Drucksache - 1173/V  

 
 
Betreff: Konzept über die Ertüchtigung des Mauerweges
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Neugebauer, Schneider und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.04.2018 
17. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
16.05.2018 
19.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
17.05.2018 
18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin      

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 10.04.2018
2. BE UmNat vom 16.05.2018
3. Beschluss vom 17.05.2018
4. VzK SB vom 28.03.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin 14.03.2019

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1173/V

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

Konzept über die Ertüchtigung des Mauerweges

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 17.05.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1173/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich am Beschluss des Abgeordnetenhauses (18/0466) zu orientieren und ebenfalls zu prüfen, welche Schritte für eine bessere Nutzbarkeit des Mauerweges in Berlin Mitte vorzunehmen sind. Dabei sollen Defizite im Streckenverlauf identifiziert werden sowie Maßnahmen zur Herstellung der Barriere-freiheit vorgenommen werden. Des Weiteren sollen schadhafte Stellen saniert werden.

 

Das Bezirksamt hat am 26.03.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Der o.g. Beschluss hat zum Ziel, zu überprüfen, welche Schritte für eine bessere Nutzbarkeit des Mauerradweges in Berlin Mitte vorzunehmen sind. Dazu wird wie folgt Stellung genommen:

 

Der „Berliner Mauerweg“ nimmt eine Sonderstellung im Berliner Fahrradroutennetz ein. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz (Sen UVK) beschreibt ihn als Rad- und Wanderroute mit besonderer touristischer Bedeutung.

 

Er ist kein Radwanderweg. Sen UVK führt ihn nicht unter Fahrradhauptroutennetz oder Radfernweg.

 

Gemäß Senatsbeschluss aus dem Jahr 2001, der in dem o.g. Zwischenbericht des Abgeordnetenhauses (18/0466) erwähnt wird, soll der Berliner Mauerweg als durchgängige Fuß- und Radverkehrsverbindung ausgebaut werden.

 

Zur Förderung des Radverkehrs hat das Land Berlin eine Radverkehrsstrategie verabschiedet, die 2013 aktualisiert und fortgeschrieben wurde. Sie wurde in Abstimmung mit dem FahrRat des Landes Berlin erarbeitet.

 

Moderne Fahrradkonzeptionen enthalten u.a. ein Netz von Fahrradrouten und nicht ausschließlich Radwege.

Die Fahrradrouten können sich daher aus unterschiedlichen Elementen zusammen-setzen: Tempo-30-Straßen, Fahrradstraßen, Schutz- oder Radfahrstreifen etc.. Das zeigt sich im Verlauf des Mauerweges.

 

Aus Anlass des erwähnten Beschlusses des Abgeordnetenhauses erfolgte eine Aktualisierung des im Jahr 2009 erstellten Pflege- und Instandhaltungskonzeptes in Zusammenarbeit mit den Bezirken. Dazu erfolgte eine Abfrage zu den seit 2009 durchgeführten Ausbau- oder Sanierungsmaßnahmen an Mauerwegabschnitten. Im Sommer 2018 erfolgte eine Bestandsaufnahme des gesamten Mauerweges durch die Senatsverwaltung, die im Ergebnis trotz festgestellter Mängel an zahlreichen Abschnitten einen insgesamt positiven Zustand attestiert.

 

Nach Mitteilung der Senatsverwaltung belaufen sich die Kosten für die anstehenden Ertüchtigungs- und Entwicklungsmaßnahmen in den kommenden Jahren voraussichtlich auf rund 12,4 Mio. €.

 

Die Durchführung des Vorhabens obliegt der landeseigenen Grün Berlin GmbH, in Zusammenarbeit mit SenUVK.

Das Bezirksamt ist lediglich im Rahmen von Konsultationen mit der Senatsverwaltung involviert.

Zusätzlich finden jedoch im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht des Bezirkes Begehungen zur Mängelerhebung und – beseitigung im Straßenbelag statt.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

 

B)      Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 26.03..2019

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 
 

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