Drucksache - 1417/V  

 
 
Betreff: Personalbestand bei Evas Haltestelle den größeren Räumlichkeiten anpassen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezirksamt Mitte von Berlin
Verfasser:Neugebauer, Schneider, Kurt, I.Bertermann und die übrigen Mitglieder der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 
Drucksache-Art:BeschlussVorlage zur Kenntnisnahme
Beratungsfolge:
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
20.09.2018 
20. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-Stream) überwiesen   
Soziales und Gesundheit Vorberatung
09.10.2018 
22. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales und Gesundheit mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
18.10.2018 
21. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAM) mit Änderungen in der BVV beschlossen   
BVV Mitte von Berlin Entscheidung
21.02.2019 
25. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin (mit LIVE-STREAMING) mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag Grüne vom 11.09.2018
2. BE SozGes vom 10.10.2018
3. Beschluss vom 18.10.2018
4. VzK SB vom 12.02.2019

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

 

 

(Text siehe Rückseite)

 


Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:28.01.2019

Abt. Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTel.:44600

 

 

Bezirksverordnetenversammlung           Drucksache Nr.: 1417/V

Mitte von Berlin

 

___________________________________________________________________

 

 

Vorlage - zur Kenntnisnahme -

 

über

 

Personalbestand bei Evas Haltestelle den größeren Räumlichkeiten anpassen

 

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1417/V):

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie Mittel für eine zweite SozialarbeiterInnenstelle (45.000 € für 2019) bei Evas Haltestelle bereitgestellt werden können.

 

Das Bezirksamt hat am 05.02.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

 

Es besteht für das Jahr 2019 keine Möglichkeit, für das Projekt „Evas Haltestelle“ eine zusätzliche SozialarbeiterInnenstelle aus dem Haushalt des Amtes für Soziales zu finanzieren.

Der Leiter des Amtes für Soziales Mitte hat den Sozialdienst katholischer Frauen aber aufgefordert, im Juli 2019 einen Sachbericht für die Zeit von der Eröffnung von Evas Haltestelle in der Müllerstraße 126 bis zum 30.06.2019 einzureichen, um die Entwicklung des Projekts in den neuen Räumlichkeiten beurteilen zu können.

Besteht nach Auswertung dieses Berichts ein Mehrbedarf an Betreuung, wird das Amt für Soziales prüfen, inwieweit hier für das Jahr 2020 finanzielle Mittel im Rahmen der Zuwendung für eine weitere SozialarbeiterInnenstelle zur Verfügung gestellt werden können.

Das Sozialamt Mitte wird der Bezirksverordnetenversammlung unaufgefordert Bericht erstatten, wenn hier konkrete Ergebnisse aus der Prüfung vorliegen.

 

 

 

A) Rechtsgrundlage:

 

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

 

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

 

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine
 

 

 

 

 

b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

 

keine
 

Berlin, den 05.02.2019

 

 

 

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Gothe

 
 

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