Tagesordnung - 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)  

 
 
Bezeichnung: 18. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 17.05.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:20 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
der Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Vinetaplatz und Brache Stralsunder Strasse
Enthält Anlagen
1257/V  
Ö 7.2  
Einrichtung einer Sekundarschule in der Auguststraße
Enthält Anlagen
1258/V  
Ö 7.3  
Simit Evi: Wann wird der BVV Beschluss umgesetzt? (3)
Enthält Anlagen
1259/V  
Ö 7.4  
Wie geht es weiter in der Badstraße 10?
Enthält Anlagen
1260/V  
Ö 7.5  
Einbruch im Schulumweltzentrum – wer zahlt, wenn es keinen Versicherungsschutz gibt?
Enthält Anlagen
1261/V  
Ö 7.6  
Wie hoch ist der Bedarf an Kitaplätzen im Bezirk Mitte?
Enthält Anlagen
1262/V  
Ö 7.7  
Wohnungsbaugenossenschaften - Miteigentum für viele
Enthält Anlagen
1263/V  
Ö 7.8  
Wie ernst nimmt das Bezirksamt den Kampf gegen Miet- und Energieschulden?
Enthält Anlagen
1264/V  
Ö 7.9  
Kein Wirtschaftsweg an der Klopstockstraße?
Enthält Anlagen
1265/V  
Ö 7.10  
Was passiert nach dem Ende der Kältehilfe mit den hierüber untergebrachten Familien?
Enthält Anlagen
1266/V  
Ö 7.11  
Prima Klima in Mitte?
Enthält Anlagen
1267/V  
Ö 7.12  
Keine Zuwendung für Evas Haltestelle trotz steigender Wohnungs- und Obdachlosigkeit bei Frauen
Enthält Anlagen
1268/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Verdrängung am Lützowufer
Enthält Anlagen
1270/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Rattenplage in Berlin Mitte – Was tut das Bezirksamt?
Enthält Anlagen
1214/V  
Ö 9.2  
Engagement fördern: Baumscheibenpflege ist eine wohltuende Beschäftigung und echte Augenweide
Enthält Anlagen
1215/V  
Ö 9.3  
Ausübung des Vorkaufsrechtes in Milieuschutzgebieten in Mitte: Lehren aus dem gescheiterten Vorkaufsversuch für die Birkenstraße 30
Enthält Anlagen
1216/V  
Ö 9.4  
Schulbauoffensive in Mitte mit hoher Priorität ressortübergreifend und partizipativ umsetzen!
Enthält Anlagen
1217/V  
Ö 9.5  
Wer soll auf welche und wessen Toiletten?
Enthält Anlagen
1218/V  
Ö 9.6  
Invasion der Fahrräder: Können sie auch abgestellt werden in Mitte?
Enthält Anlagen
1219/V  
Ö 9.7  
Die Wohnungen der Landes-Wohnungsgesellschaften
Enthält Anlagen
1220/V  
Ö 9.8  
Umgang mit Nutzungskonkurrenzen am Beispiel der Stralsunder Straße 6: SeniorInnen raus, Kita rein = 0 Gewinner, 2 Verlierer
Enthält Anlagen
1221/V  
Ö 9.9  
Finanzcontrolling auch in guten Zeiten gewährleisten – Geld sinnvoll ausgeben
Enthält Anlagen
1222/V  
Ö 9.10  
Parkplatz statt Wohnungsbau in der Berolinastraße: Warum verschafft der Bezirk der WBM eigene Parkplatzeinnahmen
Enthält Anlagen
1223/V  
Ö 9.11  
Mietergärten "Stralsunder Straße"
Enthält Anlagen
1224/V  
Ö 9.12  
Springer-Verlag und die Fischerinsel (II): Was passiert wann und wo mit den 2 Mio €
Enthält Anlagen
1225/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
über die Wahl und Berufung eines vertretenden, eines stellvertretenden stimmberechtigten und eines vertretenden und stellvertretenden beratenden Mitglieds des Jugendhilfeausschusses gemäß § 35 AG KJHG
Enthält Anlagen
1254/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Bürgerbefragung Tempo 30 Leipziger Straße
Enthält Anlagen
1272/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Kindermusik bedeutet Zukunftsmusik!
