Drucksache - 1399/V  

 
 
Betreff: Knotenpunkt Lützowufer/Klingelhöferstr./Lützowplatz
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der SPDBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Matischok-Yesilcimen, Hauptenbuchner 
Drucksache-Art:BeschlussVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) überwiesen   
Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen
17.10.2018 
23. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Natur, Verkehr und Grünflächen ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.11.2021 
2. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag SPD vom 11.09.2018
2. BE UmNat vom 17.10.2018
3. Beschluss vom 18.10.2018
4. VzK ZB vom 28.03.2019
5. Anlage
6. VzK SB vom 12.10.2021

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von Berlin 22.09.2020

Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen  33500

 

 

 

Bezirksverordnetenversammlung Drucksache Nr.: 1399/V

Mitte von Berlin


Vorlage -zur Kenntnisnahme-

 

Knotenpunkt Lützowufer/Klingelhöferstr./Lützowplatz

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1399/V)

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen für eine fußgänger- und radfahrerfreundliche Umgestaltung des Knotenpunktes Lützowufer/Klingelhöfer-str./Lützowplatz einzusetzen.

 

Das Bezirksamt hat am 28.09.2021 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

In der Rückmeldung auf die übermittelte Anregung zur Umgestaltung des Knotenpunktes hat Herr Staatssekretärs Streese eine Untersuchung des Knotenpunkts Lützowufer/Klingelhöfer in Aussicht gestellt. Entsprechende Planungen müssen auch personell und finanziell untersetzt sein. Der Knotenpunkt wird regelmäßig im Rahmen der Radinfrastruktur-Steuerungsrunde zwischen Bezirk, Hauptverwaltung und InfraVelo diskutiert.

Im Nachgang zur letzten Radsteuerungsrunde am 08.09.2021 fand ein erneuter Austausch zwischen dem Bezirk und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz zu diesem Thema statt. Hierbei wurde erneut die Komplexität des zur Debatte stehenden Knotenpunkts in den Vordergrund gehoben. Die Kontaktperson der Senatsverwaltung hat zugesagt den Sachverhalt erneut bei der übergeordneten Koordinierungsstelle für Radverkehr zu thematisieren und im Nachgang auf den Bezirk zukommen.

Es besteht Einigkeit, dass die Betrachtung des zur Debatte stehenden Knotenpunkts nur mit gemeinsamen Kapazitäten der Senats- und Bezirksverwaltung zu bewältigen ist.

A)    Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V.m. § 36 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung

  1. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

Keine

  1. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

Keine

Berlin, den 28.09.2021

Bezirksbürgermeister von Dassel Bezirksstadträtin Weißler

 
 

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