Drucksache - 1417/V  

Wir bitten zur Kenntnis zu nehmen:

(Text siehe Rückseite)

Bezirksamt Mitte von BerlinDatum:28.01.2019

Abt. Stadtentwicklung, Soziales und GesundheitTel.:44600

Bezirksverordnetenversammlung           Drucksache Nr.: 1417/V

Mitte von Berlin

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Vorlage - zur Kenntnisnahme -

über

Personalbestand bei Evas Haltestelle den größeren Räumlichkeiten anpassen

Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen:

Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 18.10.2018 folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache Nr. 1417/V):

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie Mittel für eine zweite SozialarbeiterInnenstelle (45.000 € für 2019) bei Evas Haltestelle bereitgestellt werden können.

Das Bezirksamt hat am 05.02.2019 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen:

Es besteht für das Jahr 2019 keine Möglichkeit, für das Projekt „Evas Haltestelle“ eine zusätzliche SozialarbeiterInnenstelle aus dem Haushalt des Amtes für Soziales zu finanzieren.

Der Leiter des Amtes für Soziales Mitte hat den Sozialdienst katholischer Frauen aber aufgefordert, im Juli 2019 einen Sachbericht für die Zeit von der Eröffnung von Evas Haltestelle in der Müllerstraße 126 bis zum 30.06.2019 einzureichen, um die Entwicklung des Projekts in den neuen Räumlichkeiten beurteilen zu können.

Besteht nach Auswertung dieses Berichts ein Mehrbedarf an Betreuung, wird das Amt für Soziales prüfen, inwieweit hier für das Jahr 2020 finanzielle Mittel im Rahmen der Zuwendung für eine weitere SozialarbeiterInnenstelle zur Verfügung gestellt werden können.

Das Sozialamt Mitte wird der Bezirksverordnetenversammlung unaufgefordert Bericht erstatten, wenn hier konkrete Ergebnisse aus der Prüfung vorliegen.

A) Rechtsgrundlage:

§ 13 i.V. mit § 36 BezVG

B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung:

a. Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben:

keine
 

b. Personalwirtschaftliche Auswirkungen:

keine
 

Berlin, den 05.02.2019

Bezirksbürgermeister von DasselBezirksstadtrat Gothe