Enthält Anlagen
1226/V  
Ö 14.2  
Blindengerechte Infrastruktur sicherstellen
Enthält Anlagen
1227/V  
Ö 14.3  
Bezirksamt trifft Quartiersräte II
Enthält Anlagen
1228/V  
Ö 14.4  
Verwahrlosung im Schillerpark stoppen
Enthält Anlagen
1229/V  
Ö 14.5  
Chancen für den Sport in der Jugendarbeit
Enthält Anlagen
1230/V  
Ö 14.6  
Ehrung für August Rackow
Enthält Anlagen
1231/V  
Ö 14.7  
Akzeptanz von Kreditkarten im Bürgeramt
Enthält Anlagen
1232/V  
Ö 14.8  
Der Müll muss weg – Müllbehältnisse dem Aufkommen anpassen
Enthält Anlagen
1233/V  
Ö 14.9  
Konzept zur Öffentlichkeitsbeteiligung gemäß § 25 Abs. 3 Verwaltungsverfahrensgesetz
Enthält Anlagen
1234/V  
Ö 14.10  
Hausmeisterwohnungen an der Anna-Lindh-Schule nutzbar machen
Enthält Anlagen
1235/V  
Ö 14.11  
Schule bedarfsgerecht finanzieren (II)
Enthält Anlagen
1236/V  
Ö 14.12  
„Toilette zu“ am Oswald-Schumann-Platz
Enthält Anlagen
1237/V  
Ö 14.13  
Einführung von Tempo 30 in der Levetzowstraße/Altonaer Str. bis Bachstr.
Enthält Anlagen
1238/V  
Ö 14.14  
Leihräder bereichern Mitte – keine Zwangsabgabe einführen
Enthält Anlagen
1239/V  
Ö 14.15  
Wohnungsnotfälle in ihrer Gesamtheit betrachten bei der bezirklichen Strategie zum Umgang mit Wohnungs- und Obdachlosigkeit
Enthält Anlagen
1240/V  
Ö 14.16  
Erinnerung wahren – Stele reinigen
Enthält Anlagen
1241/V  
Ö 14.17  
Menschen mit Behinderungen im RBB-Rundfunkrat beteiligen
Enthält Anlagen
1242/V  
Ö 14.18  
Zusatzschild für den Elise-und-Otto-Hampel-Weg
Enthält Anlagen
1243/V  
Ö 14.19  
Betongold für Bedürftige- Kriterien der Vermietung bezirklicher Wohnungen überarbeiten
Enthält Anlagen
1244/V  
Ö 14.20  
Für eine effiziente Beratung von Maßnahmen für sichere und lebenswerte Straßen und Plätze
Enthält Anlagen
1245/V  
Ö 14.21  
DDR-Grenzwachturm ins öffentliche Bewusstsein holen
Enthält Anlagen
1246/V  
Ö 14.22  
Sauberhalten der Baumscheiben in der Wiesenstr. im Wedding sicherstellen
Enthält Anlagen
1247/V  
Ö 14.23  
Wahl von Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1248/V  
Ö 14.24  
Vorkaufsrecht konsequenter anwenden
Enthält Anlagen
1249/V  
Ö 14.25  
Freiparken für Hebammen im Dienst
Enthält Anlagen
1250/V  
Ö 14.26  
Zusätzliche Stellen für die bezirklichen SeniorInnenfreizeiteinrichtungen
Enthält Anlagen
1251/V  
Ö 14.27  
Bezirkliche offene Mieterberatung schaffen
Enthält Anlagen
1252/V  
Ö 14.28  
Ein neues Zuhause für Evas Haltestelle: Beratungsangebote im Wedding erhalten, Housing First für obdachlose Frauen ermöglichen
Enthält Anlagen
1253/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Termine im Bezirk Mitte ausreichend öffentlich machen!
