Tagesordnung - 21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)  

 
 
Bezeichnung: 21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM)
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 18.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 23:00 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Anlagen:
Konsens_A_21_BVV_18.10.2018
Konsens_B_21_BVV_18.10.2018
Konsens_C_21_BVV_18_10_2018

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohneranfragen    
Ö 3  
Feststellen von Dringlichkeiten    
Ö 4     Mitteilungen    
Ö 4.1  
des Vorstandes    
Ö 4.2  
der Fraktionen    
Ö 4.3  
der Ausschüsse    
Ö 4.4  
des Bezirksamtes    
Ö 5  
Konsenslisten    
Ö 6  
Thematische Stunde: Diesterweg-Gymnasium DS: 1448/V, 1449/V, 1452/V, 1474/V, 1491/V    
Ö 7     Mündliche Anfragen    
Ö 7.1  
Wie bei Hampels unterm Sofa? Wer ist zuständig für die Reinigung am Elise-und-Otto-Hampel-Weg?
Enthält Anlagen
1492/V  
Ö 7.2  
Jugendverkehrsschulen - wann geht es endlich los mit den Sanierungsmaßnahmen?
Enthält Anlagen
1493/V  
Ö 7.3  
Unbesetzte Arztstellen im Gesundheitsamt: Was tut das Bezirksamt Mitte?
Enthält Anlagen
1494/V  
Ö 7.4  
Wann kommt die Müll- und Abfallentsorgung 2.0 nach Berlin-Mitte?
Enthält Anlagen
1495/V  
Ö 7.5  
Mieter*innenvertreibung Spenerstraße 4-5: Haus zum Abriss freigegeben? (II)
Enthält Anlagen
1496/V  
Ö 7.6  
Fahrverbote für Diesel-Kraftfahrzeuge
Enthält Anlagen
1497/V  
Ö 7.7  
Anpacken oder wegsehen? Wie steht’s um die Schulraumqualität?
Enthält Anlagen
1498/V  
Ö 7.8  
Mehr Housing First für Mitte
Enthält Anlagen
1499/V  
Ö 7.9  
Wie steht’s um die Digitalisierung der Verwaltung in Mitte?
Enthält Anlagen
1500/V  
Ö 7.10  
Einbeziehung der Bürgerschaft in Neubauvorhaben städtischer Wohnungsbaugesellschaften in Mitte (II)
Enthält Anlagen
1501/V  
Ö 7.11  
Wird der Verkehr in Berlin-Mitte bald zu großen Teilen lahm gelegt?
Enthält Anlagen
1502/V  
Ö 7.12  
Mehr KiezläuferInnen für Mitte
Enthält Anlagen
1503/V  
Ö 7.13  
Kurfürstenkiez im Zuständigkeits-Dschungel – Polizeipräsident oder Ordnungsamt?
Enthält Anlagen
1504/V  
Ö 7.14  
Personalgewinnung und Personalmanagement
Enthält Anlagen
1505/V  
Ö 8     Dringlichkeitsanfragen    
Ö 8.1  
Wird eine Propangas-Tankanlage in der Koloniestr. aufgestellt?
Enthält Anlagen
1510/V  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Diesterweg – alles auf Anfang?
Enthält Anlagen
1448/V  
Ö 9.2  
Wie weiter am Standort des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums?
Enthält Anlagen
1449/V  
Ö 9.3  
Wie geht es mit der Friedrichwerderschen Kirche weiter?
Enthält Anlagen
1450/V  
Ö 9.4  
Gut Wohnen und Leben in Berlin-Mitte – auch mit körperlicher Behinderung und im Alter?
Enthält Anlagen
1456/V  
Ö 9.5  
Beschlussrechte der BVV bei Errichtung einer neuen Schule am Standort des ehemaligen Diesterweg-Gymnasiums (Swinemünder Straße 80 & Putbusser Straße 12)
Enthält Anlagen
1452/V  
Ö 9.6  
Grüne Politik in Mitte: Die Anzahl der Straßenbäume sinkt!?
Enthält Anlagen
1453/V  
Ö 9.7  
Wie kann Zweckentfremdung im Bezirk endlich wirkungsvoll bekämpft werden?
