Drucksache - 1482/V  

 
 
Betreff: Weiterentwicklung des derzeitigen QM-Gebietes Ackerstr. nach der Verstetigungsphase nicht gefährden.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUSoziale Stadt (Transparenz, Bürgerbeteiligung, QM, SPK)
Verfasser:Pieper, Fritz und die anderen Mitglieder der Fraktion 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) überwiesen   
Soziale Stadt [Transparenz, Bürgerbeteiligung, QM, SPK]
05.11.2018 
18. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] vertagt   
03.12.2018 
19. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] vertagt   
07.01.2019 
20. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanagement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] vertagt   
04.03.2019 
21. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] vertagt   
01.04.2019 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziale Stadt [Quartiersmanangement, Transparenz und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.05.2019 
27. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
05.09.2019 
29. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) vertagt   
19.09.2019 
30. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVESTREAM) in der BVV abgelehnt   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 09.10.2018
2. Austauschblatt CDU vom 25.03.2019
5. BE SozStadt vom 01.04.2019

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zusammen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen und dem QM/QR Brunnenstr. Wege zu finden, dass nach Beendigung der Verstetigungsphase des QM Ackerstr. Ende 2020 Vertreter von

 

a)      dem Familienzentrums Wattstraße

b)      der Gustav-Falke-Grundschule

c)      der Ernst-Reuter-Oberschule,

 

eine Mitarbeit im Quartiersrat des QM-Brunnenstr. ermöglicht wird, damit für diese Institutionen weiter Fördermöglichkeiten erhalten bleiben.

 

Zusätzlich sollte geprüft werden, ob und wie eine Einbindung auch schon vor Beendigung der Verstetigungsphase erfolgen kann.

Der Ausschuss für Soziale Stadt [Quartiersmanagement, Transparenz, und Bürgerbeteiligung, Sozialräumliche Planungskoordinierung] empfiehlt der BVV einstimmig die Annahme des Antrages (2 Ja-Stimmen der Fraktion Bü90/Die Grünen, 4 Ja-Stimmen der Fraktion der SPD, 2 Ja-Stimmen der Fraktion Die Linke, 2 Ja-Stimmen der Fraktion der CDU, 1 Ja-Stimme der Fraktion der AfD, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen).

 

Begründung:

Das Brunnenviertel ist strukturell immer als ein zusammenhängendes Gebiet zu betrachten. Auch wenn es in zwei QM Gebiete aufgeteilt war. Beschlossene Projekte eines QM Gebietes wirkten sich auch immer auf das andere Gebiet aus. Nicht zuletzt wurden auch immer wieder Projekte von beiden Gebieten gemeinsam durchgeführt. Wie selbstverständlich werden z. B. Projekte von dem Familienzentrum (QM Ackerstr.) und dem Olof-Palme-Zentrum (QM Brunnenstr.) von Bewohnern beider QMs genutzt. Diese positiven Auswirkungen sollte man nicht unnötig gefährden. Beide Gebiete würden von einer Mitarbeit im QR Brunnenstr. profitieren. Eine Einbindung von Vertretern der oben genannten Institutionen würde somit dem gesamten Brunnenviertel helfen.

 
 

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