Drucksache - 1666/IV  

 
 
Betreff: Gedenkstätten behindertengerecht umbauen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der CDUBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:1. Reschke
2. Golodni
 
Drucksache-Art:ÄnderungsantragVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Fraktion der SPD
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
16.10.2014 
33.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin vertagt   
20.11.2014 
34.öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin überwiesen   
Bildung, Kultur und Umweltschutz Vorberatung
10.12.2014 
35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz vertagt   
14.01.2015 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz vertagt   
11.02.2015 
37. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Umweltschutz mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
19.02.2015 
37. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag CDU vom 07.10.2014
2. Änderungsantrag Grüne vom 14.10.2014
3. BE BiKuUm vom 11.02.2015
4. Beschluss vom 19.02.2015
5. VzK vom 08.10.2018
6. Anlage

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

(Text siehe Rückseite)


Bezirksamt Mitte von Berlin                   .      .2018

Abt. Weiterbildung, Kultur, Umwelt, Natur, Straßen und Grünflächen 33500

BezirksverordnetenversammlungDrucksache Nr.: 1666/IV

Mitte von Berlin


Vorlage - zur Kenntnisnahme -

„Gedenkstätten behindertengerecht umbauen“

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 19.02.2015 folgende Anregung an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1666/iV):

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass nach Möglichkeit die im Bezirk befindlichen Gedenkstätten und Gedenkorte barrierefrei gestaltet werden. Neue sind barrierefrei anzulegen.

 

Das Bezirksamt hat am 02.10.2018 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Im Bezirk Mitte befinden sich Gedenkstätten und Gedenkorte, die vom Bund, von der Senatsverwaltung für Europa und Kultur und vom Bezirksamt Mitte angelegt und unterhalten wurden.

 

Dabei unterscheidet man zwischen Gedenkstätten und Gedenkorten. Im Sinne der Definition der Senatsverwaltung für Kultur und Europa, Abt. Kultur, sind Gedenkstätten umbaute, begehbare Räume, die von Aufsichtspersonal bewacht werden. Im Unterschied dazu befinden sich Gedenkorte im Stadtraum, sind nicht umbaut und werden nicht beaufsichtigt.

 

Am 14.12.2017 wurde an die Senatsverwaltung mit der Bitte herangetreten, die von dort aus verwalteten Gedenkstätten und –orte barrierefrei umzurüsten, sofern dies bautechnisch möglich ist, und bei der Planung neuer Gedenkstätten und Gedenkorten von Barrierefreiheit auszugehen.

 

In seinem Antwortschreiben vom 23.01.2018 benannte Herr Rehders, dass die sukzessive Herstellung von Barrierefreiheit landesgeförderter Gedenkstätten der Senatsverwaltung ein wichtiges Anliegen sei. Sanierungen und Modernisierungen folgen hier den Leitfäden der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt, die als Handreichungen unter den Titeln „Barrierefreies Berlin“, u.a. „Berlin- Design for all – Öffentlicher Freiraum“ (2011), „Berlin- Design for all – Öffentlich zugängliche Gebäude“ (2012), „Konzept Barrierefrei – öffentlich zugängliche Gebäude (August 2018) sowie unter

https://www.stadtentwicklung.berlin.de/bauen/barrierefreies_bauen/ einsehbar sind.

 

A)    Rechtsgrundlage:

§ 36 i.V.m. §13 BezVG

B)    Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung 

  1.   Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine

  1.   Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine

Berlin, den 02.10 .2018

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadträtin Weißler

 

 
 

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