Enthält Anlagen
1454/V  
Ö 9.8  
Hygienekontrollen im Bezirk
Enthält Anlagen
1455/V  
Ö 9.9  
Rattenplage in Berlin-Mitte II – Was hat das Bezirksamt inzwischen getan?
Enthält Anlagen
1451/V  
Ö 9.10  
Nachgehakt – Wurden die Mülleimer in der Rehberge ausgetauscht?
Enthält Anlagen
1457/V  
Ö 9.11  
Wie geht’s weiter am Rosenthaler Platz und Weinbergsweg?
Enthält Anlagen
1458/V  
Ö 9.12  
Kleingartenanlage Lehrter Straße
Enthält Anlagen
1459/V  
Ö 9.13  
Der große Super-DAU. Oder: Außer Spesen nichts gewesen?
Enthält Anlagen
1460/V  
Ö 10     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 10.1  
Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Tiergarten-Süd“ im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1506/V  
Ö 10.2  
Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Thomasiusstraße“ im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1507/V  
Ö 10.3  
Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet „Soldiner Straße“ im Bezirk Mitte von Berlin
Enthält Anlagen
1508/V  
Ö 11     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 11.1  
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mitte 01
Enthält Anlagen
1446/V  
Ö 11.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2017
Enthält Anlagen
1471/V  
Ö 12     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung    
Ö 13     Dringlichkeitsanträge    
Ö 13.1  
Besetzung von Bürgerdeputierten
Enthält Anlagen
1509/V  
Ö 14     Anträge    
Ö 14.1  
Mohrenstraße
Enthält Anlagen
1461/V  
Ö 14.2  
Berlichingen Str. 12: Leerstand beseitigen, Spekulation verhindern, Wohnraum gewinnen!
Enthält Anlagen
1462/V  
Ö 14.3  
Ehrung für Harry Graf Kessler
Enthält Anlagen
1463/V  
Ö 14.4  
Insektenhotels für Berlin-Mitte
Enthält Anlagen
1464/V  
Ö 14.5  
Chausseestraße sicher queren (Höhe Habersaathstraße)!
Enthält Anlagen
1465/V  
Ö 14.6  
Barrierefreiheit ist ein Menschenrecht! Schluss mit dem Hinhalten des Bezirksamts: Endlich ein behindertengerechtes WC in der Arminiusmarkthalle
Enthält Anlagen
1466/V  
Ö 14.7  
Invaliden Ecke Chaussee: Verkehrsführung offensichtlicher machen
Enthält Anlagen
1467/V  
Ö 14.8  
Planungssicherheit für den Mädchentag
Enthält Anlagen
1468/V  
Ö 14.9  
Arminiushalle: Schluss mit lustig
Enthält Anlagen
1469/V  
Ö 14.10  
Besetzung von Bürgerdeputieten
Enthält Anlagen
1470/V  
Ö 14.11  
Bienen in Berlin-Mitte neudenken!
Enthält Anlagen
1472/V  
Ö 14.12  
Integration durch neue Jugendzentren in Mitte fördern!
Enthält Anlagen
1473/V  
Ö 14.13  
Beim ehemaligen Diesterweg-Gymnasium nicht einfach alles zurück auf Anfang
Enthält Anlagen
1474/V  
Ö 14.14  
100 Jahre Rehberge – Sanierung mit Bürgerbeteiligung planen
Enthält Anlagen
1475/V  
Ö 14.15  
Bessere Pflege für die Grünanlagen in Berlins Mitte!
Enthält Anlagen
1476/V  
Ö 14.16  
Erläuternde Zusatzschilder zur geschichtlichen Aufklärung unter Straßennamensschilder
Enthält Anlagen
1477/V  
Ö 14.17  
Entwicklungsplan für Senioreneinrichtungen
Enthält Anlagen
1478/V  
Ö 14.18  
Zwischennutzung von Freiräumen ermöglichen
Enthält Anlagen
1479/V  
Ö 14.19  
Präventionsrat Mitte und Runder Tisch Weinbergsweg
Enthält Anlagen
1480/V  
Ö 14.20  
Neubau als Chance: Das Rathaus Mitte als Zentrum für Kommunikation und Bezirkspolitik
Enthält Anlagen
1481/V  
Ö 14.21  
Weiterentwicklung des derzeitigen QM-Gebietes Ackerstr. nach der Verstetigungsphase nicht gefährden.