Enthält Anlagen
0976/V  
Ö 17.2  
Runder Tisch Tourismus wieder einführen
Enthält Anlagen
1017/V  
Ö 17.3  
Erhebung der Lebenslagen von SeniorInnen in Mitte (LISA II)
Enthält Anlagen
1029/V  
Ö 17.4  
Illegalen Welpenhandel bekämpfen
Enthält Anlagen
1036/V  
Ö 17.5  
Bestäuberfreundlicher Bezirk - Flächen für Bienen aufwerten
Enthält Anlagen
1160/V  
Ö 17.6  
Stellungnahme des Landes-Denkmalamtes (LDA) ernst nehmen - Park Café sanieren!
Enthält Anlagen
1064/V  
Ö 17.7  
Freifläche in der Auguststraße erhalten
Enthält Anlagen
1091/V  
Ö 17.8  
Panke- Rad- und Wanderweg sicherer machen – Zebrastreifen an der Schulzendorfer Straße
Enthält Anlagen
1098/V  
Ö 17.9  
Konsequent gegen Falschparker*innen vorgehen und alle Verkehrsteilnehmenden schützen
Enthält Anlagen
1099/V  
Ö 17.10  
Die Integration von statusgewandelten Flüchtlingshaushalten in den Wohnungsmarkt ist Pflicht und nicht Kür
Enthält Anlagen
1116/V  
Ö 17.11  
Gewerbesteuer statt Almosen für den Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
1158/V  
Ö 17.12  
Bürger*innen vor Ort beteiligen
Enthält Anlagen
1162/V  
Ö 17.13  
Berliner Sportgeschichte hautnah – Eine Flutlichtanlage im Poststadion
Enthält Anlagen
1170/V  
Ö 17.14  
Konzept über die Ertüchtigung des Mauerweges
Enthält Anlagen
1173/V  
Ö 17.15  
Zentrale Erfassung von Fällen der sogenannten „Reichsbürgern“ und „Selbstverwaltern“ einführen
Enthält Anlagen
1175/V  
Ö 17.16  
Transparenten Beratungsprozess zur Investitionsplanung 2019-2023 rechtzeitig vorbereiten:
Enthält Anlagen
1181/V  
Ö 17.17  
Gestaltung künftiger Haushaltsberatungen II:
Enthält Anlagen
1182/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Obdachlose menschenwürdig versorgen- dezentrale Anlaufstellen einrichten
Enthält Anlagen
0143/V  
Ö 18.2  
Mehr Schwung für ein modernes Fahrrad-Parkhaus am Hauptbahnhof
Enthält Anlagen
0222/V  
Ö 18.3  
Berliner Obdachlosenhilfe e.V. bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten unterstützen
Enthält Anlagen
0223/V  
Ö 18.4  
Alternativen Standort zur Verpflegung Obdachloser am Hansaplatz ermöglichen - mobiles WC aufstellen
Enthält Anlagen
0439/V  
Ö 18.5  
„Mehr Wertschätzung und bessere Arbeitsbedingungen für Reinigungskräfte in bezirklichen Liegenschaften“
Enthält Anlagen
0443/V  
Ö 18.6  
Stärkung der bestehenden Einrichtungen der Schuldnerberatung im Bezirk Mitte
Enthält Anlagen
0446/V  
Ö 18.7  
Freie Fahrt für den M27er in der Huttenstraße
Enthält Anlagen
0838/V  
Ö 18.8  
Monitoring für Zwangsräumungen in Mitte einführen
Enthält Anlagen
0909/V  
Ö 18.9  
Anreize für die zügige Durchführung von Bauarbeiten setzen
Enthält Anlagen
0910/V  
Ö 18.10  
Zusätzliche Mittel des Abgeordnetenhauses für das HH 2018/ 2019
Enthält Anlagen
0952/V  
Ö 18.11  
Netzwerk Alleinerziehende für Mitte
Enthält Anlagen
1187/V  
Ö 18.12  
Weiterentwicklung des bezirklichen Konzepts Wohnen für Flüchtlinge
Enthält Anlagen
1213/V  
             
 
 

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