sind zusätzliche Lichtemissionen in der ohnehin schon belasteten Großstadt absolut schädlich.

 

Zu a):

Weg durch den Fritz-Schloß-Park (parallel Seydlitzstraße)

Es gibt eine ausreichende Beleuchtung der Gehwege und der Seydlitzstraße. Einen Radweg parallel zur Straße gibt es nicht. Es handelt sich hier um einen Parkweg, der nicht beleuchtet werden muss.

 

Zu b):

Weg vom Kanzleramt zum Hauptbahnhof

Die Grünanlage wird zurzeit durch die Deutsche Stadt- und Grundstückent-wicklungsgesellschaft mbH & Co. KG (DSK) fertiggestellt. In diesem Zusammenhang wird auch die bisher nicht fertiggestellte Beleuchtung in Betrieb genommen. Da dieser Weg zum Hauptbahnhof eine Verkehrswege ersetzende Bedeutung hat, wird hier die Beleuchtung aus Senatsmitteln hergestellt.

 

Zu c):

Weg durch den Max-Josef-Metzger-Platz (Trümmersäule)

Für die zwei geplanten Bodenleuchten an der Trümmerstele wurde ein Produkt angeboten, welches möglichst vandalismussicher ist. Ein kompletter Austausch einer beschädigten Leuchte dieser Art mit Wiedereinbau würde ca. 6.000 € kosten.

 

Für den Max-Josef-Metzger-Platz sollten zwei Bodenleuchten an der Trümmersäule angebracht werden. Dies war ein Kompromiss, denn eine komplette Beleuchtung des Mittelweges auf dem Max-Josef-Metzger-Platz wäre kaum zu vertreten, da die Hauptachse der Weg am Job-Center ist. Die Bodenleuchten hätten allerdings bei einer Förderung garantiert 10 Jahre vom SGA unterhalten werden müssen. Da die Mittel für Grünunterhaltung jedoch nicht zweckgebunden sind und unterjährig unzählige, mitunter dringende, Reparaturen anfallen, konnte der Einbau nicht realisiert werden.

 

Beim Max-Josef-Metzger-Platz wurden fünf veraltete Mastleuchten demontiert und durch sechs Leuchten mit moderner Ausstattung ausgetauscht. Die Kosten hierfür haben ca. 24.000 € betragen. Die Leuchten stehen im öffentlichen Straßenland und werden von der Senatsverwaltung unterhalten.

 

Zu d):

Die Beleuchtung ist seit mehr als 20 Jahren außer Betrieb und zurückgebaut worden.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Weg durch den Max-Josef-Metzger-Platz (Trümmersäule)

Der Einbau von zwei geplanten Bodenleuchten an der Trümmerstele würde ca. 12.000 Euro veranschlagen, zzgl. unterjähriger Instandhaltungskosten.

Des Weiteren sind für die Demontage von fünf veralteten Mastleuchten und die Aufstellung von sechs neuen Leuchten mit moderner Ausstattung Kosten von ca. 24.000 Euro entstanden.

 

Weg vom Eingang Humboldthain am Rosengarten bis zum Sommerbad und weiter zur Wiesenstraße

Die Kosten für die Herstellung der rückgebauten Beleuchtung würden sich bei 15 Lichtpunkten auf ca. 30.000 Euro belaufen.

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 31.03 .2020

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

 
 

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