Enthält Anlagen
1482/V  
Ö 14.22  
Alle Räumungsmitteilungen dem Sozialamt mitteilen
Enthält Anlagen
1483/V  
Ö 14.23  
Für Sicherheit und Lärmschutz: Geschwindigkeitsbegrenzungen durchsetzen
Enthält Anlagen
1484/V  
Ö 14.24  
Grüne Infrastruktur schützen: Erhalt der Kleingartenanlage „Virchow“ sichern!
Enthält Anlagen
1485/V  
Ö 14.25  
Preisgerichtssitzung für BSO-Schulneubauten in Mitte unter Einbeziehung der Standortbetroffenen
Enthält Anlagen
1486/V  
Ö 14.26  
Transparenz für alle Gremien sicherstellen
Enthält Anlagen
1487/V  
Ö 14.27  
Schnelle Lösung für die Berlichingenstraße 12
Enthält Anlagen
1488/V  
Ö 14.28  
Zweckentfremdung wirkungsvoll bekämpfen
Enthält Anlagen
1489/V  
Ö 14.29  
Konflikte am Rosenthaler Platz und Weinbergsweg endlich beilegen!
Enthält Anlagen
1490/V  
Ö 14.30  
Diesterweg – alles auf Anfang?
Enthält Anlagen
1491/V  
Ö 15     Dringliche Entschließungen    
Ö 16     Entschließungen    
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen    
Ö 17.1  
Kompetenzen im Umgang mit Mobbing und Diskriminierung an den Schulen Mittes stärken
Enthält Anlagen
1159/V  
Ö 17.2  
Leicht verständlich mit leichter Sprache auch in leichter Sprache zu verfassen
Enthält Anlagen
1171/V  
Ö 17.3  
Alte Ideen bewahren und neuen Anforderungen gerecht werden
Enthält Anlagen
1177/V  
Ö 17.4  
Chancen für den Sport in der Jugendarbeit
Enthält Anlagen
1230/V  
Ö 17.5  
Freiparken für Hebammen im Dienst
Enthält Anlagen
1250/V  
Ö 17.6  
Schulneubau in Mitte
Enthält Anlagen
1299/V  
Ö 17.7  
Volksbühne neu denken
Enthält Anlagen
1302/V  
Ö 17.8  
Dem Afrikanischen Viertel ein Licht aufgehen lassen
Enthält Anlagen
1394/V  
Ö 17.9  
Grillen in der Rehberge – Tanzplatz als Grillplatz nutzen
Enthält Anlagen
1397/V  
Ö 17.10  
Knotenpunkt Lützowufer/Klingelhöferstr./Lützowplatz
Enthält Anlagen
1399/V  
Ö 17.11  
Nachtigalplatz wird Manga-Bell-Platz
Enthält Anlagen
1405/V  
Ö 17.12  
Partizipation sichern – Bildung von schulischen Bauausschüssen fördern und unterstützen
Enthält Anlagen
1414/V  
Ö 17.13  
Personalbestand bei Evas Haltestelle den größeren Räumlichkeiten anpassen
Enthält Anlagen
1417/V  
Ö 17.14  
Sozialleistungen sind zur Existenzsicherung da! Keine Pfändung zur Schuldentilgung zulassen
Enthält Anlagen
1419/V  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme    
Ö 18.1  
Gedenkstätten behindertengerecht umbauen
Enthält Anlagen
1666/IV  
Ö 18.2  
Ergänzende Informationstafel zum Gedenkstein für Mai-Tote 1929 - Wiesenstraße/Walter-Röber-Brücke
Enthält Anlagen
1811/IV  
Ö 18.3  
Würdigung der Keimzelle Berlins
Enthält Anlagen
2076/IV  
Ö 18.4  
Wohnraum erhalten – Zwangsräumungen verhindern!
