Drucksache - 1849/V  

 
 
Betreff: Mehr Licht am Alexanderplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Kreitmair 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
19.06.2019 
30. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Hauptausschuss
06.08.2019 
33. öffentliche Sitzung des Hauptausschusses mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
05.09.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
14.12.2023 
22. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 07.05.2019
2. ÄA Grüne vom 19.06.2019
3. BE UmNat vom 19.06.2019
4. BA HA vom 06.08.2019
5. Beschluss vom 05.09.2019
6. VzK SB vom 05.12.2023

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin Datum: .10.2023

Bezirksbürgermeisterin Tel.: 32200

Amt/SE/OE

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1849/V

Mitte von Berlin


V

Vorlage -zur Kenntnisnahme- über

Mehr Licht am Alexanderplatz

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 06.09.2019 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1849/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht mit der Deutschen Bahn Verhandlungen aufzunehmen, um für die

Unterführung vom Alexanderplatz zur Rathausstraße sowie die weiteren Durchfahrten am

Alexanderplatz ein Lichtkonzept erstellen zu lassen und umzusetzen

 

Das Bezirksamt hat am 07.11.2023 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Die Vorbereitung des Projektes „Modernisierung der Beleuchtungsanlage an der Brücke Rathausstre am Alexanderplatz“ sowie weiterer Durchfahrten am Alexanderplatz hat in den Jahren von 2019 bis 2022 einen Arbeitsschwerpunkt des damaligen „Koordinators Alexanderplatz“ im Bezirksamt Mitte gebildet, der im Geschäftsbereich des Bezirksbürgermeisters / der Bezirksbürgermeisterin angesiedelt war. Diese befristete Beschäftigungsposition ist Ende 2022 ausgelaufen.

 

Das Lichtprojekt sollte einen sichtbaren Beitrag zur Erhöhung der Sicherheit, Aufenthaltsqualität und Attraktivität am Alexanderplatz leisten.

Hierzu wurden Visualisierungen und Kostenangebote bei verschiedenen Lichtdesign-Büros eingeholt und auf inhaltliche Qualität sowie finanzielle und technische Realisierbarkeit hin geprüft.

Unter diesen Gesichtspunkten hat sich von den eingereichten Entwürfen lediglich ein Projekt als mutmaßlich umsetzbar erwiesen.

 

Jedoch haben sich im weiteren Verfahrensverlauf Sachverhalte ergeben, die letztlich dazu geführt haben, dass Ende des Jahres 2022 die politische Entscheidung gefallen ist, das Lichtprojekt Alexanderplatz in dieser Form nicht weiter zu verfolgen.
So war lediglich die Anschubfinanzierung im Rahmen einer Landes-Förderung aus „Stadtverschönerungsmitteln“ gesichert, nicht aber die Finanzierung des späteren Betriebs sowie der Unterhaltung.
Dessen ungeachtet konnten vom ausgewählten Lichtdesign-Büro keine validen Aussagen über Leitungsführungen, Stromquellen und Anschlussleistungen beigebracht werden. Die Klärung dieser technischen Fragestellungen war allerdings elementar. Die Deutsche Bahn AG als unmittelbar Betroffene hatte von Anfang an klargestellt, dass diese Angaben in Form einer detaillierten Aufarbeitung nicht vom Unternehmen, sondern vom Projekt-Auftragnehmer an die Bahn AG erfolgen muss. Dies allerdings ist nicht geschehen.

Schließlich hatte auch der Denkmalschutz Einwände gegen das Lichtprojekt erhoben: „Die verspiegelten Leichtbauplatten überdecken die Konstruktion des Denkmals und drängen sich zu sehr in den Vordergrund, was die Wahrnehmung des Denkmals erheblich stört. Die Verkofferung im Eingangsbereich zum S-Bahnhof ist zu großflächig und verändert das Erscheinungsbild des Denkmals erheblich. Der Entwurf ist in seiner Gesamtheit denkmalrechtlich nicht genehmigungsfähig, da dieser einen erheblichen Einfluss auf das gesamte Erscheinungsbild des Bauwerkes hat, auch am Tage.“

 

Die Gestaltung des Alexanderplatz sowie die Erhöhung seiner Aufenthaltsqualität und die Steigerung des Sicherheitsempfindens stehen weiterhin im Fokus des Bezirksamts Mitte. Hierzu gibt es verschiedene Überlegungen im Geschäftsbereich der Stadträtin für den öffentlichen Raum.   

 

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

 

C)    Auswirkungen auf den Klimaschutz

 

Die BA-Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Klimaschutz.

 

Berlin, den Datum

Bezirksbürgermeisterin Remlinger 

 

  1. VerfügungspunkteVerfügungspunkteVerfügungspunkteMitzeichnungSchlusszeichnungAbzeichnung(en) 
 
 

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