Enthält Anlagen
2576/IV  
Ö 18.5  
Längerfristige Verträge mit Hostelbetreibern
Enthält Anlagen
2642/IV  
Ö 18.6  
Internet in Seniorenpflegeeinrichtungen
Enthält Anlagen
2739/IV  
Ö 18.7  
Hilfe für Obdachlose unterstützen und Angebote koordinieren:
Enthält Anlagen
0149/V  
Ö 18.8  
Baustelle soll Schaustelle sein, beim Bau des Museums des 20. Jahrhunderts
Enthält Anlagen
0224/V  
Ö 18.9  
Gesamtstrategie zur Prävention von Wohnraumverslust und Bekämpfung von Obdachlosigkeit
Enthält Anlagen
0241/V  
Ö 18.10  
Prävention von Wohnungslosigkeit umfassend angehen!
Enthält Anlagen
0328/V  
Ö 18.11  
Übertragung der Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung Berlin Mitte
Enthält Anlagen
0427/V  
Ö 18.12  
Unsere Verantwortung für Obdachlosigkeit endet nicht mit dem Ende der Kälteperiode: Ganzjährige Unterkünfte für Obdachlose bauen
Enthält Anlagen
0428/V  
Ö 18.13  
Miteinander statt Nebeneinander: Organisation der aufsuchenden Sozialarbeit von Bezirk und Senat für Obdachlose besser abstimmen
Enthält Anlagen
0586/V  
Ö 18.14  
Sichere Schönwalder Straße
Enthält Anlagen
0693/V  
Ö 18.15  
Obdachlosenhilfe in Mitte
Enthält Anlagen
0705/V  
Ö 18.16  
Kultur und Geschichte interessant präsentieren
Enthält Anlagen
0767/V  
Ö 18.17  
Masterplan Obdachlosigkeit beim Senat einfordern
Enthält Anlagen
0786/V  
Ö 18.18  
Mitte darf bei der Betreuung Statusgewandelter wegen der Geburtsdatenregelung nicht allein gelassen werden!
Enthält Anlagen
0853/V  
Ö 18.19  
Teilnahme des Bezirks Mitte an der Strategiekonferenz zur Wohnungslosigkeit
Enthält Anlagen
0972/V  
Ö 18.20  
Schimmel in bezirklichen Gebäuden vorbeugen und wirksam bekämpfen!
Enthält Anlagen
0973/V  
Ö 18.21  
Weiß das Bezirksamt über die Internetfähigkeiten seiner Schulen Bescheid?
Enthält Anlagen
1163/V  
Ö 18.22  
Berliner Sportgeschichte hautnah – Eine Flutlichtanlage im Poststadion
Enthält Anlagen
1170/V  
Ö 18.23  
Umgang mit den BewohnerInnen der Obdachlosenunterkunft Gotenburger Straße nach dem Ende der Kältehilfe
Enthält Anlagen
1212/V  
Ö 18.24  
Hausmeisterwohnungen an der Anna-Lindh-Schule nutzbar machen
Enthält Anlagen
1235/V  
Ö 18.25  
Schule bedarfsgerecht finanzieren (II)
Enthält Anlagen
1236/V  
Ö 18.26  
Mehr Kältehilfeplätze für Frauen
Enthält Anlagen
1303/V  
Ö 18.27  
Modellhafte Kooperation mit OSZ vereinbaren und neue Perspektiven schaffen
Enthält Anlagen
1322/V  
Ö 18.28  
Aufstellungsbeschlüsse zu den bisherigen Beobachtungsgebieten für soziale Erhaltungssatzungen im Ortsteil Tiergarten
Enthält Anlagen
1348/V  
Ö 18.29  
Versorgungsanalyse Freiraum Bezirk Mtite
Enthält Anlagen
1358/V  
Ö 18.30  
Benennung zu Ehren der 1. Präsidentin des Bundestags verwirklichen
Enthält Anlagen
1442/V  
Ö 18.31  
Änderung der Einschulungsbereiche für die Grundschulen im Bezirksamt Mitte von Berlin für das Schuljahr 2019/20 – Anpassung des Straßenverzeichnisses
Enthält Anlagen
1445/V  
Ö 18.32  
Benennung des Kreiswahlleiters und seiner Stellvertretung für den Verwal-tungsbezirk Mitte von Berlin für die Wahl der Abgeordneten des 9. Europäischen Parlaments aus der Bundesrepublik Deutschland – Europawahl 2019 – am 26. Mai 2019
Enthält Anlagen
1447/V  
             
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen